Glück und einiges auf der hohen Kante
Die Fraktionen sind mit dem Rechnungsabschluss des Kantons zufrieden. Sie weisen aber darauf hin, dass vor allem die unerwarteten Zustüpfe aus der Verrechnungssteuer und das gute Ergebnis der Nationalbank die Rechnung ins Plus drehten.
Regierungsrat Jakob Stark (SVP) an der Sitzung des Grossen Rates des Kantons Thurgau in Frauenfeld.
Die Stimmen aus den Fraktionen drückten am Mittwoch im Grossen Rat ihre Zufriedenheit über die kantonalen Finanzen aus. In der Diskussion um den Geschäftsbericht des Kantons zeigten sich die Fraktionssprecher zufrieden mit den knapp 18 Millionen Ertragsüberschuss, die der Kanton im Jahr 2017 aufweist. Die Sparmassnahmen haben gegriffen, für dieses positive Resultat waren auch andere Faktoren verantwortlich. Erst die unerwartet hohe Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und die überraschend grossen Einnahmen aus der Verrechnungssteuer drehten das Rechnungsergebnis ins Plus, wie etwa Ueli Oswald (FDP, Berlingen), Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) oder Ueli Müller (CVP, Weinfelden) anmerkten. «Wir haben einfach Glück gehabt», sagte Joe Brägger (Grüne, Amriswil). Während SVP-Sprecher Vico Zahnd (SVP, Weingarten) appellierte, nach zwei kantonalen Sparrunden «den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzuverfolgen», kam diesbezüglich erneute Kritik von Linksgrün. Sonja Wiesmann (SP, Wigoltingen) sprach von einer «Abbau- und Verzichtspolitik». Sie zeichnete das Bild eines Verdurstenden neben einer Quelle, der sich nicht traue, einen Schluck zu nehmen, aus Angst, die Quelle versiege. Dabei verwies sie auf die stattlichen 619 Millionen Franken Eigenkapital des Kantons. «Dieses ist 20 Prozent über dem Richtwert», reklamierte Brägger und verlangte eine Korrektur, bevor weiter gespart werde.
Nebst den Finanzen sorgten einige Themen aus dem 345 Seiten umfassenden Geschäftsbericht für Gesprächsstoff. Eine Auswahl:
- Egon Scherrer (SVP, Egnach) fiel auf, dass beim Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg etwas über 70000 Franken nicht budgetierte Ausgaben getätigt wurden. Regierungsrat Schönholzer klärt auf: Es handle sich um 1,2 ha Landwirtschaftsland, das dem Kanton unerwartet zum Kauf angeboten wurde.
- Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) fragt, welche Strategie für den Lotteriefonds bestehe, der einen immer höheren Saldo aufweist. Regierungsrätin Monika Knill erklärt, dass eine Verschiebung von Mitteln in den Sportfonds angestrebt werde.
- Andrea Vonlanthen (SVP, Arbon) äussert seine Besorgnis über die steigende Zahl von Sterbehilfefälle im Thurgau.
- Egon Scherrer (SVP, Egnach) kritisiert, zu viele Liegenschaften seien denkmalgeschützt, was sich nicht finanzieren lasse. Regierungsrätin Carmen Haag kündigt an, dass diesbezüglich Gespräche stattfinden werden.
- Paul Koch (SVP, Oberneunforn) legt den Finger auf die rund 1 Mio. Franken Abweichungen bei den budgetierten Mietkosten des Kantons in der Frauenfelder Liegenschaft Multiplex. Finanzminister Jakob Stark begründet diesen Umstand mit dem gestiegenen Platzbedarf. Die Miete pro Quadratmeter sei unverändert.