In der Rechnungssitzung des Frauenfelder Gemeinderats entbrannt ein Kleinkrieg um die Gewinnverwendung der Werkbetriebe

Die Rechnung 2019 der Frauenfelder Werke geht ohne Gegenstimme durch. Diskussionen gibt es nur über den Rabattfonds für Strom und Gas. Der Abschluss des Alterszentrums stösst im Rat auf viel Wohlwollen.

Mathias Frei
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Der Eingangsbereich der Werkbetriebe Frauenfeld.

Der Eingangsbereich der Werkbetriebe Frauenfeld.

(Bild: Reto Martin)
Stefan Geiges, Gemeinderat CVP.

Stefan Geiges, Gemeinderat CVP.

(Bild: PD)

Die Rechnung der Werkbetriebe ging am Mittwochabend glatt durch. Einstimmig genehmigte der Gemeinderat den Abschluss 2019, der in einem Überschuss von 8,67 Millionen Franken (bei einem Umsatz von 63,59 Millionen) resultiert. Nur bei der Frage der Gewinnverwendung gab es kurzzeitig hitzige Wortwechsel. Diskutabel und im Fokus stand der vom Stadtrat vorgeschlagene Rabattfonds auf die Strom- und Gastarife in der Höhe von gesamthaft zwei Millionen Franken. Stefan Geiges (CVP), Präsident der Geschäftsprüfungskommission (GPK) Bau, Werke, Anlagen, bedauerte die Diskussion:

«In der Energiepolitik führen wir hier im Rat Krieg – und das vor den Augen der Öffentlichkeit.»
Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

(Bild: PD)

Michael Pöll (Grüne) hatte sich an der Werke-Gewinnverwendung gestört. «Alle bisherigen Anstrengungen, die Gewinne auf eine sinnvollere Art und Weise zu verwenden als durch Tarifreduktion im Giesskannenprinzip, wurden bisher abgeblockt.» Pöll sprach vom Wärme-Frauenfeld-AG-Totschlagargument, nämlich der Zweckgebundenheit von Gebührengeldern. Die halbe Millionen Stromrabatte könnte seiner Meinung nach auch als Energiesparlampen-Gutscheine verwendet werden.

Ralf Frei, Gemeinderat SP.

Ralf Frei, Gemeinderat SP.

(Bild: PD)
Fabrizio Hugentobler, Stadtrat FDP.

Fabrizio Hugentobler, Stadtrat FDP.

(Bild: PD)

Und in der GPK hatte sich Pöll starkgemacht, die 1,5 Rabatt-Millionen beim Gas dem städtischen Energiefonds zukommen zu lassen. Das Geld sollte nach Ansicht von Pöll für Gebäudehüllensanierungen genutzt werden, wie GPK-Sprecher Ralf Frei (SP) erklärte. In der GPK kam schliesslich der stadträtliche Antrag mit dem Rabattfonds knapp durch mit vier Ja- zu drei Neinstimmen. Der zuständige Stadtrat Fabrizio Hugentobler stellte in Aussicht, das Thema der Gewinnverwendung nächstens in der Kommission zu diskutieren. Ein Nein zu diesem Antrag im Rahmen der Rechnung käme zum falschen Moment. Die Mehrheit des Gemeinderats (25Ja, 8 Nein, 4 Enthaltungen) folgte schliesslich dem stadträtlichen Antrag.

Alterszentrum mit konstanten Gewinnen

Peter Hausammann, Gemeinderat CH.

Peter Hausammann, Gemeinderat CH.

(Bild: PD)

Einstimmig erfolgte die Genehmigung der Rechnung des Alterszentrums Parks (AZP). Bei einem Umsatz von 20,28 Millionen Franken schliesst sie mit einem Gewinn in der Höhe von 380'000 Franken ab. Sowohl der Umsatz als auch der Überschuss liegt damit über Budget und über den Werten der Rechnung 2018. Diesen Umstand und auch die allgemein stabile Finanzlage hoben die Fraktionen positiv hervor. So war etwa von «konstant bescheidenen Gewinnen» (Peter Hausammann, CH) zu hören.