Gemeindeversammlung
«Unfair, taktisch, verschleiernd»: Sirnacher Gemeinderat muss für den September grösseres Abstimmungspaket schnüren

Die erste Sirnacher Gemeindeversammlung seit anderthalb Jahren ging am Montagabend emotional über die Bühne. Der Gemeinderat scheiterte mit mehreren Anträgen.

Olaf Kühne
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Coronabedingt fand die Sirnacher Rechnungsgemeinde 2021 in einem Festzelt statt.

Coronabedingt fand die Sirnacher Rechnungsgemeinde 2021 in einem Festzelt statt.

(Bild: Olaf Kühne)

Während anderthalb Jahren ohne Gemeindeversammlung hatten sich in Sirnach nicht nur zahlreiche Geschäfte aufgestaut, sondern offensichtlich auch einiges an Emotionen. So musste sich der Gemeinderat am Montagabend im eigens aufgestellten Zelt auf der Etziwiese wiederholt geharnischte Vorwürfe gefallen lassen.

Zankapfel des Abends war die von der Behörde beantragte Erschliessung der geplanten Dreifachturnhalle Birkenweg. Weil diese erst im September an die Urne gelangt, fand sich die Strasse in der Botschaft in Form eines Eventualkredites über 600'000 Franken.

Die östliche Ausfahrt des Q20-Kreisels mündet derzeit in einen Feldweg. Von hier soll dereinst die geplante Dreifachsporthalle (links des Basketballplatzes) erschlossen werden.

Die östliche Ausfahrt des Q20-Kreisels mündet derzeit in einen Feldweg. Von hier soll dereinst die geplante Dreifachsporthalle (links des Basketballplatzes) erschlossen werden.

(Bild: Olaf Kühne)

Gleich zu Beginn der Versammlung forderte der Wieziker Stimmbürger Matthias Erne, seines Zeichens Präsident des Männervereins Sirnach und des Hauseigentümerverbandes Hinterthurgau, dass über diesen Antrag gar nicht erst abgestimmt wird. Vielmehr solle der Gemeinderat die Erschliessung zusammen mit der Turnhalle und deren optionalen Tiefgarage als Dreierpaket im Herbst an der Urne unterbreiten. Im gestaffelten Vorgehen der Behörde sah Erne «eine Abstimmungstaktik des Gemeinderates, um die Gesamtkosten der Sporthalle zu verschleiern». Dies sei unfair gegenüber der Bevölkerung, zumal es keinen zeitlichen Grund gebe, vorab über die Zufahrt abzustimmen. Support erhielt Erne von Markus Mettler, der bereits im vergangenen Winter mit Flugblättern gegen das Hallenprojekt mobil gemacht hatte. Auch er bezeichnete das Vorgehen der Behörde als «taktisch motiviert» und sagte:

«Ich hoffe, der Gemeinderat kämpft im Herbst mit offenem Visier.»

Gemeindepräsident Kurt Baumann hielt dagegen. Als Gemeinde sei man verpflichtet, Baugrundstücke zu erschliessen – auch wenn man selber Bauherr sei. Zudem brauche es die Zufahrt nicht nur für die optionale Tiefgarage, sondern im Falle deren Ablehnung auch für alternative oberirdische Parkplätze.

Vergebens. In geheimer Abstimmung stellten sich schliesslich 171 von 236 anwesenden Stimmbürgern gegen den Gemeinderat und verknurrten diesen dazu, das Abstimmungspaket des 26. Septembers neu und umfangreicher zu schnüren.

Ein Neubau wird 2024 den provisorischen Kreisel Q20/Winterthurerstrasse ersetzen.

Ein Neubau wird 2024 den provisorischen Kreisel Q20/Winterthurerstrasse ersetzen.

