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Anzahl untergetauchter Flüchtlinge dürfte im Kanton Thurgau zunehmen
Im Thurgau häufen sich Fälle von untergetauchten Eritreern, deren Asylgesuch endgültig abgelehnt wurde. Wegen der Umnutzung des Bundesasylzentrums in Kreuzlingen wird mit einem Anstieg der Fälle gerechnet.
Karl Kohli, Präsident der Arbeitsgruppe für Asylsuchende Thurgau. (Bild: Andrea Stalder)
Im Frühjahr hat das Staatssekretariat für Migration (SEM) eine Rückkehr nach Eritrea für zumutbar erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte im Sommer, dass auch der gefürchtete Nationaldienst einer Wegweisung nicht entgegensteht. Das hat konkrete Auswirkungen. Nach der Ablehnung der Asylgesuche sind gerade mehrere Rekursanträge von Thurgauer Flüchtlingen zurückgewiesen worden. Gleich fünf junge Männer reagierten darauf mit Flucht.
Karl Kohli, Präsident der Arbeitsgruppe für Asylsuchende Thurgau (Agathu) erklärt:
«Wir betreuen in der Region viele Eritreer. Kaum einer möchte freiwillig zurück.»
Freiwilligkeit ist im Fall von Eritrea Voraussetzung für die Ausreise. Das SEM bestätigt, dass die eritreischen Behörden bis heute keine zwangsweisen Rückführungen akzeptieren. Bis Ende November sind deshalb nur 63 Personen aus der Schweiz zurückgereist – immerhin etwa doppelt so viele wie 2017.
Im bisherigen Empfangszentrum in Kreuzlingen hatten die Menschen Hoffnung
Untergetaucht sind nach Vermutungen der schweizerischen Flüchtlingshilfe inzwischen bis zu 50'000 abgewiesene Asylsuchende. Die Zahlen sind allerdings nicht belegbar.
Auf jeden Fall ist zu erwarten, dass ab nächstem März, wenn das bisherige Empfangs- und Verfahrungszentrum in Kreuzlingen zum Bundesasylzentrum ohne Verfahrensfunktion wird, noch mehr Menschen verschwinden – meist ins Ausland. Davon geht jedenfalls Karl Kohli aus. «Bisher hatten die Menschen dort Hoffnung. Dann wird es für einige nur noch darum gehen, den richtigen Augenblick zum Untertauchen zu erwischen.»
Das macht den Flüchtlingsbetreuern Sorgen. Jeanette Ledergerber, Leiterin des Amts für soziale Dienste der Gemeinde Kemmental, sagt:
«Die Versuchung, sich mit Drogenhandel oder Diebstählen über Wasser zu halten, ist gross.»
Sie kennt zwei der jüngst Untergetauchten persönlich: «Einer hat sich inzwischen an mich gewandt, weil es ihm wirklich schlecht ging. Ich habe ihm geraten, sich im Durchgangsheim zu melden, was er auch gemacht hat.» Der andere sitze bei Freunden im Ausland und wisse nicht, wie es weiter gehen soll.
Nothilfe ist die beste aller schlechten Optionen
«Wenn die Rückkehr ausgeschlossen ist und Untertauchen zu gefährlich, dann ist der Antrag auf Nothilfe die beste aller schlechten Optionen», sagt Kohli. Nothilfe bedeutet: Die Peregrina-Stiftung sorgt für Unterkunft, Lebensmittel und medizinische Notfallversorgung. Den Betroffenen ist es verboten, zu arbeiten. Werden sie erwischt, gibt es für sie und ihre Arbeitgeber empfindliche Strafen.
Allerdings dürfen sie sich weiterbilden. «Die Idee des Staates ist es, die Ausländer mit etwas Rüstzeug zurückzuschicken», sagt Kohli.
«Ansonsten machen wir uns nichts vor: Die Nothilfe ist spartanisch ausgestaltet, um abzuschrecken.»
Die Geflüchteten im Nothilfe-Programm haben nur eine legale Perspektive: Nach fünf Jahren in der Schweiz können sie beim Kanton und dem SEM einen Härtefallantrag stellen, der ihnen doch noch zum Bleiberecht verhelfen könnte. Dazu müssen sie zum ersten Mal während des ganzen Asylprozesses nachweisen, dass sie gut integriert sind. Bei allen Entscheidungen zuvor geht es nur um ihre Fluchtgründe.
