Über 400 Fischinger müssen unterschreiben: Volksinitiative will höhere Hürden für Handyantennen

Eine Fischinger Initiative will Mobilfunkantennen in die Schranken weisen.

Olaf Kühne
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Mit ihrem Volksbegehren wollen die Initianten – unter anderem – das Fischinger Orts- und Landschaftsbild schützen.

Mit ihrem Volksbegehren wollen die Initianten – unter anderem – das Fischinger Orts- und Landschaftsbild schützen.

(Bild: Olaf Kühne)

Corona und 5G. Diese Kombination führte in der jüngeren Vergangenheit schon zu allerlei abstrusen Geschichten. In Fischingen hingegen hatte das Virus schlicht Auswirkungen auf die direkte Demokratie: Die Initianten mussten die Unterschriftensammlung für ihr kommunales Volksbegehren unterbrechen. Oder um genau zu sein: Die in der Gemeindeordnung vorgesehene dreimonatige Sammelfrist startete Anfang Juni von vorne.

Mit ihrem Anliegen wollen die Initianten nicht Mobilfunkantennen per se verbieten, sondern vielmehr in engere Schranken weisen. So sollen die Sendemasten auf Gemeindegebiet nur in Ausnahmefällen ausserhalb von Gewerbezonen zu stehen kommen, das Orts- oder Landschaftsbild beeinträchtigen dürfen sie nie. Zudem wird der Gemeinderat verpflichtet, von den Mobilfunkanbietern ihre Netzplanung für jeweils drei Jahre einzufordern.

Heidi HospInitiantin

Heidi Hosp
Initiantin

(Bild: ZVG)

Eine Extremforderung sieht Mitinitiantin Heidi Hosp darin nicht. Im Gegenteil. «Die dreijährige Netzplanung haben wir aus dem diesbezüglichen Leitfaden des Bundes für Gemeinden übernommen», sagt die Aktuarin der Fischinger Grünen. Gleichzeitig betont sie, dass es sich nicht um eine Grünen-Initiative handle: «Unser Initiativkomitee ist sehr breit aufgestellt. Wir haben sogar ein FDP-Mitglied.»

Die Initianten wollen also höhere Hürden für Mobilfunkanlagen – und sehen sich gleichzeitig mit einer hohen Hürde konfrontiert: Gemäss der 2018 überarbeiteten Gemeindeordnung muss jeder fünfte Fischinger Stimmberechtigte die Initiative unterschreiben. Sprich, 410 Unterschriften sind gefragt.

Unterschriftenbögen in alle Briefkästen verteilt

«Das ist aus demokratischer Sicht eher abschreckend», sagt denn auch Heidi Hosp. Zuversichtlich ist sie dennoch. «Wir liessen Unterschriftenbögen in alle Haushaltungen verteilen und erhalten nun Rücklauf aus dem ganzen Gemeindegebiet.» Zudem hätten vergangenes Jahr zwei Sammeleinsprachen gegen Antennen in Fischingen und in der Siggisegg zusammen über 300 Unterschriften erzielt.

Auch wenn sich der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vor zwei Jahren für die hohe Unterschriftenzahl in der Gemeindeordnung einsetzte, ist Heidi Hosp dennoch voll des Lobes für die Behörde: «Wir haben einen guten Austausch und erleben Gemeindepräsident sowie Gemeinderat als sehr engagiert.» Und tatsächlich organisiert das Gremium am 1.September eigens einen Infoabend zum umstrittenen Thema; ab 19.30 Uhr in der Hörnlihalle.

Hinweis
Unterschriftenbögen sind erhältlich bei Heidi Hosp an der Hauptstrasse 6 oder per E-Mail an: sadhkin@hotmail.com.

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