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Thurgauer Gemeinden wollen eine Denkmalpflege mit Augenmass

Der Hauseigentümerverband Thurgau und Gemeindeverantwortliche loteten an einer Informationstagung den Spielraum für den Kulturschutz aus.
Plädieren für Lösungen mit gesundem Menschenverstand: Thomas Dufner, Angelo Fedi und Heinrich Speich (von links). (Bild: PD)

Plädieren für Lösungen mit gesundem Menschenverstand: Thomas Dufner, Angelo Fedi und Heinrich Speich (von links). (Bild: PD)

Mehr Rechtssicherheit bei der Denkmalpflege – das ist vielen Gemeinden ein grosses Anliegen. Sie nutzten die Gelegenheit und informierten sich über Möglichkeiten und Grenzen, Kulturobjekte unter Schutz zu stellen. An einer Informationsveranstaltung des Hauseigentümerverbands machte Geschäftsstellenleiter leiter Thomas Dufner den Gemeindeverantwortlichen klar, dass das Natur- und Heimatschutzgesetz in Denkmalschutzfragen durchaus Spielraum offenlasse: «Gemeinden dürfen und sollen ihre Entscheidungsfreiheit wahrnehmen.»

Gemeinden sollen Kompetenz nutzen

Das sogenannte Unterschutzstellungsverfahren liege einzig in der Entscheidkompetenz der Gemeinden. Der Fachanwalt für Bau- und Immobilienrecht erklärte, dass die kantonale Denkmalpflege keine Vorschriften machen könne. Denkmalschutzmassnahmen müssten breit abgestützt und von einem grösseren Teil der Bevölkerung befürwortet werden, um Anspruch auf eine gewisse Allgemeingültigkeit zu erheben. Es brauche Denkmalpflege mit Augenmass. Dufner ortete Potenzial im Auftreten der kantonalen Denkmalpflege-Verantwortlichen, das häufig als «von oben herab» wahrgenommen werde. Er sei deshalb gespannt auf die Antwort des Regierungsrats auf eine entsprechende Motion aus dem Grossen Rat, die in den nächsten Wochen erwartet werde.

Um zu erörtern, welche kulturhistorischen Gebäude schutzwürdig sind, hat der HEV den Experten Heinrich Speich eingeladen: Er leitet das Kompetenzzentrum Denkmalpflege und Kulturguterhalt am Institut für Bauforschung, Inventarisation und Dokumentation in Winterthur. Er wies darauf hin, dass in der Regel ein Gutachten nötig sei, um den «Denkmalbeweis» zu erbringen. Die Aufführung in einem Inventar sei noch nicht ausreichend. Eine seriöse Prüfung habe aufgrund sachlicher und wissenschaftlicher Kriterien zu erfolgen. «Stellt also nicht unter Schutz, was nicht absolut zwingend ist», sagte Speich und machte auf die einschneidenden Folgen und Verpflichtungen für Eigentümer aufmerksam, wenn ein Objekt unter Schutz gestellt wird.

Denkmalschutz hat keinen Vorrang

Angelo Fedi beleuchtete Aspekte rund um die Verhältnismässigkeitsprüfung und Interessenabwägung, wenn Objekte unter Schutz gestellt werden sollen. Der spezialisierte Rechtsanwalt im öffentlichen Recht mit Fokus auf Gemeinde- und Baurecht bei Raggenbass Rechtsanwälte verdeutlichte, dass «Baudenkmalschutz keinen Vorrang gegenüber anderen öffentlichen Interessen» geniesse. Es brauche ein «überragendes Interesse am kulturellen Erbe», und es seien lediglich die unverzichtbaren Bauteile unter Schutz zu stellen.

Die rege Diskussion zeigte, dass Konfliktpotenzial mit der Denkmalpflege und Handlungsbedarf besteht. Ein Votant sagte, dass es wichtig sei, wenn die Gemeinden ihre Verantwortung wahrnähmen. Einige Teilnehmende bedauerten, dass die Sicht der Gemeinden vom Kanton oft zu wenig berücksichtigt werde. Bemängelt wurde die hohe Stellendotation auf der kantonalen Denkmalpflege, deren Arbeit den Interessen der Gemeinden häufig entgegenlaufe. (red)

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