Frauenfelder kommen am 10. Februar für Twerenbold-Abstimmung an die Urne

Die Volksabstimmung zum Grundstückverkauf an den Reiseveranstalter Twerenbold erfolgt am Abstimmungssonntag vom 10. Februar 2019. Das hat der Frauenfelder Stadtrat entschieden.

Samuel Koch
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An der Ecke Sonnenhof-/Schaffhauserstrasse plant Twerenbold unter anderem ein Reiseterminal. (Bild: Donato Caspari)

An der Ecke Sonnenhof-/Schaffhauserstrasse plant Twerenbold unter anderem ein Reiseterminal. (Bild: Donato Caspari)

Nun ist es niet- und nagelfest: Die Volksabstimmung zum Grundstückverkauf an den Reiseveranstalter Twerenbold erfolgt am Abstimmungssonntag vom 10. Februar 2019 – gleichzeitig wie der erste Wahlgang der Erneuerungswahlen für den Stadtrat. Das hat dieser an seiner Sitzung vom Dienstag beschlossen und stützt sich damit auf die Gemeindeordnung, wonach die Exekutive Termine für Gemeindeabstimmungen innert sechs Monaten festsetzt.

Zudem teilt der Stadtrat mit, dass das fakultative Referendum zum Twerenbold-Geschäft mit 1074 gültigen Unterschriften definitiv zustande gekommen ist, welche die «IG Sonnmatt – für ein wohnliches Kurzdorf» sowie die Gruppierung «Chrampfe & Hirne» (CH) Anfang November fristgerecht eingereicht hatten. Nötig fürs fakultative Referendum waren 500 Unterschriften.

Erlös von 2,9 Millionen Franken beeinflussen Budget

Der Stadtrat legte dem Gemeinderat im Juli eine Botschaft zum Grundstückverkauf an der Ecke Sonnenhof-/Schaffhauserstrasse in Höhe von 5.7 Millionen Franken vor, auf welchem der Reiseveranstalter Twerenbold unter anderem einen Busterminal mit Büros, eine Car-Einstellhalle und eine Überbauung mit Wohnungen bauen will. Mittelfristig sollen bis zu 100 Arbeitsplätze geschaffen werden. Zudem rechnet die Stadt mit einem Verkaufsertrag von 2.9 Millionen Franken, der bereits ins Budget 2019 einfliessen soll. Nur dank dieses Erlöses und dank einer Steuererhöhung resultieren schwarze Zahlen.

Die Gegner des Landverkaufs wiederum argumentieren mit zusätzlichem Lärm und Abgas sowie Mehrverkehr im Quartier. Zudem missachte das Projekt das Reglement für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum. Zudem fehlen eine übergeordnete Planung und die Zonenkonformität.