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Thurgauer stimmen wieder aus der Ferne ab

In einer Woche nimmt der Kanton Thurgau den zweiten Anlauf für das Abstimmen übers Internet. Vorerst wird der dritte Stimmkanal aber nur für Auslandschweizer geöffnet. Diese haben die Wiedereinführung von E-Voting herbeigesehnt.
Sebastian Keller
Thurgauer Auslandschweizer können am 23. September erstmals wieder per Computer abstimmen. (Bild: Gian Ehrenzeller/KEY)

Thurgauer Auslandschweizer können am 23. September erstmals wieder per Computer abstimmen. (Bild: Gian Ehrenzeller/KEY)

Dies ist ein Artikel aus der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganz Ausgabe lesen Sie hier.

Am Sonntag in einer Woche entscheidet die Stimmbevölkerung, ob sie das Velo in der Verfassung verankern will. Bei dieser und weiteren eidgenössischen Fragen können auch Schweizer mit Wohnsitz in Thailand und Tansania mitreden. Doch nicht immer schaffen es ihre Stimmunterlagen aus der Ferne auf dem Postweg rechtzeitig ins Heimatland.

«Wir erhalten Stimmcouverts von Auslandschweizern teilweise Tage oder gar Wochen nach dem Abstimmungssonntag», sagt der Thurgauer Staatsschreiber Rainer Gonzenbach. Das bedeutet: Diese Stimmen beeinflussen das Abstimmungsresultat nicht mehr. Oder anders formuliert: vergebliche demokratische Liebesmühe. Gonzenbach sagt:

«Auslandschweizer haben darauf gedrängt, wieder elektronisch abstimmen zu können.»

Beim Kanton sind derzeit rund 3600 im Ausland wohnhafte Thurgauer registriert. Damit zählt die Diaspora so viele Menschen wie Erlen.

Bereits treffen Stimmen übers Internet ein

Gonzenbach ist froh, dass der Thurgau ab dem 23. September E-Voting anbieten darf. Der Bundesrat gab dafür im Juni grünes Licht. Die elektronische Urne ist aktiviert. «Es werden bereits Stimmen abgegeben», sagt der Staatsschreiber. Das System funktioniere.

Staatsschreiber Rainer Gonzenbach. (Bild: Reto Martin)

Staatsschreiber Rainer Gonzenbach. (Bild: Reto Martin)

Zur Höhe der Stimmbeteiligung kann er noch nichts sagen. Es sei aber davon auszugehen, dass die Mehrheit der Auslandthurgauer übers Internet stimme. Diese Annahme ist nicht aus der Luft gegriffen. Exilthurgauer konnten bereits zwischen 2010 und 2015 an 16 Abstimmungen auf dem elektronischen Weg teilnehmen. «Der E-Voting-Anteil war jeweils hoch», sagt Gonzenbach. Mehr als 60 Prozent der Stimmen gingen übers Internet ein.

Dann, vor den Nationalratswahlen 2015, stellte der Bundesrat die E-Voting-Ampel auf Rot. Er untersagte dem Thurgau und weiteren Kantonen den Einsatz ihres E-Voting-Systems. Begründung: mögliche Lücken beim Schutz des Stimmgeheimnisses. Daraufhin mussten sich die Kantone neu organisieren. Der Thurgau beschaffte ein neues System. Er hat sich nach einer Ausschreibung für das System der Post entschieden, mit dem auch die Stände Freiburg und Neuenburg arbeiten. Kostenpunkt: 746 000 Franken.

In St.Gallen gibt es bereits Pilotgemeinden

Der dritte Stimmkanal soll schrittweise für Thurgauer, die zwischen Bodensee und Hörnli wohnen, geöffnet werden. Zunächst kommen aber Auslandschweizer in den Genuss, im Jahr 2019 Nationalrätinnen und Nationalräte per E-Voting wählen zu können. «Proporzwahlen sind nochmals eine andere Herausforderung als Sachabstimmungen», sagt Gonzenbach.

Eine Ausweitung auf die heimische Wählerschaft ist für 2020 geplant. «Dazu brauchen wir die Gemeinden», sagt er. Begonnen würde wohl mit einer Handvoll Pilotgemeinden. Der Kanton St. Gallen steckt seit einem Jahr in dieser Phase.

Eine Volksinitiative will E-Voting unterbinden

Der dritte Stimmkanal ist nicht unbestritten. Gegner führen Sicherheitsbedenken an; befürchten Manipulationen oder die Gefährdung des Stimmgeheimnisses. Eine Gruppe um den Luzerner SVP-Nationalrat Franz Grüter hat eine Volksinitiative ausgebrütet, die E-Voting verbieten will.

In der vergangenen Woche hat der Nationalrat zwei Vorstösse versenkt, die ein Moratorium für die elektronische Stimmabgabe forderten. Die Behörden von Bund und Kantonen haben sich – im Bewusstsein der Sensibilität des Themas – für ein vorsichtiges Vorgehen entschieden. Ihr Credo lautet «Sicherheit vor Tempo». Der Bundesrat lässt die Kontrollzügel nicht locker. Im Fall des Kantons Thurgau hat er den E-Voting-Betrieb bis ins Jahr 2020 bewilligt. Dennoch ist für jeden Abstimmungssonntag eine separate Zulassung vonnöten. «Für die Abstimmung vom 25. November haben wir sie bereits», sagt der Thurgauer Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

Es gibt aber auch Befürworter eines dritten Stimmkanals. Sie könnten angesichts des behutsamen Voranschreitens versucht sein, eine Wette auszurufen: Was kommt zuerst? Ein Roboter wird in den Bundesrat gewählt, oder E-Voting wird flächendeckend eingeführt.

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