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Neugewählte Thurgauer Gemeindepolitiker erhalten als Hilfestellung ein Startpaket

Der Verband Thurgauer Gemeinden hat einen kantonsspezifischen Leitfaden mitentwickelt, den er jedem neugewählten Behördenmitglied in die Hand drückt.
Larissa Flammer
Auf ein neugewähltes Gemeindratsmitglied warten viele Akten. (Bild: Regina Kühne)

Auf ein neugewähltes Gemeindratsmitglied warten viele Akten. (Bild: Regina Kühne)

«Herzliche Gratulation zu Ihrer Wahl in ein politisches Amt», heisst es ganz zu Beginn im Dokument. Das vergangenen Frühling veröffentlichte «Startpaket für Gemeindepolitiker» soll neuen Behördenmitgliedern in der ganzen Schweiz als Leitfaden für ihre Tätigkeit dienen. Urheber ist die Hochschule für Technik und Wirtschaft Chur. «Wir vom Verband Thurgauer Gemeinden haben im Herbst einen Stapel davon gekauft und den Gemeinden verteilt», sagt Kurt Baumann.

In Zusammenarbeit mit der Hochschule hat der Verband Thurgauer Gemeinden (VTG) ausserdem einen kantonsspezifischen Anhang verfasst und ihn diese Woche präsentiert – pünktlich zu den Erneuerungswahlen. Verbandspräsident Baumann sagt:

«Es war unsere Absicht, ihn gleich allen neuen Behördenmitgliedern in die Hand drücken zu können.»

Kurz und bündig gehalten

Der Thurgauer Anhang behandelt zuerst die Geschichte des Kantons: Von der Erlangung der politischen Selbständigkeit bis hin zur Entwicklung des neuen Gemeindegesetzes. Vor der neuen Kantonsverfassung von 1987 gab es den thurgauischen Gemeindedualismus und über 200 Ortsgemeinden sowie übergeordnete Munizipalgemeinden.

Neben der Geschichte zeigt das Dokument die verschiedenen Verfahrenswege im Thurgau auf. Behandelt werden zudem die Regionalpolitik, die interkommunale Zusammenarbeit, der VTG und der Finanzausgleich.

Der Anhang ist kurz und bündig gehalten. Kurze Texte, ergänzt mit übersichtlichen Illustrationen, finden locker auf 15 Seiten Platz. Baumann sagt:

«Man hat ihn in einem Mal gelesen und muss ihn nicht tagelang unter dem Kopfkissen aufbewahren.»

Tatsächlich ist das Thurgauer Dokument so übersichtlich und verständlich gestaltet, dass es auch Jugendlichen in der Schule einen Einblick in die Gemeindepolitik bieten könnte. Dazu sagt der Verbandspräsident: «Das würde uns natürlich freuen.»

Tätigkeit schmackhaft machen

Der Schweizerische Gemeindeverband hat 2019 zum «Jahr der Milizarbeit» deklariert. Die Tätigkeit in einer Gemeindebehörde soll einer breiteren Bevölkerung schmackhaft gemacht werden. Der VTG-Präsident sagt:

«Wir wollen einen Beitrag leisten, indem wir neue Mitglieder unterstützen und ihnen einen sanften Einstieg ermöglichen.»

Kurt Baumann, Präsident Verband Thurgauer Gemeinden. (Bild: Reto Martin)

Kurt Baumann, Präsident Verband Thurgauer Gemeinden. (Bild: Reto Martin)

Der Leitfaden ist geeignet, um einem Gemeinderat den Start in das neue Amt zu erleichtern. «Das reicht aber nicht», sagt Baumann. Ohne Erfahrung sei man damit noch nicht allen Aufgaben gewachsen. Im ersten Halbjahr nach dem Amtsbeginn bietet der VTG deshalb Abendkurse zu verschiedenen Themen an. Je nach Ressort kann sich jedes Behördenmitglied dort vertiefter informieren und instruieren lassen.

Im Mai organisiert der Verband zudem ein Seminar für die neuen Gemeindepräsidenten. «Das machen wir immer nach einem Legislaturwechsel», sagt Baumann. Erfahrene Politiker aus den eigenen Reihen und dem Kanton referieren dort.

Das gesamtschweizerische Startpaket der Churer Hochschule bietet eine breite und praxisorientierte Übersicht über die zentralen Aspekte der Gemeindepolitik. Die wichtigsten Aufgaben und Pflichten der Amtsträgerinnen und Amtsträger sowie der Gemeinde und deren politischen Organe werden erläutert.

Hinweis: Der Thurgauer Anhang lässt sich gratis unter www.vtg.ch herunterladen, der Leitfaden kann über den VTG bestellt werden.

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