Frauenfelder Tanzverein verstösst nicht gegen Recht

Der Teen Dance Club aus Frauenfeld darf sein Tanzsportturnier weiterhin «Swiss Open» nennen. Das Bezirksgericht weist eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs ab.

Samuel Koch
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Tilo Wiese und Jale Zinser vom Teen Dance Club beim «Swiss Open» in der Rüegerholzhalle. (Bild: PD/Reinhard Egli)

Tilo Wiese und Jale Zinser vom Teen Dance Club beim «Swiss Open» in der Rüegerholzhalle. (Bild: PD/Reinhard Egli)

Der Frauenfelder Teen Dance Club (TDC) hat nicht widerrechtlich gehandelt, als er im vergangenen September in der Rüegerholzhalle eine Tanzveranstaltung unter dem Namen «Swiss Open» durchführte. Das hat das Frauenfelder Bezirksgericht entschieden, nachdem die Académie Lucky Dance Lausanne (ALDL) eine Klage wegen unlauteren Wettbewerbs gegen den TDC einreichte.

Der Lausanner Verein machte geltend, dass er zwischen 2012 und 2017 jeweils selber ein Tanzturnier unter dem Namen «Swiss Open» durchführte, damit eine Marke aufbaute und deshalb zwischen den Anlässen «ausreichende Nähe» bestünde. Mittlerweile hat das Bezirksgericht geurteilt und die Klage gegen den TDC abgewiesen, wie dem schriftlichen Urteil zu entnehmen ist.

«Nicht unmittelbar in wirtschaftlichen Interessen betroffen»

Die Klägerin sei «durch die Verwendung des Namens ‹Swiss Open› durch den Beklagten für ein Tanzturnier nicht unmittelbar in ihren eigenen wirtschaftlichen Interessen betroffen». Zwar seien auf der Internetseite der ALDL Anlässe mit dem Namen «Swiss Open» aufgeführt.

Die Klägerin habe aber den Vorwurf des TDC nicht bestritten, dass sie während des Verfahrens den Inhalt der Internseite geändert habe. Im Urteil heisst es:

«Aufgrund der im Recht liegenden Unterlagen ergibt sich, dass ALDL einzig im Jahr 2016 den Namen ‹Swiss Open› verwendete.»

Selbst für das Turnier, das der Verein ALDL 2019 plante, sei der Name «Swiss Open» nicht vorgesehen.

Ähnlichkeit und geografische Nähe fehlen

Unbestrittenerweise komme der Verwendung des Begriffs «Swiss Open» keine originäre Kennzeichnungskraft zu. Zudem würden die fehlende Ähnlichkeit des Internetauftritts der Tanzveranstaltungen der beiden Vereine sowie die geografische Distanz die Gefahr einer Verwechslung mindern.

Der TDC habe Massnahmen getroffen, um eine Verwechslung mit dem Turnier des ALDL zu vermeiden. «Zudem handelt es sich bei einem Tanzturnier nicht um eine Dienstleistung des täglichen Gebrauchs.» Beim TDC zeigt man sich erleichtert über das Urteil. Martin Zinser sagt:

«Jetzt können wir endlich einen Schlussstrich unter diesen Streit ziehen.»

Nebst der Niederlage im Namensstreit hat ALDL die Gerichtskosten in Höhe von 2000 Franken zu bezahlen sowie eine Entschädigung von 5000 Franken zu entrichten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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