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Im Frauenfelder Stadtparlament spricht sich die Fraktion CH/Grüne/GLP gegen Sparübungen auf Kosten der Ärmsten aus

Die Kürzung des Sozialhilfe-Grundbedarfs für Menschen im Asylbereich kommt nicht gut an bei der Frauenfelder Linken. Das zeigte sich am Mittwochabend im Gemeinderat.
Mathias Frei
Der Eingang zu den Sozialen Dienste der Stadt Frauenfeld. (Bild: Andrea Stalder)

Der Eingang zu den Sozialen Dienste der Stadt Frauenfeld. (Bild: Andrea Stalder)

Im Rahmen einer Fraktionserklärung von CH/Grüne/GLP drückte CH-Gemeinderätin Salome Scheiben am Mittwoch ihr Unverständnis über die Sozialhilfe-Kürzung für Personen im Asylbereich aus. Sparpotenzial: 29000 Franken pro Jahr. Fürs Stadtbudget bedeute das verhältnismässig wenig, für die Betroffenen sei das «eine zusätzliche Belastung und noch mehr Druck». Hintergrund dafür bildete der TZ-Artikel «Noch weniger von wenig» von Samstag, 6. April. «Wir wehren uns ausdrücklich gegen solche Sparübungen auf Kosten der ärmsten Einwohnerinnen und Einwohner», erklärte Scheiben.

Salome Scheiben, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

Salome Scheiben, Gemeinderätin CH. (Bild: PD)

Konkret geht es um eine Kürzung des Sozialhilfe-Grundbedarfs um neu 30 statt bisher 20 Prozent für Personen im Asylbereich. Die zuständige Stadträtin Christa Thorner hatte diese von der Frauenfelder Fürsorgebehörde beschlossene Massnahme in der TZ-Berichterstattung etwas verkürzt als Teil des Haushaltsgleichgewichtsprojekts Balance erklärt. Stadträtin Thorner erklärt auf Anfrage, nicht der Sparzweck bilde den Hintergrund der Kürzungen, vielmehr gehe es um eine Gleichbehandlung von Personen im Asylbereich gemäss kantonalem Leitfaden Asyl. Der Vergleich mit den kantonalen Ansätze zeige, dass primär junge Einzelpersonen (unter 30 Jahren) den reduzierten Grundbedarf erhalten. Bei allen anderen Personengruppen (also auch bei mehrköpfigen Familien) würden die Beiträge weiterhin über den kantonalen Ansätzen liegen.

In der Fragestunde 2018 wurde die damals zu Diskussion stehende Kürzung am Rande thematisiert. Salome Scheiben wünschte sich bessere Kommunikation und mehr Transparenz für den Gemeinderat.

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