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Fünffache Beschwerde aus dem Thurgau gegen die Invalidenversicherung

Eine Thurgauer Stiftung betreut mithilfe der Spitex behinderte Kinder, um deren Eltern zu ­entlasten. Fünf Familien sind bis ans Bundesgericht gezogen, weil die IV-Stelle eine Kostengutsprache ablehnte.
Larissa Flammer
Weil die IV Kostengutsprache abgelehnt hatte, gelangten Thurgauer vor Bundesgericht. (Bild: Nana do Carmo)

Weil die IV Kostengutsprache abgelehnt hatte, gelangten Thurgauer vor Bundesgericht. (Bild: Nana do Carmo)

Fünf junge Personen aus dem Thurgau sind gleichzeitig und aus dem gleichen Grund gegen die kantonale IV-Stelle ans Bundesgericht gelangt. Sie alle leiden an verschiedenen Geburtsgebrechen, eine von ihnen ist schwerstbehindert.

Alle hatten schon länger Anspruch auf verschiedene Hilfsmittel und medizinische Massnahmen zur Behandlung der Geburtsgebrechen sowie auf eine Hilflosenentschädigung. Einigen wurden zudem ein Intensivpflegezuschlag und Kostengutsprache für heilpädagogische Früherziehung zugesprochen.

Der schwerstbehinderte Jugendliche erhielt zudem eine Kostengutsprache für einen stationären Aufenthalt in einem Kinderheim. Den kürzlich veröffentlichten Bundesgerichtsentscheiden zu den fünf Fällen ist zu entnehmen, dass sich auch die übrigen vier Kinder und Jugendlichen teilweise in den Räumlichkeiten einer Stiftung aufhielten.

Von «Hängematten-Aufenthalten» ist die Rede. Internetrecherchen dieser Zeitung zufolge sind damit Aufenthalte in einer Thurgauer Stiftung gemeint, die der Entlastung der Eltern von behinderten Kindern dienen. Diese Aufenthalte waren der Grund für die Prozesse, die schlussendlich vor Bundesgericht landeten.

Gericht stellte Sachverhalt unrichtig dar

Die IV-Stelle hatte es bei allen fünf Kindern und Jugendlichen abgelehnt, Kostengutsprache für Spitex-Leistungen während der Aufenthalte in der Stiftung zu gewähren. Die dagegen erhobenen Beschwerden lehnte das Verwaltungsgericht ab. Unter anderem vertreten durch den Schweizerischen Kinderspitex Verein und dessen Rechtsanwalt gelangten die Familien an das Bundesgericht.

Nur der schwerstbehinderte Junge erhielt dort teilweise recht. In seinem Fall ging es um die Frage, ob Spitex-Mitarbeiter tatsächlich medizinische Massnahmen zu seinen Gunsten leisteten oder lediglich die Nachtwache zur Entlastung des Stiftungspersonals übernahmen.

Telefonische Abklärungen bei der Internatsleiterin hatten gemäss Urteil ergeben, dass die Kinderspitex teilweise auch tagsüber in der Stiftung hilft. Dass das Verwaltungsgericht den Sachverhalt so festhielt, dass die Kinderspitex lediglich die Nachtwache abdeckt, war daher aktenwidrig und unrichtig. Die IV-Stelle muss in diesem Fall weitere Abklärungen vornehmen und neu entscheiden.

Die Beschwerden der anderen werden abgewiesen. Weil sie normalerweise von den Eltern zu Hause gepflegt und betreut werden, sei offenbar keine medizinische Berufsqualifikation dafür nötig. Die Dienste der Spitex während der Entlastungsaufenthalte seien daher keine medizinischen Massnahmen im Sinne der Invalidenversicherung. Für diese Art von Pflege seien von der IV keine Kosten zu übernehmen. «Diese Beurteilung entspricht den in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung festgehaltenen Grundsätzen», heisst es in den entsprechenden Urteilen.

Aber weiter ist dort zu lesen: «Ein Leistungsanspruch aus der Invalidenversicherung sei damit für den durch das Geburtsgebrechen erforderlichen pflegerischen Mehraufwand der Eltern und für deren Entlastung durch die Kinderspitex keineswegs ausgeschlossen.» Dieser Anspruch muss aber über die Hilflosenentschädigung und den Intensivpflegezuschlag angemeldet werden, nicht unter dem Titel der medizinischen Massnahmen.

Hinweis
Urteile 8C_541/2018, 8C_542/2018, 8C_543/2018, 8C_544/2018, 8C_545/2018

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