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Kommentar

Frauenfelder Politiker auf dem Prüfstand

Was haben die Fraktionen und der Fraktionslose im Gemeinderat geleistet, wo haben sie ihre Schwerpunkte gesetzt, wofür sind sie eingestanden? Die Legislatur 2015 bis 2019 ist zu Ende. Zeit für eine letzte Beurteilung.
Mathias Frei, Samuel Koch
Impression aus dem Grossen Bürgersaal im Dezember 2018, als der Gemeinderat übers Budget 2019 debattiert. (Bild: Reto Martin)

Impression aus dem Grossen Bürgersaal im Dezember 2018, als der Gemeinderat übers Budget 2019 debattiert. (Bild: Reto Martin)

Schweizerische Volkspartei (SVP) und Eidgenössisch Demokratische Union (EDU) - 11 Sitze

Die SVP/EDU-Fraktion verfolgte in der Legislatur 2015 bis 2019 eine stramm bürgerliche Politik, wobei es höchst selten Abweichler von der Fraktionslinie gab. Die Geschlossenheit zeigte sich vor allem in der Verkehr- und der Finanzpolitik. In den beiden Bereichen konnte sich der bürgerliche Block (inklusive CVP/EVP) immer wieder durchsetzen. Autofreundlich: In der Verkehrspolitik stand man bei der zentrumsnahen Stadtentlastung und in Sachen Tunnelpläne hinter dem Stadtrat, auch in einem bürgerlichen Komitee hatte man Einsitz.

Wiederum gelang es aber auch, den kontrovers diskutierten Freie-Strasse-Planungskredit gegen den Stadtratswillen aus dem Budget 2018 zu kippen. Einen Grosserfolg konnte man bei der Volksabstimmung über den Agro-Food-Innovation-Park im Jahr 2016 verbuchen. Das letztlich obsiegende Nein-Komitee bestand grösstenteils aus Mitgliedern der SVP/EDU. Stets kritische Stimmen erfolgten, wenn es um Stadtentwicklungs- oder Altersprojekte ging.

«Chrampfe & Hirne», Grüne Partei und Grünliberale Partei - 10 Sitze

In der Fraktion CH/Grüne/GLP waren einige Aktivposten des Gemeinderats und (stadtrats-)kritische Geister daheim. Eine prägende Stimme war Peter Hausammann (CH) in der Causa Wärme Frauenfeld AG.

Äusserst kritisch und unermüdlich gegenüber der stadträtlichen Politik zeigte man sich bei der Stadtentlastungs-Thematik und brachte so die «Variante Null» zurück ins Spiel.

Erfolgreich beackerte CH die Wohnraumpolitik. 2015 reichte man die Wohninitiative mit einer Rekordzahl von 1233 Unterschriften ein, zog das Volksbegehren 2016 zugunsten eines Reglements zurück. Eine Niederlage zog man bei der Volksabstimmung zum Twerenbold-Landverkauf Anfang 2019 ein. Aus der velofreundlichen Fraktion gab es Engagements für die Stadtkaserne, Kultur («Out In The Green Garden») und gegen zu viele Parkplätze im Stadtzentrum (Grüne).

Freisinnig Demokratische Partei (FDP) - 7 Sitze

Qualität vor Quantität: Diese Maxime hat sich die FDP wieder als eigene Fraktion auf ihre Fahne geschrieben. So hat in der abgelaufenen Legislatur primär die von Gemeinderat Claudio Bernold eingereichte Interpellation zur Forderung eines Globalbudgets polarisiert, die der Rat schliesslich verwarf. In wichtigen Themen folgte die FDP grossmehrheitlich der Stadtratslinie, sowohl beim Agro-Food-Innovation-Park als auch bei Finanz- oder Verkehrsthemen. Einzig bei der geplanten Steuerfusserhöhung scherten die Freisinnigen aus. Kritische Stimmen zur Causa Wärmering erfolgten erst spät.

Christdemokratische Partei (CVP) und Evangelische Volkspartei (EVP) - 7 Sitze

Die Fraktion CVP/EVP fungierte zu manch einer Abstimmung als Zünglein an der Waage. So halfen Gemeinderäte aus den Mitteparteien mit, Ende 2017 mittels bürgerlichen Pakts den Planungskredit für eine Begegnungszone in der Freien Strasse aus dem Budget zu streichen.

Dass Mittepolitiker aber auch nach links liebäugeln können, zeigte Gemeinderat Stefan Geiges, der sich auch für die Aufarbeitung der Wärmering-Affäre seine Meriten verdiente. Als weitere Steckenpferde setzte sich die Fraktion für die zentrumsnahe Stadtentlastung oder eine städtische Zukunft der Stadtkaserne ein.

Sozialdemokratische Partei (SP) - 4 Sitze

Als ein wichtiger Vorstoss von vielen aus der Fraktion SP gilt die Interpellation von Gemeinderätin Monika Landert für den Verbleib des Historischen Museums in der Stadt. Zu reden machte die SP auch in der Budgetdebatte 2018, als sie als einzige Fraktion unerwartet dem Stadtrat für eine Steuerfusserhöhung folgte.

Menschen für Frauenfeld (MproF) - 1 Sitz

Der fraktionslose Fredi Marty (MproF) setzte mit Voten Nadelstiche gegen den Stadtrat. Aufsehen erregte er mit seinen Interpunktionskompetenzen. Wenig Erfolg hatten Budget-Streichungsanträge.

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