Hüttwiler Gemeinderat unter Beschuss

Die Exekutive lässt an der Versammlung das Traktandum Budget fallen. Im Vorfeld gab es heftige Kritik an der Arbeit der Behörde – teilweise auch Beschimpfungen, sagt der Gemeindepräsident.

Christine Luley
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Der Hüttwiler Gemeinderat mit Präsident Hanspeter Zehnder muss das Budget 2019 überarbeiten. (Bilder: Christine Luley)

Der Hüttwiler Gemeinderat mit Präsident Hanspeter Zehnder muss das Budget 2019 überarbeiten. (Bilder: Christine Luley)

«Überdimensionierte Behörde und Verwaltung» – «Kleine und sehr überschaubare Landsgemeinde ohne Wachstumsperspektiven»: Das sind zwei Zitate. Sie stammen aus einem siebenseitigen Schreiben an den Gemeinderat mit Forderungen zu 50 Positionen im Hüttwiler Budget 2019, das an der Gemeindeversammlung am Mittwoch hätte verabschiedet werden sollen. Doch dazu kam es nicht.

Die Gemeinde soll qualitativ wachsen

«Das stimmt für den jetzigen Gemeinderat nicht», sagte Gemeindepräsident Hanspeter Zehnder auf die Vorwürfe im Schreiben. Der Rat wolle die Gemeinde weiter entwickeln. Qualitatives Wachstum und innere Verdichtung seien mit Kosten verbunden.

Als er die 142 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der Mehrzweckhalle in Nussbaumen begrüsste, kam Zehnder auch auf die Erwartungshaltungen an eine Verwaltung zu sprechen. Solange Kritik fundiert, sachlich und konstruktiv sei, gehöre sie zu einem demokratischen Prozess. Der Gemeinderat sei wegen demokratisch beschlossener Rahmenbedingungen massiv beschimpft worden. Gemeindepräsident Zehnder:

«Basiert Kritik auf Unwahrheiten und Halbwahrheiten, ist sie destruktiv und persönlichkeitsverletzend.»

«Die Positionen Werke müssen aufgrund von Veränderungen angepasst werden», sagte Gemeindepräsident Zehnder zum Budget. Der Gemeinderat wolle die Sache seriös abklären und nicht an der heutigen Versammlung Punkt für Punkt durcharbeiten. «Wir wollen auch keinen Flickenteppich. Und ein abgelehntes Budget würde alles stoppen», begründete der Gemeindepräsident und stellte den Antrag auf Rückzug des Budgets.

Ein Stimmbürger attestierte dem Gemeinderat Grösse für diesen Entscheid. Die Gemeindeversammlung stimmte dem Antrag zu. Am 18. Februar 2019 ist nun eine erneute Gemeindeversammlung vorgesehen. «Wir gehen sorgfältig mit den Finanzen um, wollen aber das revidierte Budget nicht auf einer Null-Entwicklung aufbauen», erklärte Zehnder.

Die Dorfstrasse wird auf Vordermann gebracht.

Die Dorfstrasse wird auf Vordermann gebracht.

Nebst dem Grundsätzlichen standen einige Kreditvorlagen zur Diskussion. Gut zwei Millionen Franken zur Erneuerung der Werk- und Strasseninfrastruktur an der Dorfstrasse in Hüttwilen sind der grösste Posten. Dem stimmte die Versammlung problemlos zu. Für den Bereich Volg bis Abzweigung Kalchrainerstrasse wird mit einer Bauzeit von anderthalb Jahren gerechnet.

Werke-Projekte zurückgestellt

Der Kreditantrag von 214'000 Franken für die Erweiterung der Elektro-Ringleitung Nussbaumen und die Sanierung von Verteilkabeln wurde dagegen zurückgestellt. Dem Antrag für 335'000 Franken für den Ersatz der Steuerung Wasserversorgung Nussbaumen und Zusammenschluss mit der Steuerung Hüttwilen erging es ebenso.

Ja sagte Versammlung dann zur Beschaffung eines Fahrzeuges für den Feuerwehrzweckverband Thur-Seebach. Der Materialtransporter, eine Occasion, kostet 235'000 Franken. Die Gebäudeversicherung subventioniert 30 Prozent. Die restlichen 145'000 Franken teilen sich die Gemeinden des Zweckverbandes anteilsmässig. Die Beschaffung erfolgt nur, wenn Warth-Weiningen und Uesslingen-Buch ebenfalls zustimmen.