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Frauenfelder Stadtrat überarbeitet Regeln für Parkplätze

Die Stadt Frauenfeld ist daran, ihr Abstellplatzreglement zu überarbeiten. Das antwortet der Stadtrat auf eine Motion von Anita Bernhard (CH) und Michael Pöll (Grüne). Er arbeitet an Punkten, welche auch die Motionäre forderten.
Samuel Koch
Der Parkplatz auf dem Oberen Mätteli. (Bild: Donato Caspari)

Der Parkplatz auf dem Oberen Mätteli. (Bild: Donato Caspari)

Die Arbeit hinter den Mauern der Stadtverwaltung ist längst in Gang, wenn es um die Überarbeitung des Abstellplatzreglements geht. Das Reglement von 1991, das Fahrzeugabstellplätze und Einstellräume auf privatem Grund und Entrichtung von Ersatzabgaben definiert, erfuhr vor knapp zehn Jahren die letzte Aktualisierung und ist jetzt wieder in Bearbeitung.

Das erläutert der Stadtrat als Antwort auf die Ende Oktober eingereichte Motion «Zeitgemässes Abstellplatzreglement» der beiden Gemeinderäte Anita Bernhard (CH) und Michael Pöll (Grüne).

Bernhard und Pöll, die Rückendeckung von elf Stadtparlamentariern erhielten, forderten etwa eine Unter- und Obergrenze für die zu erstellenden Parkplätze für Autos, wenn Private auf Stadtgebiet neu bauen. Bei Neubauten oder «eingreifenden Umbauten» respektive Zweckänderungen müssen private Bauherren nämlich eine gewisse Anzahl Parkplätze für Besucher oder auch Kunden bei Geschäftsliegenschaften erstellen. Oder es fällt eine Ersatzabgabe an.

Verlangen nach Obergrenze an Anzahl Parkplätze

Die beiden Motionäre verlangten zudem, dass im Reglement neuerdings eine minimal erforderliche Anzahl für Veloparkplätze festzusetzen sei. Bei Wohnungen richtet sich ein Veloparkplatz nach einer Wohnfläche von 40 Quadratmetern, in der Gastronomie auf zehn Sitzplätze, womit sich die Regeln etwas lockern würden.

Hingegen strenger sollen die Bestimmungen bei den Autoparkplätzen werden, bei welchen aktuell pro 100 Quadratmeter ein Abstellplatz erstellt werden muss. Bernhard und Pöll forderten eine Erhöhung auf 120 Quadratmeter.

Sollte die Stadt dieser Forderung nachkommen, müssten also bei gleicher Wohnfläche weniger Parkplätze gebaut werden.

Der Stadtrat teilt mit, dass das Paket «Laufende Massnahmen» aus dem Mobilitätskonzept 2030, das bis Ende Jahr mehrheitlich abgeschlossen sei, auch den Auftrag «Überarbeitung Abstellplatz- und Parkierungsreglement» umfasst. Das zuständige Amt für Tiefbau und Verkehr beschäftige sich seit dem Sommer mit dieser Aufgabe.

Mehrere Vorstösse zum Thema in der Vergangenheit

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Michael Pöll, Gemeinderat Grüne.

Darin hat sich die Stadt zum Ziel gesetzt, das Abstellplatzreglement etwa ans neue Baureglement anzupassen, die Vorgaben an die Ziele im Mobilitätskonzept 2030 auszurichten, die Ersatzabgaben zu überprüfen oder Regeln für Velo- , Kinderwagen- und weitere Fahrgerätabstellplätze festzulegen. Ferner müsse das überarbeitete Reglement alternative Verkehrskonzepte für Gesamtüberbauungen wie etwa Carsharing oder autoarmes Wohnen ermöglichen sowie die Öffnung des Verwendungszwecks «Spezialfinanzierung Parkierung» prüfen. Detaillierte Angaben zur Umsetzung oder zum Zeitplan macht der Stadtrat noch nicht.

Die beiden Motionäre Anita Bernhard und Michael Pöll zeigen sich zufrieden mit der Antwort des Stadtrates:

«Wir sind froh zu wissen, dass es jetzt vorwärtsgeht.»

Anita Bernhard, Gemeinderätin CH.

Anita Bernhard, Gemeinderätin CH.

Voraussichtlich im Frühling befindet dann der Gemeinderat über die Erheblichkeit der Motion, die der Stadtrat in seiner Beantwortung beantragt. «Der Stadtrat hat dem Departement für Bau und Verkehr bereits den Auftrag erteilt, das Abstellplatzreglement gemäss dem Konzept Mobilität 2030 zu überprüfen und zu überarbeiten», heisst es in der Antwort.

Zuletzt gab es seitens des Stadtparlaments vermehrt Vorstösse der Grünen zu diesem Thema: zunächst mit einer Einfachen Anfrage von alt Gemeinderat Peter Wildberger mit dem Titel «Parkplatzangebot im Zentrum von Frauenfeld», dann mit der Forderung der Gemeinderäte Michael Pöll und Roman Fischer «1000 Parkplätze sind genug».

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