(Bild: Roman Scherrer)

Wider Erwarten emotionsarm gestaltete sich die Abhandlung eines weiteren Strassenprojektes: Der Kreisel Q20/Winterthurerstrasse, als Ersatz des ewigen Provisoriums, war im Herbst 2019 an der Urne im Rahmen eines Zusatzkredites zur Umfahrung Spange Hofen abgelehnt worden. In der Folge überzeugte die Sirnacher FDP die Gemeindeversammlung im Dezember 2019, den Gemeinderat zu beauftragen, den Kreisel alleine erneut zu unterbreiten. Angesichts der Bautätigkeit in Dussnang und Oberwangen werde der Verkehr in Sirnach so oder so zunehmen, begründete Ortsparteipräsident Roger Piberauer sein Anliegen am Montagabend – und konnte damit, unterstützt durch den Gemeinderat, den Souverän überzeugen. Mit nur vereinzelten Gegenstimmen hatte der Kreditantrag über 730'000 Franken schliesslich keine Akzeptanzprobleme. Gemeindepräsident Baumann erinnerte indes daran, dass der Kanton seinen gleich hohen Beitrag an den Kreisel erst für das Jahr 2024 budgetiert hat, folglich vorher kein Baubeginn erfolgen wird.

Sirnachs SP-Präsident Fredi Kuhn scheiterte mit seinem Antrag, die Umfahrung Grünau Nord zu sistieren.

Sirnachs SP-Präsident Fredi Kuhn scheiterte mit seinem Antrag, die Umfahrung Grünau Nord zu sistieren.

(Bild: ZVG)

Einen schweren Stand hatte hingegen SP-Präsident Fredi Kuhn mit noch einem weiteren strassenbaulichen Anliegen. Er forderte namens seiner Ortspartei, dass der Gemeinderat seine Planungsarbeiten für die Umfahrungsstrasse Spange Grünau Nord sistieren solle. Der Autobahnanschluss Wil West werde nun langsam konkret, begründete Kuhn seinen Antrag. Deshalb wäre es sinnvoll, erst zu schauen, wie sich dieses Projekt auf den Verkehr durch Sirnach auswirken wird, bevor man weitere Strassen plant. Wohl nicht zuletzt wegen der fortgeschrittenen Stunde vermochte Kuhn mit seinem ausführlich dargelegten Wunsch keine Diskussion mehr auszulösen. Nur 66 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stellten sich hinter den Antrag der SP.

Zuvor hatte der Rechnungsabschluss der Gemeinde leichtes Spiel – im Gegensatz zur vorgeschlagenen Gewinnverwendung. 2020 hatte eine unerwartete Erbschaft von 1,4 Millionen Franken den Gewinn der Gemeinderechnung auf 4,2 Millionen hochgetrieben. Aus Gesprächen zwischen Gemeinderat und Ortsparteien war die Idee entstanden, mit einer Million einen Erbschaftsfonds zu bilden. Damit wollte man auf Gemeindeliegenschaften Fotovoltaikanlagen errichten, deren Erlös den Vereinen zugutekommen sollte. Stimmbürger Thomas Hafner sah darin einen komplizierten Fonds, der wahrscheinlich bald benötigtes Geld blockiert, weshalb diese Million im Eigenkapital besser aufgehoben sei. Mit 104 zu 102 Stimmen stellte sich eine äusserst knappe Mehrheit hinter diese Argumentation.

Samuel Mäder 2022 abtretender Sirnacher Gemeinderat

Samuel Mäder
2022 abtretender Sirnacher Gemeinderat

(Bild: ZVG)

So verkam denn am Schluss einer emotionalen Gemeindeversammlung beinahe zur Randnotiz, dass der seit 2011 amtierende Gemeinderat und derzeitige Vizegemeindepräsident Samuel Mäder seinen Rücktritt per Ende Mai 2022 ankündigte. Zur Regelung seiner Nachfolge hat der Gemeinderat auch bereits den Termin der Ersatzwahl festgelegt: Der erste Wahlgang geht am 28. November über die Bühne.