Hervorragender Rechnungsabschluss 2019: Thurgauer Regierung bildet Rückstellungen von bis zu 70 Millionen Franken für die Folgen der Corona-Krise

Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2019 schliesst zum fünften Mal in Folge im Plus ab. Der Ertragsüberschuss beträgt 69,98 Millionen Franken.

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Finanzchef Jakob Stark an einer Medienkonferenz.

Finanzchef Jakob Stark an einer Medienkonferenz.

Bild: Donato Caspari

(red) Auch 2019 schliesst die Thurgauer Staatsrechnung mit einem Ertragsüberschuss ab. «Das hervorragende Ergebnis kam dank Steuer-Mehrerträgen sowie einer guten Ausgabendisziplin des Personals der kantonalen Verwaltung, Betriebe und Schulen zustande», sagt Finanzdirektor Jakob Stark gemäss einer Medienmitteilung von Freitagnachmittag.

Der Ertragsüberschuss beträgt 69,98 Millionen Franken und ist damit 60,6 Millionen Franken besser als budgetiert. Stark sagt:

«Der Steuerertrag ist stets schwierig abzuschätzen, in den vergangenen vier Jahren lagen wir zwei Mal zu hoch und zwei Mal zu tief.»

Die Nettoinvestitionen betragen 47,8 Millionen Franken und liegen damit 7,5 Millionen unter dem Budget. Der positive Abschluss und die tieferen Nettoinvestitionen haben auch das Ergebnis der Gesamtrechnung beeinflusst. Diese weist bei einem Gesamtaufwand von 2,18 Milliarden Franken einen Finanzierungsüberschuss von 69,6 Millionen Franken aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 246 Prozent wird der budgetierte Wert klar übertroffen. Das Eigenkapital beträgt 654 Millionen Franken.

Linderung der Folgen des Coronavirus

Der Regierungsrat schlägt dem Grossen Rat vor, vorerst 20 Millionen Franken Rückstellungen für allfällige noch zu beschliessende kantonale Massnahmen zur Linderung der Folgen des Coronavirus zu bilden. Stark sagt:

«Es wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen, wie hoch der Bedarf wirklich ist. Deshalb stellt der Regierungsrat die übrige Gewinnverwendung unter Vorbehalt.»

Wobei auch die Einlage von 24 Millionen Franken in den Arbeitsmarktfonds helfen wird, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise im Bereich des Arbeitsmarkts aufzufangen. Im Notfall könnte zudem der ganze Ertragsüberschuss von rund 70 Millionen Franken zur Linderung der Folgen der Corona-Krise verwendet werden. Darüber wird abschliessend der Grosse Rat im Juni entscheiden.

Sollte der Corona-Mittelbedarf tiefer ausfallen, sieht der Regierungsrat unter anderem folgende weitere Gewinnverwendung vor: Einlage von 10 Millionen Franken in den NHG-Fonds, Rückstellung von 5 Millionen Franken für überbetriebliche Kurse und Einlage von 4 Millionen Franken in den Energiefonds.