Gerichtsverhandlung
Mit selbst verfasstem Attest: Warum ein notorischer Maskenverweigerer vor Bezirksgericht Frauenfeld abblitzt

Das Bezirksgericht Frauenfeld spricht einen 38-jährigen Mann schuldig, weil er mehrfach gegen Covid-19-Regeln verstossen hat. Während der Verhandlung trägt er keine Maske, weshalb ihm die Richter eine zusätzliche Busse aufbrummen. Zudem erhält er eine Verwarnung, nachdem er der Vizegerichtspräsidentin während der Urteilsbegründung ins Wort fällt.

Samuel Koch
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In diesem Gebäude an der Zürcherstrasse 237a ist das Bezirksgericht Frauenfeld untergebracht.

In diesem Gebäude an der Zürcherstrasse 237a ist das Bezirksgericht Frauenfeld untergebracht.

Bild: Reto Martin

«Eine absolute Katastrophe.» So resümiert der 38-Jährige aus dem Hinterthurgau das Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld. Keinesfalls könne er es akzeptieren und werde sich dagegen wehren.

Diesem Resümee vorausgegangen ist am Dienstagnachmittag eine knapp halbstündige Verhandlung, zu welcher der Beschuldigte als Einziger ohne Maske erschienen ist. «Ich trage grundsätzlich keine Maske», sagt der selbstständige Bäcker, der sich selbst verteidigt, und legt dem Gericht ein selbst verfasstes und unterzeichnetes Attest vor. «Haben Sie je mit einem Arzt darüber gesprochen?», fragt Vizegerichtspräsidentin Irene Herzog als Vorsitzende Richterin. «Nein», entgegnet der Beschuldigte.

Angst vor «starker Entmenschlichung»

Von Schwindelgefühlen, Unwohlsein, Atemnot und starkem Verlust der Mimik in persönlichen Gesprächen, ja gar von religiöser Überzeugung liest die Richterin aus dem persönlichen Attest des Mannes vor. «Sie empfinden durch die Maskentragepflicht eine starke Entmenschlichung», ergänzt sie. Der Maskenverweigerer nickt und sagt:

«Dieses Verfahren ist nicht rechtskräftig, die gesetzliche Grundlage ist nicht gegeben.»

Der Mann sitzt vor Gericht, weil er Einsprache gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft gemacht hat, nachdem er als Marktstandbetreiber Anfang Jahr keine Maske trug, «im Wissen darum, dass gemäss ‹Covid-19-Verordnung besondere Lage› auch auf Märkten in Aussenbereichen jede Person eine Gesichtsmaske zu tragen hatte». So steht es im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft, deren Vertretung der Verhandlung ferngeblieben ist.

Damit aber nicht genug. Monate später spaziert der Mann – erneut ohne Schutzmaske über Mund und Nase – ins Gebäude der Staatsanwaltschaft und zieht auch nach einer Aufforderung keine Maske an. «Ich habe Einsprache gemacht, weil ich mit der Busse nicht einverstanden bin», sagt der verheiratete Vater von vier Kindern.

Auf Covid-19 testen lassen habe er sich noch nie. «Ich bin gesund», sagt er. Nur während eines Auslandferienaufenthaltes hat er einmal eine Maske getragen und schnell gemerkt, «es geht nicht». Ob er genesen sei, fragt Richterin Herzog, worauf er zurückfragt: «Woher soll ich das wissen?» Und die Frage nach einer Impfung verweigert er.

Lautstarke Unterbrechung der Urteilsbegründung

Mit eigener Begründung plädiert der Mann, gekleidet in T-Shirt und kurzen Hosen, auf Freispruch. «Es gibt kein Gesetz, um Personen zu bestrafen, die sich nicht an diese Verordnung halten», begründet er. Die Maskenpflicht sei nicht Teil des vom Volk angenommenen Covid-19-Gesetzes. Und der Strafbefehl sei ohnehin ungültig, weil die Verordnung entgegen der Bundesverfassung willkürlich und unverhältnismässig sei. Zur religiösen Überzeugung im Attest sagt er: «Das ist meine innere Überzeugung.» Weiter wolle er sich dazu nicht äussern, ergänzt er unaufgeregt.

Emotional wird der Mann erst nach dem Schuldspruch wegen mehrfachen Verstosses gegen die «Covid-19-Verordnung besondere Lage». Während der Urteilsbegründung fällt er Richterin Herzog ins Wort, wonach nur medizinische Attests von dieser Verordnung befreien könnten. Er sagt lautstark:

«Das ist nicht korrekt. Die gesetzliche Grundlage ist nicht gegeben.»

Daraufhin appelliert Herzog an seinen Anstand und spricht eine Verwarnung aus. Das Gericht bestätigt den Strafbefehl und verurteilt den notorischen Maskenverweigerer zu einer Busse von 300 Franken oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen. Die Untersuchungskosten von 480 Franken und die Gerichtskosten von 1200 Franken gehen ebenso zu seinen Lasten.

Das Gericht gibt dem Mann insofern recht, als dass es für Geld- oder Freiheitsstrafen tatsächlich ein Gesetz benötige. Richterin Irene Herzog sagt: «Eine Polizeinotverordnung reicht aber aus, um Bussen anzudrohen.» Das Gericht habe das rechtliche Gehör für den Mann höher gewertet als die Maskenpflicht, weshalb es zur Verhandlung gekommen ist. Trotzdem muss er zusätzlich 150 Franken an Ordnungsmassnahmen bezahlen, weil er ohne Maske vor Gericht erschienen ist.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Maskenverweigerer will es anfechten, wie er nach dem Schuldspruch sagt. «Das Urteil ist eine absolute Katastrophe!»