Als freiwilliger Akt
Wegen 50 Jahre Frauenstimmrecht: Grüne Kantonsrätin möchte für einmal nur Frauen im Thurgauer Grossen Rat reden hören

Am Mittwoch wird dem Büro des Thurgauer Kantonsparlaments ein von den Grünen lanciertes Gesuch eingereicht, das bisher einmalig sein dürfte: Aus Anlass des Jubiläums «50 Jahre Frauenstimmrecht» sollen für einmal möglichst nur Frauen ans Mikrofon treten.

Hans Suter
Merken
Drucken
Teilen
Eine Frau ist höchste Thurgauerin: Brigitte Kaufmann (FDP, Uttwil) wurde am 6. Mai zur Grossratspräsidentin gewählt.

Eine Frau ist höchste Thurgauerin: Brigitte Kaufmann (FDP, Uttwil) wurde am 6. Mai zur Grossratspräsidentin gewählt.

Bild: Andrea Tina Stalder

Das Jahr 2021 steht für viele Menschen im Thurgau wie in der Schweiz in besonderem Mass im Zeichen des Jubiläums «50 Jahre Frauenstimmrecht». Dieses Ereignis liefert aber nicht nur Grund zum Feiern. «Auch nach 50 Jahren sind nur 31,5 Prozent der Mitglieder des Grossen Rates Thurgau Frauen», stellt Kantonsrätin Sandra Reinhart (GP, Amriswil) mit Ernüchterung fest.

Die Fraktionspräsidentin der Grünen Partei Thurgau will diese Tatsache aber nicht einfach auf sich beruhen lassen, sondern ein Zeichen setzen.

Männer sollen den Frauen das Mikrofon überlassen

Sandra Reinhart, Fraktionspräsidentin GP

Sandra Reinhart, Fraktionspräsidentin GP

Bild: Donato Caspari

«Für mich als Grüne-Kantonsrätin ist das ein triftiger Grund, zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Fraktionen mit einem Gesuch an das Büro des Grossen Rates zu gelangen», schreibt sie in einer Medienmitteilung. Ihre Idee:

«Die Kantonsrätinnen sollen im Jubiläumsjahr eine besondere Stimme erhalten.»

Und zwar folgendermassen: Im Rahmen eines freiwilligen Agreements unter den Fraktionen soll diesem Umstand Rechnung getragen werden, indem das Mikrofon an einem Halbtag möglichst ausschliesslich den Frauen überlassen wird.

Das Gesuch wird an der Sitzung des Kantonsparlaments vom Mittwoch, 9. Juni, dem Büro des Grossen Rates eingereicht. Zuvor sind die Ratsmitglieder eingeladen, das Gesuch mitzuunterzeichnen.

Es soll niemandem das Wort verboten werden

Turi Schallenberg, SP-Kantonsrat

Turi Schallenberg, SP-Kantonsrat

Bild: Reto Martin

«Es soll ein symbolischer, freiwilliger Akt sein», sagt Turi Schallenberg (SP, Bürglen) und fügt hinzu: «Freiwilligkeit lässt sich nicht erzwingen.» Er unterstützt die Idee im Bewusstsein, dass ein solches Begehren nur auf freiwilliger Basis umsetzbar ist.

«Man kann niemandem das Wort verbieten, es ist ja ein Parlament.»

Formal handelt es sich beim Gesuch denn auch nicht um einen politischen Vorstoss, sondern um einen Wunsch. Das Büro des Grossen Rates kann daher in eigener Kompetenz entscheiden, ob und für welche Parlamentssitzung es die Empfehlung an die Fraktionen ausgeben will, das Mikrofon einen halben Tag den Frauen zu überlassen. Eine Ratsabstimmung ist weder nötig noch möglich. Es ist allerdings anzunehmen, dass dieses Anliegen an der Konferenz der Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten diskutiert wird. Der Umstand, dass der Grosse Rat mit Brigitte Kaufmann (FDP, Uttwil) derzeit ohnehin von einer Frau präsidiert wird, macht die Zustimmung aber bedeutend einfacher.

EDU ist die einzige Fraktion ohne Frauen

Daniel Frischknecht, Fraktionspräsident EDU

Daniel Frischknecht, Fraktionspräsident EDU

Bild: Donato Caspari

Bei EDU-Fraktionspräsident Daniel Frischknecht kommt die Idee mehr mässig denn gut an. Was auch mit dem Umstand zu tun haben mag, dass es in der EDU-Fraktion nur Männer hat. Frischknecht hält im Grundsatz fest: «Wir melden uns zu Wort, wenn wir etwas zu sagen haben, nicht aus Quotengründen.»