Basadingen-Schlattingen hat ein neues Baureglement

Die Gemeinde lud am Freitag zur Versammlung ein. Dabei genehmigten die Stimmbürger das Budget, welches nur leicht vom Voranschlag des Vorjahres abweicht.

Dieter Ritter
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In der Schlattinger Gemeindeschür fanden sich 37 Stimmbürger zur Budget-Versammlung ein. (Bilder: Dieter Ritter)

In der Schlattinger Gemeindeschür fanden sich 37 Stimmbürger zur Budget-Versammlung ein. (Bilder: Dieter Ritter)

Nur 37 Stimmbürger lockte die Gemeindeversammlung von Basadingen-Schlattingen am Freitagabend in der Schlattinger Gemeindeschür. An Gemeindepräsident Peter Mathys war es, das Budget 2019 zu präsentieren. Es schliesst mit einem Verlust von rund 37'000 Franken – 2000 Franken mehr als im Budget 2018. Die Gemeinde rechnet mit einem Gesamtaufwand von gut 5,6 Millionen Franken.

Der Voranschlag basiert auf einem unveränderten Steuerfuss von 54 Prozent. Die Einnahmen aus Steuern sind um 160'000 Franken höher veranschlagt als im Budget 2018. Die meisten Ausgaben-Posten sind im Rahmen des Vorjahres; ausser die Sozialhilfe. Sie wurde um 110'000 Franken höher eingesetzt. Gemeindepräsident Mathys sagte dazu:

«Mehrkosten entstehen als Folge von Kinderschutz-Massnahmen. Das lohnt sich langfristig.»

Das kantonale Amt für Informatik stellt das Betriebssystem auf Windows 10 um. Gleichzeitig wird im ganzen Kanton das elektronische Meldesystem E-Umzug eingeführt. Die Gemeinde schafft deshalb eine Verwaltungs-Software an. Dafür setzte sie im Budget für nächstes Jahr 55'500 Franken ein.

Peter MathysGemeindepräsident Basadingen-Schlattingen

Peter Mathys
Gemeindepräsident Basadingen-Schlattingen

Die Investitionsrechnung wurde mit Ausgaben belastet, die bereits im Budget 2018 enthalten sind – aufgrund zeitlicher Verschiebungen der Bauausführung. Netto wird rund eine Million Franken investiert. Grösster Posten ist die Sanierung der Hauptstrasse Basadingen mit 757'000 Franken. Das Budget und der Steuerfuss von wurden ohne Gegenstimme genehmigt.

Der Gemeindepräsident informierte, dass der kantonale Verband für Müllabfuhr Unterflurcontainer empfiehlt. Peter Mathys erklärte:

«Längerfristig müssen wir Unterflurcntainer auch ins Auge fassen.»

Die Pläne für die Revitalisierung des Geisslibachs liegen derzeit beim Kanton. Geplant war, dass das Projekt im Frühjahr 2019 der Gemeinde zur Genehmigung vorgelegt wird. «Vom Kanton haben bisher nichts gehört», sagte Mathys.

Neu sind Flach- und Pultdächer erlaubt

Das Baureglement musste an das neue Planungs- und Baugesetz des Kantons angepasst werden. Bei dieser Gelegenheit wurden Reglementierungen vereinfacht.

Die Neufassung ist mit 26 Seiten gegenüber bisher 60 Seiten deutlich schlanker geworden. Auf übergeordnete Reglemente wird nur noch hingewiesen. Sie werden nicht mehr zitiert.

Der Gemeinderat beauftragte das Planungsbüro Winzeler und Bühl aus Schaffhausen mit der Ausarbeitung der Einzelheiten. Matthias Ott, Mitarbeiter dieses Büros, wies auf die wichtigsten Neuerungen hin. So schrieb das bisherige Reglement für alle Zonen ausser der Industrie- und Gewerbezone Giebeldächer vor. Im revidierten Reglement sind in einigen Zonen auch Flach- und Pultdächer erlaubt.

«Wir möchten ein wenig offener werden», begründete Mathys die Lockerung. Das revidierte Baureglement lag im August öffentlich auf; der Gemeinderat stellte es bereits an einer Orientierungsversammlung vor. Es wurde einstimmig angenommen.

Mit klarem Mehr stimmte die Versammlung fünf Einbürgerungen zu, darunter eine vierköpfige Familie, die mit 35 Ja-Stimmen aufgenommen wurde. Zudem erhielt ein Deutscher Staatsangehöriger 32 Ja-Stimmen. Peter Mathys teilte schliesslich mit, dass der Gemeindeschreiber Thomas Zischg zurücktritt. Nachfolgerin wird Carolina Bächi aus Stein am Rhein.