Die Flüchtlingshelfer sind besorgt
Von einer Katastrophe mit Ansage spricht Katrin Rutishauser, die seit vier Jahren für Agathu arbeitet. Einige der Untergetauchten haben einheimische Paten, die ihnen bei der Integration bis hin zur Lehrstellensuche geholfen haben.
«Sie haben mitgehofft und sind nun mitgeschockt. Kein Wunder, dass Wut auf die Politik aufkommt.»
Eritreer abzuweisen, obwohl man sie nicht zurückschicken könne, diene schlicht der Abschreckung. «Wir sehen nicht die Paragrafen. Wir sehen den Menschen in die Augen. Einer, der abgewiesen wurde, sagte mir ‹Es gibt auf der Welt keinen Platz für mich›. Das ist bitter.»
Jeanette Ledergerber vom Amt für soziale Dienste in Kemmental geht mit dem Staat nicht so hart ins Gericht, obwohl sie mit den jungen Männern mitfühlt: «Wir haben nur beschränkte Ressourcen. Also müssen wir die Migration steuern, auch wenn jedes Schicksal hart ist.»
5000 Asylsuchende sind 2018 abgetaucht – das sagt der Bund:
Dass es vor allem Asylsuchende aus Eritreer sind, die untertauchen, kann das Staatssekretariat für Migration (SEM) nicht bestätigen. Mediensprecher Reto Kormann schreibt auf Anfrage:
«Die unkontrollierten Abreisen stehen in keinem Zusammenhang mit der Nationalität der Gesuchsteller.»
Gemäss aktueller Asylstatistik sind im laufenden Jahr – bis zum Stichtag 30. November 2018 – 5015 Personen unkontrolliert abgereist. «Alle Indizien sprechen dafür, dass diese Personen die Schweiz verlassen haben», hält Kormann fest.
Dazu gebe es drei starke Hinweise: Erstens kämen Fachstudien zum Schluss, dass der Bestand des Sans-Papiers, also Personen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, in der Schweiz konstant ist. Zweitens würden die Beratungsstellen keine Häufung von Meldungen verzeichnen. Und schliesslich gebe es seitens der Polizei keine Hinweise, wonach es vermehrt zu Aufgriffen von Sans-Papiers käme.
Asylsuchende werden über ihre Chancen auf dem Laufenden gehalten
Allgemein stellt das SEM fest, dass die Schweiz wie alle europäischen Länder mit der unkontrollierten Abreise aus dem Asylverfahren innerhalb Europas seit jeher konfrontiert seien. «Sollte eine erhöhte Zahl unkontrollierter Abreisen festgestellt werden, wäre das als unmittelbare Folge der Schweizer Asylpraxis zu verstehen», schreibt SEM-Mediensprecher Kormann.
Einerseits wende das SEM seine Behandlungsstrategien und das Dublin-Abkommen konsequent an. Konkret heisst das: Voraussichtlich aussichtslose Asylgesuche werden prioritär behandelt und wer anderswo in Europa bereits ein Asylgesuch gestellt hat, müsse mit einem Dublin-Entscheid rechnen und werde gegebenenfalls rücküberstellt.
Andererseits verweist Kormann darauf, dass Asylsuchende im Rahmen der neuen Verfahren ab dem ersten Tag laufend über ihre Chancen im Asylverfahren informiert werden – dies geschieht zum Beispiel durch Rechtsberatung und Rechtsvertreter. «Migrantinnen und Migranten, die unkontrolliert abreisen, suchen deshalb Staaten auf, in denen sie günstigere Rahmenbedingungen im Asylsystem vermuten.»
Neue Funktion des Kreuzlinger Zentrums
Per 1.März 2019 wird das heutige Empfangs- und Verfahrenszentrum, in Kreuzlingen zu einem Bundesasylzentrum ohne Verfahrensfunktion umfunktioniert. In solchen Zentren halten sich überwiegend Personen auf, deren Asylverfahren unter das Dublin-Abkommen fallen oder deren Asylgesuche abgelehnt wurden, schreibt das SEM auf seiner Webseite.
Wie Reto Kormann schreibt, sind deswegen noch einige Anpassungen innerhalb des Zentrums vorgesehen. Die Unterbringungskapazität wird im Verlauf des Jahres 2019 auf maximal 310 Personen ausgerichtet.
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