Gemeindeversammlung
Eine Rückkehr ins Amt und der Anfang vom Ende des Deponiebergs: Das war die Rechnungsgemeinde von politisch Warth-Weiningen

Die Rechnung 2020 schliesst um 420'000 Franken besser ab als budgetiert. Das liegt auch an einem Zuwachs bei den Steuern von 400'000 Franken gegenüber dem Voranschlag. Dafür zahlt die politische Gemeinde auch mehr in den kantonalen Finanzausgleich.

Mathias Frei
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Katharina Aeschbacher, Gemeindepräsidentin von Warth-Weiningen am Donnerstagabend an der Gemeindeversammlung.

Katharina Aeschbacher, Gemeindepräsidentin von Warth-Weiningen am Donnerstagabend an der Gemeindeversammlung.

Bild: Mathias Frei

129 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind gekommen, eine davon ist Katharina Aeschbacher. Dass die Gemeindepräsidentin die Rechnungsgemeinde von politisch Warth-Weiningen leitet, wäre eigentlich nicht der Rede wert. Bei Aeschbacher ist es etwas anderes. Sie ist wieder zurück im Amt, wirkt zufrieden und vital. Ende November 2020 hatte der Gemeinderat über den gesundheitsbedingten Ausfall von Aeschbacher informiert. Sie hatte nach der Kündigung des Bauverwalters im Frühling desselben Jahres interimistisch dessen Funktion übernommen. Das habe zu einer Überbelastung geführt. Aeschbacher erklärt den Anwesenden:

«Seit Anfang Mai arbeite ich wieder in einem reduzierten Pensum.»
Peter Meuli, Vizepräsident.

Peter Meuli, Vizepräsident.

Bild: Mathias Frei

Vizepräsident Peter Meuli und Gemeindeschreiber Fabian Toppius seien verdankenswerterweise in die Bresche gesprungen. Der Applaus der Versammlung gilt wohl gleichermassen Aeschbacher wie auch Meuli und Toppius.

Ein Ende ist absehbar

Aeschbacher ist zurück, und der berühmt-berüchtigte Deponieberg ist bald weg. Wie der zuständige Gemeinderat Peter Meuli erklärt, sei damit zu rechnen, dass die Abbauarbeiten in den kommenden vier bis fünf Wochen abgeschlossen sein werden.

«Aber wie es weitergeht, kann ich Ihnen nicht sagen.»
So sah der Deponieberg im Oktober 2018 aus.

So sah der Deponieberg im Oktober 2018 aus.

Bild: Andrea Stalder

Fakt ist: Das Verfahren läuft noch. Der Abbau des in einer falschen Zone und deshalb unrechtmässig abgelagerten Kiesgrubenaushubs läuft auch. Letztlich wird es darum gehen, ob der Verursacher für die entstandenen Kosten aufkommt oder eben nicht. Anfang April hatte der Gemeinderat darüber informiert, dass der Entscheid zur Ersatzvornahme des Warther Deponiehügels Rechtskraft erlangt habe. Kurz darauf starteten die Bauarbeiten. Die Firma Kibag war mit dem Vollzug der Massnahme betraut worden.

Wie Peuli am Donnerstagabend informiert, hat die Gemeinde in den vergangenen Jahren und bis Donnerstag bereits 588'000 Franken in dieser Sache ausgegeben. Einen kleinen Teil machen Anwalts- und Ingenieurkosten aus. 307'000 Franken kosten bis dato die Arbeiten der nun aktiven Baufirma.

Rechnung 419'000 Franken besser als budgetiert

Bei einem Ertrag von 5,991 Millionen Franken schliesst die Rechnung 2020 mit einem Gewinn von 223'000 Franken ab. Das Budget hatte mit einem Verlust von 196'000 Franken gerechnet. Das entspricht also einer Verbesserung von 419'000 Franken. Der zuständige Gemeinderat Heinz Zimmermann führt dieses «erfreuliche Ergebnis» auf mehrere Faktoren zurück. So hat das Sozial- und Asylwesen 148'000 Franken weniger gekostet als budgetiert. Mehr kam bei den Gemeindesteuern (plus 401'000 Franken) und bei den Grundstückgewinnsteuern (plus 88'000 Franken). Dafür fiel aber auch die Zahlung in den kantonalen Finanzausgleich um 100'000 Franken höher aus. Und vor allem aufgrund verschiedener Personalwechsel stiegen die Kosten in der Verwaltung um 226'000 Franken gegenüber Budget. Die Nettoinvestitionen lagen bei 437'000 Franken. Das Eigenkapital lag bei 8,981 Millionen, davon weist der Bilanzüberschuss 4,358 Millionen Franken aus. Die Versammlung hat die Rechnung einstimmig genehmigt. (ma)

Dreimal klares Ja zu den Glasfasernetz-Vorlagen

Heinz Zimmermann, Gemeinderat Finanzen.

Heinz Zimmermann, Gemeinderat Finanzen.

Bild: Mathias Frei

Die Gemeinden Warth-Weiningen und Uesslingen-Buch planen gemeinsam die flächendeckende Erschliessung mit Glasfasertechnologie. Während Uesslingen-Buch mit dem Thema am 13. Juni an die Urne geht, können die Stimmberechtigten von Warth-Weiningen nun eben an der Rechnungsgemeindeversammlung darüber befinden. Es geht um ein Gebührenreglement, notwendige Tiefbauarbeiten von brutto 757'000 Franken (netto 332'000 Franken) sowie um den eigentlichen Netzbau, der brutto 1,23 Millionen Franken kostet (netto 952'000 Franken).

«Die nun vorgelegte Lösung ist gut für alle beteiligten Parteien, weil sie selbsttragend ist.»

Das sagt Gemeinderat Meuli. Geplant ist eine einfache Gesellschaft, die zu einem Drittel von Warth-Weiningen, Uesslingen-Buch und der Frauenfelder Glasfasernetz-Betreiberin Leucom Stafag getragen wird. Diese Körperschaft bildet sodann eine Kooperation mit der Swisscom. Die drei Vorlagen werden diskussionslos und mit jeweils maximal drei Nein-Stimmen durchgewinkt. In Warth-Weiningen ist ein etappierter Ausbau angedacht, der dieses Jahr startet und 2023 abgeschlossen sein wird.