In Bettwiesen weht ein rauer Wind

Bei der Budgetversammlung kam es zu einigen Überraschungen. Die Bevölkerung vertraut dem Gemeinderat nur bedingt, genehmigt aber eine Steuerfusssenkung.

Urs Nobel
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Gemeindeschreiberin Corinne Oertig als Protokollführerin und Gemeoindepräsident Patrick Marcolin bei der Gesprächsführung hatten es an der Bettwieser Gemeindeversammlung nicht gerade einfach. (Bild: Urs Nobel)

Gemeindeschreiberin Corinne Oertig als Protokollführerin und Gemeoindepräsident Patrick Marcolin bei der Gesprächsführung hatten es an der Bettwieser Gemeindeversammlung nicht gerade einfach. (Bild: Urs Nobel)

Zuerst schien an der Gemeindeversammlung alles seinen normalen Ablauf zu nehmen. Zwei Anträge zu Einbürgerungen wurden problemlos gutgeheissen. Als dann aber Marc Steiner den Änderungsantrag Grüngutabfuhr zur Bioabfuhr vorstellte, wehte ihm eine steife Brise entgegen. Kritisiert wurde nebst der geplanten Anzahl der Abfuhrtouren vor allem der Wechsel des Anbieters von der Firma A. Wellauer GmbH zur ZAB.

Dem Verantwortlichen des Gemeinderats wurde vorgeworfen, die Firma Wellauer habe zur neuen Lösung nicht offerieren können. Mit dem Auftrag, die ganze Situation nochmals zu überdenken und auch der Firma A. Wellauer GmbH Chancengleichheit zu gewähren, wurde der Antrag zurückgewiesen und es kam deshalb nicht zur Abstimmung.

Nur die Hälfte des Kredits bewilligt

Dass die obere Eichstrasse dringend sanierungsbedürftig ist, darüber war sich jedermann im Saal im Klaren. Anfänglich deutete auch nichts darauf hin, dass der Kreditantrag in der Höhe von 225'000 Franken für die Sanierung umstritten sei. Bis dann der ehemalige Gemeindepräsident Clemens Dahinden das Projekt als überrissen bezeichnete und mit Vorschlägen aufwartete, die Sanierung weniger luxuriös anzugehen. Er wartete mit Ideen auf, wie die Sanierung für den halben Betrag in Angriff genommen werden könnte.

Das Kreditbegehren des Gemeinderats wurde somit verworfen und die Stimmberechtigten schwenkten auf die «Variante Dahinden» um, welche Sanierungskosten von lediglich 110'000 Franken zur Folge haben soll.

Diskussion über Antenne unterbrochen

Einigkeit herrschte einzig zum Antrag, den Steuerfuss für die Gemeindesteuer von aktuell 53 auf 49 Prozent zu senken, verbunden mit einem Ertragsüberschuss von 81'500 Franken. Eine aufkommende Diskussion über eine geplante Mobilfunkantenne wurde vorzeitig unterbrochen, weil der Gemeinderat zuerst eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema organisieren will.

Ganz allgemein machte es an der Versammlung bei den beiden Anträgen den Anschein, die Anwesenden hätten zu wenig Vertrauen in die Arbeit ihres Gemeinderats. Mit ein Grund dazu dürfte gewesen sein, dass sich die Ressortverantwortlichen, welche die beiden Anträge präsentierten, nicht als allzu sattelfest in ihrem Dossier erwiesen. Ein Votant brachte es deshalb auf den Punkt:

«Es wäre nur fair gewesen, sich bereits vorzeitig mit dem Gemeinderat in Verbindung zu setzen, spätestens also, als die Botschaft publiziert wurde.»