In Kesswil hängt der Haussegen schief: Regierungsratskandidatin Bétrisey klagte Gemeinderat an – nun dreht sich der Spiess möglicherweise

Im Dorf ist die Ortsplanungsrevision eine Kampfzone. Mittendrin: die Grüne Regierungsratskandidatin Karin Bétrisey.

Markus Schoch
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Gemeindehaus Kesswil: Der Gemeinderat steht wegen der Ortsplanung massiv in der Kritik.

Gemeindehaus Kesswil: Der Gemeinderat steht wegen der Ortsplanung massiv in der Kritik.

(Bild: Donato Caspari)

Der Gemeinderat hatte vergeblich gehofft, die Diskussion zu versachlichen, als er im Frühling des letzten Jahres eine 26 Seiten dicke Informationsbroschüre in alle Haushaltungen schickte. Es wurde danach nur noch schlimmer. Die Bevölkerung genehmigte die Ortsplanungsrevision zwar Ende Mai mit einer komfortablen Dreiviertel-Mehrheit. Doch damit war die Sache für die Behörde nicht ausgestanden.

Sie wurde damit erst richtig zur Zielscheibe der Unzufriedenen im Dorf, die sich mit der Niederlage nicht abfinden wollten. Und dabei hatte sich der Gemeinderat zuvor bereits teils aufs übelste beschimpfen lassen müssen, weil er die Unterlagen dreimal aufgelegt und in den Augen gewisser Kesswiler auch sonst wider besseres Wissen fast alles falsch gemacht hatte, was falsch gemacht werden konnte. «Uns wurde vorgeworfen, wir seien kriminell», sagt der frühere Gemeinderat Richard Heinzer mit Blick auf die Diskussionen der letzten Jahre.

Kanton weist eine Stimmrechtsbeschwerde ab

Zu den schärfsten Kritikern des Gemeinderats gehört Regierungsrats-Kandidatin Karin Bétrisey, die Kulturtechnik und Vermessung an der ETH studiert hat. Sie arbeitet bei der Firma Strittmatter Partner (Raumplanung und Entwicklung) als Teilhaberin und Mitglied der Geschäftsleitung und wäre 2011 selber gerne Gemeindepräsidentin in Kesswil geworden. Sie zog aber damals als Parteilose gegen Kurt Henauer (SVP) den Kürzeren.

Regierungsratskandidatin Karin Bétrisey.

Regierungsratskandidatin Karin Bétrisey.

(Bild: Andrea Stalder()

Die Grüne kennt sich in der Materie bestens aus und machte an Versammlungen zum Thema Raumplanung in Kesswil aus ihrem Herzen nie eine Mördergrube. Sie setzte sich aber nicht nur verbal zur Wehr gegen einzelne Vorschläge des Gemeinderates zur Ortsplanungsrevision, die ihrer Meinung nach der Kanton nie bewilligen wird.

Im Nachgang zur erwähnten Gemeindeversammlung im letzten Mai beschritt sie den Rechtsweg und reichte zusammen mit anderen aus dem 1000-Seelen-Dorf eine Stimmrechtsbeschwerde ein. Gemeindepräsident Rolf Steiger (parteilos) sagt dazu:

«Die Anschuldigungen waren massiv und umfassten 30 Seiten. Die Beschwerdeführer unterstellten uns, im Zusammenhang mit der Ortsplanungsrevision, mit falschen Argumenten operiert zu haben.»

Das Departement für Inneres und Volkswirtschaft sah es anders und wies die Beschwerde in einem 22-seitigen Entscheid Anfang Dezember ab – gemäss Steiger in allen Punkten. «Ich habe nie daran gezweifelt, dass wir uns nichts zuschulden haben kommen lassen.»

Gemeindepräsident hat das Amtsgeheimnis nicht verletzt

Bétrisey ging aber nicht nur gegen den Gemeinderat vor, sondern klagte fast gleichzeitig auch Kurt Henauer ein, der Ende Mai des letzten Jahres sein Amt als Gemeindepräsident abgab – zermürbt auch von den ständigen Angriffen.

Der frühere Gemeindepräsident Kurt Henauer.

Der frühere Gemeindepräsident Kurt Henauer.

(Bild: Reto Martin)

Seine einstige Rivalin und sechs weitere Personen zeigten ihn wegen Amtsgeheimnisverletzung an, weil er bei der Suche nach einem neuen Planungsbüro gegenüber einer dritten Person Bétrisey als Einsprecherin erwähnt hatte. Die Staatsanwaltschaft Bischofszell konnte darin «eindeutig» nichts Strafbares erkennen und erliess im Dezember eine so genannte Nichtanhandnahmeverfügung, womit die Sache für Henauer erledigt ist.

Jetzt droht die Retourkutsche

Für Bétrisey allerdings haben die Auseinandersetzungen beziehungsweise ihre öffentlichen Auftritte in Kesswil möglicherweise ein unerfreuliches Nachspiel. Alt Gemeindepräsident Ulrich Zeugin will den Spiess umdrehen und überlegt sich, gerichtlich gegen sie vorzugehen, und zwar stellvertretend für den Gemeinderat wegen Ehrverletzung. Bétrisey sei zu weit gegangen und habe in der Wortwahl weit übers Ziel hinaus geschossen. Zeugin sagt:

«In dieser beleidigenden und respektlosen Art kann man niemandem öffentlich an den Karren fahren, auch wenn Fehler passiert sein mögen.»

Unverzeihlich sei das Verhalten vor allem auch deshalb, weil es Bétrisey nicht um die Sache, sondern nur um ihre privaten Interessen gehe. Zeugin hatte einst eine bessere Meinung von der Grünen: Im Wahlkampf 2011 unterstützte er sie aktiv. Sie bringe frischen Wind nach Kesswil, liess er die Bevölkerung damals wissen.

Bétrisey schweigt

Bétrisey wollte am Donnerstag am Telefon nicht zu den Vorfällen und Vorwürfen Stellung nehmen. Sie verbat sich aber, ihren Namen im Zusammenhang mit den Querelen um die Ortsplanung in Kesswil in der Zeitung zu nennen .

Gemeindepräsident Rolf Steiger.

Gemeindepräsident Rolf Steiger.

(Bild: PD)

Gemeindepräsident Steiger hat keinen Zweifel daran, dass der Kanton die Ortsplanungsrevision genehmigen wird.

«Es wird wie in allen anderen Gemeinden und Städten auch einige Punkte geben, wo wir nachbessern müssen. Ich bin jedoch überzeugt, dass es keine grundsätzlichen Einwände gibt.»

Eines der Lieblingszitate von Bétrisey stammt übrigens von Martin Luther King. Es heisst: «Wir haben gelernt, die Luft zu durchfliegen wie die Vögel und das Meer zu durchschwimmen wie die Fische, aber nicht die einfache Kunst, als Brüder zusammen zu leben.»