Frauenfelder Gemeinderat ringt um das Gleichgewicht in der Stadtkasse

«Übung abbrechen», sagt Links-Grün. «Weitermachen», sagen Bürgerliche und Stadtrat. Am Projekt Balance scheiden sich die Geister.

Stefan Hilzinger
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Der Frauenfelder Gemeinderat tagt im Grossen Bürgersaal im Rathaus.

Der Frauenfelder Gemeinderat tagt im Grossen Bürgersaal im Rathaus.

(Bild: Andrea Stalder 26. Juni 2019

Hat der Spareffekt nun etwas von einer Mücke oder doch von einem Elefanten? Für Stadtpräsident Anders Stokholm ist klar. «Die 70000 Franken, die wir mit der Einstellung der Einwohnerzeitung jährlich sparen, sind ein Elefant, ein kleiner vielleicht, aber immerhin.» Félicie Haueter als Sprecherin der SP-Fraktion sah das anders: «Es wird bei Mini-Posten gespart und oft noch auf Kosten der Schwachen».

Der vollständig versammelte Gemeinderat diskutierte am Mittwochabend die Interpellation «Projekt Balance» der beiden CH-Gemeinderäte Heinrich Christ und Peter Hausammann. In der Antwort auf den exakt vor einem Jahr eingereichten Vorstoss liefert der Stadtrat einen ersten Zwischenbericht über das 2018 gestartete Projekt Balance, das für mehr Gleichgewicht in der chronisch unterfinanzierten Stadtrechnung sorgen sollen.

Der Bericht listet eine Reihe von Massnahmen für Einsparungen und Mehreinnahmen auf, die der Stadtrechnung guttun sollen. Ein Teil ist schon umgesetzt, ein Teil harrt noch der Realisierung (unsere Zeitung berichtetet). Für die Interpellanten und die Sprecher von Links-Grün verdient «Balance» die Bezeichnung Projekt nicht.

Fehlende Entschlossenheit und verpasste Chancen

So betitelte Elio Bohner (Fraktion CH/GLP/Grüne) gewisse Massnahmen als «Vorschläge vom Stammtisch der Wutbürger». Er und andere Sprecher bemängelten mangelnde Entschlossenheit seitens Stadtrat und hätten es begrüsst, wenn für das Projekt externe Fachkräfte zugezogen worden wären, um eine Aussensicht zur erhalten.

Während Links-Grün von verpassten Chancen sprach, stellte sich die rechte Ratsseite vom Tenor her hinter den Stadtrat. «Balance» funktioniere nach dem Motto «Kleinvieh macht auch Mist» im Sinne von pragmatischen Schritten «in Eigenregie und ohne weitere externe Berater oder Analysten», wie FDP-Sprecher Sandro Erné sagte.

«Ein Projekt, das weitergeführt werden muss»

Für Susanna Dreyer (EVP/CVP-Fraktion) ist es «ein gutes Projekt, das weitergeführt werden sollte». Sie hätte gerne – wie viele im Rat – früher über das Projekt informiert werden wollen und vermisst einen Zeitplan für die Umsetzung weiterer Massnahmen.

Christoph Tschanen (SVP/EDU-Fraktion) warnte vor Sparübungen auf Kosten der Bürger mit höheren Gebühren oder ähnlichem und fordert, den Fokus auf Einsparungen zu legen. «Wir haben kein Verständnis dafür, dass wesentliche Punkte aus früheren Budgetdebatten oder Diskussionen gar keinen Platz in der Auflistung gefunden haben.» – Affaire à suivre.