Frauenfelder Kulturvereine wehrten sich erfolgreich gegen Beitragskürzung

An der Frauenfelder Budgetdebatte sparten die Gemeinderäte bei der Weihnachtsbeleuchtung nicht aber bei der Kultur

Stefan Hilzinger
Drucken
Teilen
Nachdenkliche SVP/EDU-Fraktion im Frauenfelder Gemeinderat. Ihren Anträgen war wenig Erfolg beschieden.

Nachdenkliche SVP/EDU-Fraktion im Frauenfelder Gemeinderat. Ihren Anträgen war wenig Erfolg beschieden.

(Bild: Andrea Stalder)

Zwar versuchten Stadtpräsident Anders Stokholm und SP-Gemeinderat Pascal Frei den Rat von der Kürzung beim Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung abzuhalten. «Die detaillierte Botschaft ist so gut wie fertig», sagte Stadtpräsident Stokholm. «Warten Sie ab und stellen Sie dann konkrete Anträge», sagte Stokholm. Doch letztlich strich eine Mehrheit von links bis rechts die Position 3101.00 im Budget der Stadtentwicklung um 55'000 Franken auf noch 25'000 Franken zusammen – mit 20 Ja- zu 14 Nein-Stimmen, bei fünf Enthaltungen.

Das Geld wäre für die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung in nächsten Jahren vorgesehen – eben gemäss der noch ausstehenden stadträtlichen Botschaft. Die Kürzung kam erst nach einem Rückkommensantrag der Fraktion SVP/EDU gegen Ende der vierstündigen Budgetdebatte zu Stande. Zunächst hatte SVP-Gemeinderat Christoph Keller im Namen der Fraktion versucht, das ganze Projekt aus dem Budget zu kippen.

Da er jedoch keine Kürzung für einen konkreten Budgetposten forderte, zog er seinen Antrag nach längerer Diskussion zurück. Während der kurzen Imbisspause fanden die Gemeinderäte dann einen Weg, die grundsätzlich zwar geschätzte Weihnachtsbeleuchtung doch etwas ins Flackern zu bringen. Es gehe darum, Prioritäten zu setzen, die Weihnachtsbeleuchtung sei letztlich «nice to have», kommentierte CH-Gemeinderat Heinrich Christ die Streichung gegenüber unserer Zeitung.

Kulturvereine bleiben von Sparmassnahmen verschont

Während die SVP/EDU-Fraktion befand, die Kürzung im Budget des Kulturamtes von 40'000 Franken gehe zu wenig weit, machte sich die Ratslinke für die betroffenen Vereine stark. Man strafe ausgerechnet ehrenamtlich engagierte Menschen ab, indem die Beiträge an Vereine wie die Stadtmusik oder den Kunstverein gekürzt würden. «Ehrenamtliche Kulturarbeit ist unverzichtbar», sagte CH-Gemeinderat Roland Wetli als Sprecher der Fraktionen CH/Grüne/GLP und SP. Wetli:

«Die Kürzung um zehn Prozent sendet falsche Signale und demotiviert.»

Stadtpräsident Anders Stokholm machte sich für die Einsparungen stark. Es betreffe lediglich Vereine, die über ein gewisses finanzielles Polster verfügten. Ausserdem werde das Kulturbudget in der Summe gar um 64000 Franken erhöht und nicht gekürzt. «Und im konkreten Fall gibt es zwischen dem Amt für Kultur und den Vereinen immer auch noch Verhandlungsspielraum», sagte Stokholm. Schliesslich stimmten 25 Gemeinderäte dem Antrag von CH/Grüne/GLP und SP zu und strichen die Kürzung von 40000 Franken aus dem Budget 2020.

Die Kultur blieb im Fokus der Debatte. SVP-Gemeinderat Thomas Gemperle stellte für die SVP/EDU-Fraktion drei Anträge: Die Beiträge an die Theaterwerkstatt Gleis 5 sowie an die Festivals «Out in die Green Garden» und «Musig i dä Stadt» sollen um je 10000 Franken gekürzt werden. Die Stadt hatte die Beiträge neu in das Budget des Kulturamts übernommen respektive erhöht. Letztere beiden Veranstalter waren bisher aus dem Kulturfonds unterstützt worden. Gemperle sagte, die Veranstalter sollten sich stärker um andere Finanzierungsquellen bemühen. Gemperle:

«Es ist es unverständlich, dass ‹Out in the Green Garden› keinen Eintritt kostet.»

Heftig wehrte sich dann die Ratslinke gegen das Ansinnen der Rechten. «Das ist kein verlorenes Geld, sondern eine Investition in den Standort», sagte etwa CH-Gemeinderat Christ. Der Gemeinderat lehnte die drei SVP/EDU-Anträge deutlich ab.

Ohne Erfolg blieb auch der vierte Antrag seitens SVP/EDU, den Posten für Projekte in der Quartierentwicklung von 77000 auf 37000 Franken zu kürzen. EDU-Gemeinderat Christian Mader sagte, es brauche hier einen Marschhalt, um Ordnung und Struktur in die (zu) vielen Projekte zu bringen. Roman Fischer (Grüne) zeigte sich zwar auch skeptisch, was die Quartierentwicklung angeht, allerdings brauche es eben gerade diese Mittel, um hier Strukturen, Verantwortungen et cetera zu definieren.

Summa summarum sparte der Gemeinderat letztlich 15'000 Franken mehr als der Stadtrat wollte. Zwar 40'000 Franken weniger bei der Kultur, dafür 55'000 Franken zusätzlich bei der Weihnachtsbeleuchtung