Frauenfelder Stadtrat lässt sich durch Fragen der Parlamentarier nicht löchern

Die Frauenfelder Exekutive gewährte am Mittwochabend bei der alljährlichen Fragestunde Einblick in 13 verschiedene Dossiers: kategorisiert in Finanzen, Bauen, Energie und Äusseres.

Samuel Koch
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Der 40-köpfige Gemeinderat trifft sich zu einer Sitzung im Grossen Bürgersaal des Frauenfelder Rathauses. (Bild: Andrea Stalder)

Der 40-köpfige Gemeinderat trifft sich zu einer Sitzung im Grossen Bürgersaal des Frauenfelder Rathauses. (Bild: Andrea Stalder)

Finanzen: Projekt Balance, Prämienverbilligungen und Geschlechterverhältnis beim Kader

Das Projekt zum Gleichgewicht des Finanzhaushaltes Balance läuft, wie Stadtpräsident Anders Stokholm auf die Frage des abwesenden SVP-Gemeinderates Christoph Tschanen sagte. Stokholm ergänzte:

«Der Stadtrat sieht vor, bei Rechnung und Budget jeweils halbjährig über Massnahmen zu informieren.»
Anders Stokholm, Stadtpräsident Frauenfelds. (Bild: Reto Martin)

Anders Stokholm, Stadtpräsident Frauenfelds. (Bild: Reto Martin)

Die Beantwortung der Interpellation Hausammann/Christ mit der Forderung nach mehr Details zum Projekt stünde wegen der Neukonstituierung des Stadtrates noch aus. «Und der Stadtrat will zuerst die Wirkung der ersten Massnahmen überprüfen», sagte Stokholm.

Elsbeth Aepli, Stadträtin Frauenfeld, Departement für Alter und Gesundheit. (Bild: Reto Martin)

Elsbeth Aepli, Stadträtin Frauenfeld, Departement für Alter und Gesundheit. (Bild: Reto Martin)

Zur Frage der FDP-Gemeinderätin Ursula Duewell zur Individuellen Prämienverbilligung (IPV) und Mehrausgaben nach der Änderung der Steuergesetze trat Stadträtin Elsbeth Aepli ans Mikrofon. «Die Auswirkungen sind schwierig abzuschätzen, weil IPV dem Kanton obliegt», sagte sie. Die Stadt versuche aber, Angaben in Erfahrung zu bringen.

Auf die Frage von Félicie Haueter (SP) zum Geschlechterverhältnis in Kaderpositionen reagierte wiederum Anders Stokholm: «Die Stadt ermöglicht in Kaderpositionen Teilzeitpensen und schreibt Stelleninserate geschlechtsneutral aus.» Der Stadtrat verzichte jedoch auf die spezielle Rekrutierung von Frauen. Die derzeit 16 städtischen Amtsleitungen bekleiden jedenfalls 15 Männer und nur eine Frau.

Bauen: Neues Baureglement, Einbezug Fachstelle Pro Infirmis, Wildparkieren und Schliessfächer

Andreas Elliker, Stadtrat Frauenfeld, Departement für Bau und Verkehr. (Bild: Andrea Stalder)

Andreas Elliker, Stadtrat Frauenfeld, Departement für Bau und Verkehr. (Bild: Andrea Stalder)

Zu vier Baufragen nahm Stadtrat Andreas Elliker, Vorsteher Bau und Verkehr, Stellung. «Das neue Baureglement funktioniert sehr gut», meinte er zu Christoph Tschanens Frage. Das habe sich auch im Austausch mit den Regiogemeinden gezeigt. Die Arbeit für Mitarbeitende sei seither aber anspruchsvoller geworden.

