Angst vor der Kesb: Immer mehr Thurgauer erlassen einen Vorsorgeauftrag

Die Thurgauer Notariate beurkunden rund 1200 Vorsorgeaufträge im Jahr. In den letzten Jahren ist die Zahl stark gewachsen. Die Diskussionen um die Kesb hat Folgen.

Thomas Wunderlin
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Jürg Weber, Leiter des Frauenfelder Grundbuchamts und Notariats. (Bild: Reto Martin)

Jürg Weber, Leiter des Frauenfelder Grundbuchamts und Notariats. (Bild: Reto Martin)

Der Chef des Frauenfelder Grundbuchamts und Notariats, Jürg Weber, spricht vom «zweitletzten Willen». Gemeint ist der Vorsorgeauftrag. Im Gegensatz zum letzten Willen wird er vor dem Tod aktuell, wenn man seine Urteilsfähigkeit verliert. Beispielsweise beauftragt der Vater den Sohn mit seiner Vertretung. Wird der Vater dement, kann der Sohn dank des Vorsorgeauftrags eine Hypothek auf das Haus des Vaters aufnehmen und damit die Pflegekosten bezahlen.

Ein Vorsorgeauftrag kann laut Weber kurz sein: «Ein Satz würde reichen.» Der Verfasser muss nur festlegen, wer ihn bei Urteilsunfähigkeit vertreten soll. Dazu braucht es eine Unterschrift sowie Ort und Datum.

Kesb kontrolliert die Arbeit eines Beistands

Wird der Verfasser tatsächlich urteilsunfähig, muss die Kesb die gewählte Person bestätigen. Liegt kein Vorsorgeauftrag vor, ernennt sie einen Beistand. Dieser muss ihr regelmässig Rechenschaft über die Verwaltung seines Mandats ablegen. Die Kesb erhält so Einfluss auf die persönlichen Verhältnisse. Vorsorgeaufträge können erlassen werden, seit 2013 das neue Erwachsenenschutzrecht in Kraft getreten ist. Im ersten Jahr seien es weniger als 200 gewesen, sagt Weber. Inzwischen beurkunden die Thurgauer Notariate rund 1200 Vorsorgeaufträge im Jahr.

Die Diskussionen um die Kesb dürften beim Zuwachs eine Rolle gespielt haben. «Die Leute wollen nicht, dass sich die Kesb einmischt», sagt Weber. Er nannte diese Zahlen am Mittwoch in Frauenfeld im Rahmen einer vom kantonalen Informationsdienst traditionell in den Sommerferien veranstalteten Medienfahrt.

Zu Hause handschriftlich reicht

Man kann einen Vorsorgeauftrag selber handschriftlich verfassen oder sich dafür ans Notariat wenden. Dieses stellt die öffentliche Beurkundung aus. Das bedeutet nicht, dass das Dokument öffentlich eingesehen werden kann, sondern dass es eine staatliche Stelle als echt bezeichnet hat.

Ob ein Vorsorgeauftrag öffentlich beurkundet oder eigenhändig verfasst worden ist, spielt keine Rolle. «Beide sind gleichwertig», sagt Weber. Mit Vorsorgeaufträgen können auch Details geregelt werden. Beispielsweise kann man eine oder mehrere Personen als Vertreter bestimmen für den Fall, dass die erstgenannte den Auftrag nicht annehmen will. Bei einfachen Vermögensverhältnissen ist ein Vorsorgeauftrag jedoch kaum nötig.

Linus Schwager, Leiter des Grundbuch- und Notariatsinspektorats. (Bild: Reto Martin)

Linus Schwager, Leiter des Grundbuch- und Notariatsinspektorats. (Bild: Reto Martin)

Mit Patientenverfügung über Operation entscheiden

Seit 2013 haben sich auch die Patientenverfügungen verbreitet. Damit kann man festlegen, welchen medizinischen Massnahmen man zustimmen würde, falls man urteilsunfähig wäre, und jemanden bestimmen, mit dem sich der Arzt besprechen soll. Weber empfiehlt, eine Patientenverfügung regelmässig zu überprüfen: «Je älter sie ist, umso weniger wird sie beachtet.» Vorsorgeaufträge und Patientenverfügungen dienen laut Weber beide dazu, die Verfügungs- und Entscheidungsgewalt in der Familie zu behalten.

Von 22 auf 5 Ämter reduziert

Seit dem 16. Juni 2016 gibt es im Thurgau in jedem der fünf Bezirke ein Grundbuchamt, das zugleich als Notariat fungiert. Zuvor waren die Grundbuchämter und Notariate in 22 Kreisen organisiert. Die Reduktion war Teil der Leistungsüberprüfung (LÜP), einem Programm zum Abbau des staatlichen Defizits. Der Regierungsrat rechnete mit Einsparungen von 1,5 Millionen Franken durch die Reduktion der Grundbuchämter und Notariate.

«Die erwarteten Einsparungen konnten zu einem wesentlichen Teil erreicht werden», bestätigt Linus Schwager, Leiter des Grundbuch- und Notariatsinspektorats. Der Prozess sei noch nicht abgeschlossen. Weitere Einsparungen könnten erst in den nächsten Jahren mit den Pensionierungen von ehemaligen Amtsinhabern erzielt werden. Diese profitierten von einer Übergangslösung bei den Besoldungen. Die fünf Ämter verfügen laut Schwager über insgesamt 90 Vollzeitstellen, verteilt auf 130 Personen, Lehrlinge eingerechnet.

Jürg Weber, Chef des Frauenfelder Amts, bezeichnet die Reorganisation als geglückt. In manchen Kreisämtern hätten zuvor nur zwei, drei Leute gearbeitet, was Stellvertretungen schwierig machte. Da die Ämter jetzt grösser seien, sei ein Wissenstransfer innerhalb des Amtes besser. Interessante Fälle gebe es häufiger, wovon besonders junge Kollegen profitierten. Im Grundbuchamt und Notariat des Kreis’ Frauenfeld, das im Multiplex-Gebäude an der Frauenfelder Langfeldstrasse untergebracht ist, arbeiten 30 Personen.