Frauenfelder Wahlmanipulation: Stadtrat geht von einmaligem Betrug aus, bestätigen lässt sich diese Annahme aber nicht mehr

Die Beantwortung eines Vorstosses der Frauenfelder Gemeinderäte Michael Pöll (Grüne) und Stefan Leuthold (GLP) bringt ein wenig Licht ins Dunkel des Wahlskandals, der sich am 15.März bei der Auszählung der Resultate der Kantonsratswahlen ereignet hat.

Mathias Frei
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Eine Wahlurne im Rathaus Frauenfeld.

Eine Wahlurne im Rathaus Frauenfeld.

(Bild: Donato Caspari)

Frauenfeld ist politisch die durchschnittlichste Stadt der Schweiz. Darüber berichtete vergangenen Oktober sogar das Schweizer Fernsehen. Aufgrund dieses Umstands geht der Stadtrat davon aus, dass sich bei der Auszählung für die Thurgauer Kantonsratswahlen vom 15.März im Frauenfelder Wahlbüro erstmals eine Manipulation der Wahlresultate ereignet hat. Denn ansonsten wäre der Wahlbetrug, wie auch im besagten Fall, bemerkt worden. Dies schreibt der Stadtrat in der Beantwortung der Einfachen Anfrage «Wahlbetrug in Frauenfeld: Wie gehen die Verantwortlichen damit um?», der Gemeinderäte Stefan Leuthold (GLP) und Michael Pöll (Grüne).

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

(Bild: PD)

Der ermittelnde Generalstaatsanwalt Stefan Haffter bestätigte die Manipulation am 18.Mai. Mittlerweile ist eine beschuldigte Person ein zweites Mal vernommen worden. Haffter sagte kürzlich zu dieser Zeitung: «Zu den Details im laufenden Verfahren kann nichts weiter gesagt werden, aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes und weil weiterhin die Unschuldsvermutung gilt.» In ihrem Vorstoss schreiben Leuthold und Pöll:

«Das Vertrauen der Bevölkerung in eine funktionierende Demokratie mit korrekt und fair ablaufenden politischen Prozessen wurde mit diesem Wahlbetrug nachhaltig erschüttert.»

Kanton gibt Vernichtung der Unterlagen vor

Stefan Leuthold, Gemeinderat GLP.

Stefan Leuthold, Gemeinderat GLP.

(Bild: Reto Martin)

Ob es aber in der Vergangenheit schon einmal zu einer Manipulation von Resultaten kam, ist heute nicht mehr eruierbar. Der Stadtrat schreibt: «Es ist zu berücksichtigen, dass Stimmunterlagen nach Ablauf von drei Monaten beziehungsweise nach rechtskräftiger Erledigung allfälliger Rechtsmittelverfahren respektive dem entsprechenden Beschluss des Bundesrates bei eidgenössischen Abstimmungen und Wahlen vernichtet werden können.» Die Vernichtung der Unterlagen werde im Amtsblatt durch den Kanton angeordnet. Die Stadt halte sich an diese Weisungen.

Die Frage, wie es zum Wahlbetrug kam, kann der Stadtrat nicht beantworten. Man sei nicht in die laufenden Ermittlungen involviert. Sicher ist aber, dass der Stadtrat seine Lehren aus dieser Causa ziehen will. Die konkreten Massnahmen sind im «Bericht über Verbesserungsmöglichkeiten bei der Ergebnisermittlung von Wahlen und Abstimmungen» festgehalten, den Stadtpräsident Anders Stokholm und der Politologe Silvano Moeckli als Mitverfasser am 26.Juni im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt haben. Der Stadtrat schreibt in seiner Antwort:

«Die ersten Verbesserungsmöglichkeiten gelangen am Abstimmungssonntag vom 27.September zur Umsetzung.»

Der Bericht rege insbesondere an, dass das Wahlzettelformular künftig kontrolliert und erfasst wird. Ein solches Formular sei nicht gesetzlich vorgeschrieben und lediglich ein Hilfsmittel der Stadt, das der Effizienz und der Kontrolle des Auszählungsprozesses dient. Zudem sei neu zwingend eine Plausibilitätskontrolle durchzuführen. Weiter soll der Zugang zum Grossen Bürgersaal als Auszählungsort neu durch Sicherheitspersonal überwacht werden. Künftig würden besondere Ereignisse protokolliert. Überdies empfiehlt der Bericht auf Stufe Kanton Gesetzesanpassungen.

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