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In Frauenfeld gibt es auf Wahlplakaten bald noch mehr Politiker zu sehen

Der Frauenfelder Stadtrat lockert die Regeln für das Anbringen von Wahlplakaten im öffentlichen Raum vor den bevorstehenden Stadtrats- und Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2019. Die Interpartei, die den Antrag dazu stellte, sieht darin klare Vorteile.
Samuel Koch
Noch sind die Wahlplakate erst in Planung. (Bild: Benjamin Manser)

Noch sind die Wahlplakate erst in Planung. (Bild: Benjamin Manser)

Noch grinsen sie hinter verschlossenen Türen. Noch sind an Frauenfelds Strassenrändern keine Gesichter von Kandidaten für die Gesamterneuerungswahlen von Stadtrat und Gemeinderat im Februar respektive März zu sehen. Zwischen 7. Januar und 31. März ändert sich das drastisch, denn in dieser Zeit werden der Bevölkerung so viele Frauenfelder Politiker auf Wahlplakaten entgegenlächeln wie noch nie. Denn der Stadtrat hat grosszügig sowohl für die Exekutiv- als auch für die Parlamentswahlen neue Regeln fürs Aufstellen von Wahlplakaten beschlossen.

Für den noch bunteren Kopfsalat verantwortlich zeichnet erstens der von drei auf fünf Wochen verlängerte Plakataushang. Zweitens hat der Stadtrat die Standorte für die gemeinsame Platzierung von Wahlplakaten von vier auf neuerdings zehn erhöht. Drittens erhält jede Partei bei Bedarf zehn Beleuchtungskandelaber in der Stadt zugeteilt, um Wahlplakate maximal im Weltformat F4 – also in der Grösse 90 auf 130 Zentimeter –zu befestigen.

Wilde Plakatierung ist verboten

Die Zuteilung sowohl für die Kandelaber als auch für die öffentlichen Plätze erfolgt durch den städtischen Werkhof, der vor den Stadtratsbeschlüssen in einer Grundsatzdiskussion Mitspracherecht hatte. «Für uns ist der Aufwand vor allem mit der Anzahl Standorte gestiegen», sagt Werkhofleiter Markus Graf. Denn im Sinne des Kollegialitätsprinzips müssten die Plakatständer an sämtlichen Standorten nach der Hälfte der Wahlkampfzeit einmal umgedreht werden. «Sonst fühlen sich einzelne Parteien und Politiker benachteiligt», sagt Graf.

Der Werkhof sammelt die pro Partei maximal zehn Wahlplakate plus zwei Reserven für die öffentlichen Plätze und schickt diese für das Aufkleben an die Allgemeine Plakatgesellschaft APG in Zürich weiter. Abgabeschluss für die Stadtratswahlen ist am 12. Dezember, für die Gemeinderatswahlen am 30. Januar. Für die Verteilung der Plakatständer auf die öffentlichen Plätze ist der Werkhof und die APG zuständig, für die sogenannten Hohlkörper-Plakate an den Kandelabern die Werber selbst.

«Eine wilde Plakatierung auf öffentlichem Grund liegt nicht im öffentlichen Interesse und kann deshalb nicht gestattet werden»

teilt der Stadtrat zudem mit. «Bandenwerbung auf öffentlichen Plätzen oder an Brückengeländern sind ebenso ein No-Go», sagt Markus Graf. Und auch an Elektrokästen dürfen keine Wahlplakate befestigt werden, «diese sind für Anlässe von Vereinen reserviert». Kaum Einfluss hat die Stadt auf die Plakatierung auf privaten Liegenschaften. «Da greifen wir höchstens ein, wenn die Sicherheit im Strassenverkehr gefährdet sein könnte», meint Graf. Das sei aber während der letzten Wahlkämpfe nie ein richtiges Problem gewesen.

Besonders gespannt ist Graf auf einen möglichen zweiten Wahlgang im Stadtratsrennen, der ebenfalls am 31. März und somit gleichzeitig wie die Gemeinderatswahlen stattfände. «Dann ist die Plakatierung doch eine grosse Herausforderung», sagt Graf.