Fabrizio Hugentobler, Stadtrat Frauenfeld, Departement für Werke, Freizeitanlagen und Sport. (Bild: Andrea Stalder)

Fabrizio Hugentobler, Stadtrat Frauenfeld, Departement für Werke, Freizeitanlagen und Sport. (Bild: Andrea Stalder)

Beim Thema Behindertengerechtigkeit pflichtete Elliker Priska Brenner (Grüne) bei, dass die Fachstelle Pro Infirmis bei öffentlichen Bauten einbezogen wird. Ob das auch beim Hallenbad-Neubau geschieht, beantwortete Stadtrat Fabrizio Hugentobler:

«Pro Infirmis hat die Unterlagen geprüft und für gut befunden.»

Zu zwei Fragen bezüglich Wildparkieren im Huben und Schliessfächer Velostation von Ralf Frei (SP) antwortete wiederum Stadtrat Elliker: «Wir haben derzeit auch dank dem Mobilitätskonzept wenig Meldungen zu Wildparkierern, beobachten die Sache aber weiter.» Die Schliessfächer beim P+R-Gebäude seien wegen Vandalismus weg. Dass es laut Internetseite noch 48 Schliessfächer gibt, werde korrigiert.

Energie: Schottergärten, Energiestadtlabel und Beschaffungsstrategie E-Fahrzeuge

Michael Pöll (Grüne) verlangte von Stadtrat Andreas Elliker Antworten zur Bewilligungspraxis von Schottergärten und ob sie sich seit der Einführung des neuen Baureglements geändert habe. «Nein», sagte Elliker trocken. Die Stadt gebe zwar Empfehlungen ab, «jedoch sind sie nicht rechtsverbindlich».

Die Kosten für das Energiestadtlabel betrugen 2018 knapp 9200 Franken, wie Elliker ausführte. Wie von Christoph Tschanen gefordert, kann sich der Stadtrat nicht vorstellen, diese Kosten zu streichen.

«Der Stadtrat findet es sinnvoll, weiter am Label festzuhalten.»

Auf Fragen von Pascal Frey (SP) zur Beschaffung von E-Fahrzeugen erwähnte Elliker die städtischen Richtlinien. Auf Nachhaken Freys ergänzte Stadtpräsident Stokholm: «Rückmeldungen erfolgen über die Amtsleiter, Prüfungen finden alle zwei Jahre statt.»

Äusseres: Historisches Museum, Erweiterung Städtepartnerschaft und Metropolitankonferenz

Stadtpräsident Stokholm äusserte sich ausführlich zu Fragen von Alfred Bloch (SP) zum Historischen Museum. Stokholm sagte:

«Ich kann Ihren Eindruck zerstreuen, dass der Stadtrat nichts unternimmt.»

Erst im Frühling nahm der Stadtrat Stellung zum Anforderungsprofil und unterstrich gegenüber der Projektgruppe die Vorzüge für einen Museumsstandort auf dem Oberen Mätteli. «Frauenfeld hat das Historische Museum ins Herz geschlossen», sagte Stokholm. Und der Stadtrat sei überzeugt, eine fundierte Ausgangslage für die Empfehlung der Projektgruppe gegenüber dem Regierungsrat geschaffen zu haben.

Kurz und bündig antwortete Stokholm auf die Frage Stefan Leutholds (GLP), ob die aktuelle Städtepartnerschaft erweitert wird. «Der Stadtrat erachtet Partnerschaften zwar als empfehlenswert», sagte er. Aber: «Für eine zweite Partnerschaft fehlt es an personellen und finanziellen Ressourcen.»

Mehr über die Teilnahme an der Metropolitankonferenz wollte Annina Villiger (CH) erfahren. Stokholm erachtet es nicht als Aufgabe der Stadt, detaillierter über Arbeit darin oder Ergebnisse daraus zu informieren. «Ich bitte Sie, sich darüber selber zu informieren.»

Grundsätzlich keine Fragen zu beantworten hatten die Stadträte Barbara Dätwyler als Departementsvorsteherin für Gesellschaft und Soziales sowie Fabrizio Hugentobler als Departementsvorsteher für Werke, Freizeitanlagen und Sport.

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