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Gericht urteilt im Namensstreit zwischen zwei Thurgauer Firmen: «SRC» ist zu wenig originell

Zwei Kreuzlinger Firmen, die zudem in derselben Branche tätig sind, heissen ähnlich. Beide führen den Bestandteil «SRC» im Namen. Die Gerichte lehnen die Beschwerde des älteren Unternehmens ab.
Larissa Flammer
Blick in einen Gerichtssaal. (Bild: Samuel Golay/KEY)

Blick in einen Gerichtssaal. (Bild: Samuel Golay/KEY)

SRC Wirtschaftsprüfung GmbH und SRC Consulting GmbH. Mit diesen beiden Thurgauer Firmen musste sich kürzlich das Bundesgericht beschäftigen. Der Grund: ein Namensstreit.

Die SRC Wirtschaftsprüfung GmbH ist seit neun Jahren in Kreuzlingen aktiv. Im Herbst 2017 wurde die SRC Consulting GmbH im Handelsregister eingetragen – ebenfalls mit Sitz in Kreuzlingen. Die ältere Firma klagte beim Thurgauer Obergericht, dem neuen Unternehmen sei das «Führen und Firmieren mit dem Firmenbestandteil ‹SRC›» richterlich zu verbieten.

Das Obergericht wies die Beschwerde ab, woraufhin das ältere Unternehmen an das Bundesgericht gelangte. Doch die Richter in Lausanne sind der Meinung, dass dem Obergericht keine Rechtsverletzung vorzuwerfen ist, wenn es eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Firmen verneint.

Bei geografischer Nähe sind Anforderungen strenger

Eine neue Firma einer Handelsgesellschaft oder Genossenschaft muss sich im Namen von allen bereits in der Schweiz eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden. Die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit sind strenger, wenn zwei Unternehmen im Wettbewerb stehen können oder bei geografischer Nähe.

Die Firmen müssen auch in der Erinnerung auseinandergehalten werden können, erklärt das Bundesgericht. Im Gedächtnis haften bleiben Namensbestandteile, die durch ihren Klang oder ihren Sinn hervorstechen.

«SRC» kann nur buchstabiert werden

Bei den beiden Kreuzlinger Firmen erwogen die Richter, dass der Bestandteil «SRC» nur buchstabiert, nicht aber ausgesprochen werden kann. Es fehle ihm daher an klanglicher Originalität. Im kürzlich erschienen Urteil des Bundesgerichts heisst es:

«Wer eine blosse Aneinanderreihung von drei Buchstaben zum Bestandteil seiner Firma erhebt, muss sich daher der geringen Eignung eines solchen Firmenbestandteils zur Individualisierung bewusst sein.»

«Consulting» und «Wirtschaftsprüfung» seien zwar ihrerseits auch schwach kennzeichnende Sachbezeichnungen, die beide auf Unternehmenstätigkeiten in einer betriebswirtschaftlichen Branche hindeuten. Sie würden sich aber sowohl in Schriftbild und Klang als auch im Sinngehalt voneinander abheben. Das könne bereits ausreichen, um genügend Abstand zu einer älteren Firma zu schaffen.

Bei der SRC Wirtschaftsprüfung steht der erste Buchstabe des Akronyms für den Nachnamen der Vorsitzenden der Geschäftsführung, der Rest für Revisionen und Consulting. Bei der jüngeren Firma steht es für Steuern, Recht und Coaching.

Urteil 4A_541/2018

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