Benachteiligung gegenüber Grossratskandidaten

Christian Mader, Gemeinderat und Interpartei-Vertreter der EDU (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Christian Mader, Gemeinderat und Interpartei-Vertreter der EDU (Bild:
Thi My Lien Nguyen)

Der Antrag für die Regeländerung flatterte dem Stadtrat seitens der Interpartei ins Haus, dem überparteilichen Zusammenschluss der in Frauenfeld aktiven politischen Parteien und Gruppierungen. Präsidiert wird die Interpartei jeweils von derjenigen Partei, die das amtierende Gemeinderatpräsidium innehat, heuer also von der SP. Den Antrag im Namen der Interpartei ausgearbeitet hat aber Christian Mader, Gemeinderat und Interpartei-Vertreter der EDU.

«Wir fühlten uns im Vergleich zur kantonalen Regelung benachteiligt»

meint er. Gerade nach den Grossratswahlen vor zwei Jahren sei die Frage aufgekommen, weshalb für die Plakatierung vor Kantonsratswahlen sechs Wochen, für Wahlen in Frauenfeld jedoch nur drei Wochen gelten sollten. Der zweite grosse Dorn im Auge der Interpartei-Mitglieder war zudem die zugelassene Grösse der Wahlplakate. Schliesslich fand auch der Wunsch nach einer Erhöhung der Standplätze fürs gemeinsame Platzieren Gehör. «Hauptsache ist, alle Parteien werden gleich behandelt», meint Mader, der sich wie seine Interpartei-Mitglieder zufrieden zeigt über die neuen Regeln.

Wie zufrieden die Bevölkerung auf den wachsenden Wildwuchs im Wahlkampf reagiert, wird sich ab 7. Januar zeigen. Gegen etwaigen Vandalismus oder mögliche Verunstaltungen der Wahlplakate sind sowohl Werkhof als auch Politiker machtlos. «In den letzten Jahren hat es das in Frauenfeld sehr wenig gegeben», sagt Werkhofleiter Graf. Sollte es wider Erwarten doch zu verunstalteten Plakaten kommen, reagieren die Werkhofmitarbeiter oder die APG. Lange hängen diese meist eh nicht draussen, wie Graf ergänzt: «Die betroffenen Politiker melden sich jeweils sofort.»

Zu Wahlbudget schweigen die meisten

In einer Umfrage unter sämtlichen Frauenfelder Parteien und Gruppierungen zu Budgets für die bevorstehenden Wahlen geben sich die meisten Präsidien wortkarg. Nebst dem offiziellen Wahlprospekt, in welchem alle Parteien Platz finden und welcher in alle Haushalte versandt wird, unterscheiden sich die Kampagnen nur marginal. Wer etwas preisgibt, verweist auf Inserate, öffentliche Auftritte wie Standaktionen oder Social Media. Die SP Frauenfeld setzt zudem auf eine sogenannte Basiskampagne mit Telefonanrufen bei Mitgliedern und Wählern, wie Parteipräsident Stephan Grob mitteilt. Die Grünen, die wie viele nur für die Gemeinderatswahlen kandidieren, führen vor den Stadtratswahlen das öffentliche Hearing durch. MproF hingegen werde einen «Low-Budget-Wahlkampf» betreiben, wie Gemeinderat Fredi Marty meint.

Von elf Parteien und Gruppierungen äussern sich lediglich vier zu Wahlbudgets. Die Grünen rechnen für die Gemeinderatswahlen mit Ausgaben von 500 Franken. Ebenso Zahlen zu den Parlamentswahlen geben GLP (1000 Franken), «Chrampfe & Hirne» (2200) und EVP (max. 2500) preis. Letztere verraten auch die Budgets ihrer Stadtratskandidaturen: 1800 Franken für CH-Kandidat Johannes Eiholzer, 2000 für GLP-Kandidat Stefan Leuthold und max. 2000 für EVP-Kandidat Roland Wyss. Es bleibt aber zu berücksichtigen, dass viele Spenden direkt an die Kandidaten fliessen. Weder zur Kampagne noch zum Budget antworteten FDP und BDP. (sko)

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