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Frauenfelder Parlamentarier haben keine Lust auf eine Tunnel-Debatte

Das Stadtparlament stritt nicht über die Verkehrspolitik. Zum Verdruss der linken Ratsseite verweigerte eine bürgerliche Mehrheit im Gemeinderat die Diskussion über die Interpellation von CH-Gemeinderätin Anita Bernhard
Stefan Hilzinger
An Diskussionsstoff mangelt es im Frauenfelder Gemeinderat in der Regel nicht. (Bild: Reto Martin, 17. Dezember 2017)

An Diskussionsstoff mangelt es im Frauenfelder Gemeinderat in der Regel nicht. (Bild: Reto Martin, 17. Dezember 2017)

Das Communqué von «Chrampfe & Hirne» ging in der Nacht auf Donnerstag um 4.20 Uhr per E-Mail raus: «Das bürgerliche Vorgehen widerspricht der bisherigen Gepflogenheit im Gemeinderat, sich gegenseitig zuzuhören.» Dies sei Gift für die gute Diskussionskultur, die sich das Stadtparlament während der letzten zehn Jahre aufgebaut habe. Mit dem «bürgerlichen Vorgehen» meint CH das deutliche Nein an der Gemeinderatssitzung vom Mittwoch zu einer Diskussion über die Interpellation von Anita Bernhard zum Thema «Kehrwende in der städtischen Verkehrspolitik». «Die Bürgerlichen verweigern eine Grundlagenpolitik zum Tunnelprojekt», urteilt die CH.

Ergebnis der Vernehmlassung abwarten.

«Es ist jetzt der falsche Zeitpunkt dafür», sagt FDP-Fraktionspräsident Philipp Geuggis. Es gehe jetzt darum, die Ergebnisse der öffentlichen Vernehmlassung zur Variante 20 abzuwarten. Diese Variante, ein Tunnel unter der Vorstadt hindurch vom Kreisel Schweizerhof bis auf Höhe Marktplatz, ist die aktuell vom Stadtrat bevorzugte Massnahme, um die Innenstadt vom Verkehr zu entlasten. Dass die Gruppierung CH nun Grundsatzfragen stelle, werde bürgerlicherseits als Zwängerei wahrgenommen, sagt Gemeinderat Geuggis.

Elliker: «Irgendwann ist genug geredet zu dem Thema»

Andreas Elliker, Vizepräsident der SVP/EDU-Fraktion, sagt: «Irgendwann ist genug geredet zu diesem Thema.» Aus Sicht seiner Fraktion sei in den Antworten auf die Interpellation Bernhard und in der zeitgleich vom Stadtrat beantworteten Einfachen Anfrage alles gesagt worden, was es zu sagen gibt. «Wenn die Ergebnisse aus der Vernehmlassung bekannt sind, und wenn Stadt und Kanton das weitere Vorgehen festgelegt haben, dann ist es wieder sinnvoll, über die Verkehrspolitik zu diskutieren.»

Anderer Meinung ist da Fredi Marty, Gemeinderat der Gruppierung Menschen für Frauenfeld (MproF). Er ist nebst Thomas Gemperle (SVP) einer von zwei Politikern ausserhalb Rot-Grün, die sich für eine Diskussion aussprachen. «Über die Verkehrspolitik des Stadtrats muss der Gemeinderat eben jetzt diskutieren, wo ein fragwürdiger Tunnel in Erwägung gezogen wird», sagt Marty. Es stehe dem Rat schlecht an, das Gespräch zu verweigern. Wie die Interpellantin sei auch er der Meinung, dass die Vorgaben des Richtplans nicht umgesetzt worden seien.

Die rhetorische Pfeile blieben im Köcher

An rhetorischer Munition hätte es an diesem Abend im Rathaus nicht gefehlt. Denn Sprecher von Links bis Rechts hatten ihre Argumente griffbereit seitenweise zu Papier gebracht. Es blieben ungehaltene Reden. Die spürbaren atmosphärischen Spannungen danach waren nicht allein der schwülen Wetterlage geschuldet. Als FDP-Gemeinderätin Andrea Ferraro in der Debatte über die Beiträge an Kulturobjekte die rhetorische Frage stellte «Wo können wir so einfach sparen, wenn nicht hier?», ertönte aus der linken Ecke prompt der Zwischenruf: «Beim Tunnel.»

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