Grosser Rat Thurgau
Nach der Nichtwahl von Karin Bétrisey sagt SVP-Chef Stephan Tobler: «Die Person ist das Problem, nicht die Grüne Partei»
Es war ein Stück weit ein Wahldebakel mit Ansage. Nicht aber in dem Ausmass, wie es mit der Wahlverschiebung letztlich herausgekommen ist. Nun steht die Erwartung im Raum, dass die Grünen und die Sozialdemokraten für den 9. Juni eine neue Kandidatur präsentieren. Das zeigen erste Reaktionen der Fraktionschefs.
Stimmung auf dem Tiefpunkt: Karin Bétrisey wurde nicht zur Vizepräsidentin der Thurgauer grossen Rates gewählt.
Andres Stokholm, Fraktionspräsident FDP
«Wir erwarten, dass sich die SP und die Grünen zusammensetzen und einen neuen Vorschlag unterbreiten», sagt FDP-Fraktionschef Anders Stokholm. In der Nichtwahl Karin Bétriseys sieht er weder einen Affront gegen die Partei noch gegen die Person. Vielmehr liege es daran, dass die Kandidatin das gewünschte Anforderungsprofil nicht erfülle.
Gallus Müller, Fraktionspräsident CVP
«Eine Zeitlang habe ich gedacht, es könnte für Karin Bétrisey im ersten Wahlgang knapp reichen», sagt CVP-Fraktionschef Gallus Müller. Im zweiten Wahlgang habe sich dann deutlich gezeigt, dass die Kandidatur chancenlos sei. Nun hätten die Fraktionen Zeit, zu analysieren und sich Gedanken zu machen. «Ich hoffe auf eine neue Kandidatur, sonst kommen wir nicht weiter», sagt Gallus Müller. «Es braucht den Break.»
Für die SVP polarisiert die Kandidatin zu stark
Stephan Tobler, Fraktionspräsident SVP
Stephan Tobler, der Fraktionschef der SVP, sagt unumwunden: «Die Person ist das Problem, nicht die Grüne Partei.» Er hätte einen anderen Vorschlag erwartet. Bétrisey habe mit ihrem politischen Verhalten und der Art und Weise, wie sie vorgehe, immer wieder polarisiert. Für ihn war von Anfang an klar, dass Bétrisey für viele nicht wählbar sei. Dass deren Ablehnung zur Wahl als Vizepräsidentin des Grossen Rats aber nicht gegen die Grünen als Partei gerichtet sei, beweise die Tatsache, dass andere Grüne-Ratsmitglieder wie Gina Rüetschi und insbesondere Toni Kappeler Stimmen aus anderen Fraktionen erhielten. Für Stephan Tobler ist klar, dass die SP und die Grünen für den nächsten Wahlgang am 9. Juni eine andere Kandidatur präsentieren müssen.
Enttäuschung bei der SP
Sonja Wiesmann Schätzle, Fraktionspräsidentin SP
Bei der SP-Fraktion sitzt der Schock tief. «Ich habe nicht mit einer Verschiebung der Wahl gerechnet», sagt Fraktionschefin Sonja Wiesmann Schätzle. Wohl sind auch ihr die kritischen Diskussionen im Vorfeld nicht entgangen. Dennoch kommt für sie die Verschiebung der Wahl unerwartet.
«Wir müssen uns nun mit der neuen Situation auseinandersetzen und an der Fraktionspräsidentenkonferenz in einer Woche einen Vorschlag bringen.»
Welcher Name auf diesem Vorschlag stehen wird, lässt Sonja Wiesmann Schätzle offen. Dass Gina Rüetschi von den Grünen oder nun doch eine Kandidatur aus der SP vorgeschlagen wird, schliesst sie als Optionen nicht aus.
Grüne und SP suchen nach einem Ausweg
Sandra Reinhart, Fraktionspräsidentin Grüne
Für die Grünen ist das Wahldebakel unangenehm. Das Vizepräsidium des Grossen Rats stünde in diesem Jahr eigentlich der SP zu. Doch haben die Sozialdemokraten als Geste die Grünen für eine Nomination eingeladen. «Der Anspruch ist unbestritten», hält Sandra Reinhart fest. Die Grüne-Fraktionschefin betont:
«Karin Bétrisey ist eine fähige Kandidatin, man kann ihr nichts vorwerfen. Ich bin davon ausgegangen, dass sie gewählt wird.»
Man werde sich nun mit der SP beraten.
Toni Kappeler, Grüne, wollte und will nicht Vizepräsident zu werden.
Grüne-Kantonsrat Toni Kappeler unterstreicht derweil, für das Amt nicht zur Verfügung zu stehen. Karin Bétrisey ihrerseits versucht, das Vorgefallene nicht zu nah an sich heranzulassen: «Das ist eben Politik.»
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