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Frauenfeld spart bei den Beiträgen für denkmalgeschützte Bauten

Statt 15 Prozent gibt es künftig noch 10 Prozent an die Mehrkosten bei Umbauten von geschützten Kulturobjekten. Das hat der Gemeinderat am Mittwoch beschlossen. Ein Kompromissvorschlag von 13 Prozent blieb ohne Chance.
Stefan Hilzinger
Die katholische Kirche Frauenfeld wurde unlängst gesamtsaniert. Jelenko Trivunic erstellt ein neues Steinmosaik auf dem Boden. An die denkmalpflegerischen Mehrkosten leistete die Stadt einen Beitrag. (Bild: Reto Martin, 30. Oktober 2010)

Die katholische Kirche Frauenfeld wurde unlängst gesamtsaniert. Jelenko Trivunic erstellt ein neues Steinmosaik auf dem Boden. An die denkmalpflegerischen Mehrkosten leistete die Stadt einen Beitrag. (Bild: Reto Martin, 30. Oktober 2010)

Wer Natur- und Kulturobjekte hegt und pflegt – etwa denkmalgeschützte Liegenschaften – erhält dafür unter gewissen Bedingungen Gelder von Stadt und Kanton. Ein städtisches Reglement regelt die Modalitäten und legt etwa für geschützte Bauten den Entschädigungssatz für denkmalpflegerische Mehrkosten fest. Der Gemeinderat senkte am Mittwoch den Beitrag für Kulturobjekte von 15 auf 10 Prozent. Der vom Präsidenten der GPK-Bau, Werke, Anlagen, Michael Hodel, ins Spiel gebrachten Kompromiss von 13 Prozent unterlag in der Variantenabstimmung mit 16 zu 24 Stimmen.

100'000 Franken einsparen

Hauptargument für die Senkung war der Spareffekt, den der Stadtrat schon in der Botschaft zur Reglementsänderung anführte. Die Ausgaben in diesem Bereich fallen künftig rund 100 000 Franken tiefer aus als bisher. «Wenn wir als Parlament vom Stadtrat schon ständig Sparbemühungen einfordern, sollten wir nun dies auch vollziehen», lautete der Tenor. Umso mehr, wenn der Stadtrat ja von sich aus den Satz um ein Drittel reduzieren will.

Härtefallregel steht bereit

Obwohl er fand, «der Mist sei schon geführt», machte sich Michael Hodel nochmals für einen höheren Ansatz von 13 Prozent stark. «Es ist ein Bedürfnis der Gesellschaft, dass Baudenkmäler erhalten werden.» Doch der Weg sei für Bauherren ein schwieriger. «Neue Vorschriften im Bereich Energie oder Brandschutz erschweren die Sache.» Mit dem Hinweis, eine Härtefallregel ermögliche es der Stadt, weiterhin auch 15 Prozent an die denkmalpflegerischen Mehrkosten zu entrichten, hielten mehrere Votanten dagegen.
Die übrigen Änderungspunkte warfen weniger Fragen auf. Das geänderte Reglement nahm der Rat mit 37 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen an.

Baureglement im zweiten Anlauf durch

Bei einer Gegenstimme nahm der Frauenfelder Gemeinderat am Mittwochabend auch das neue Baureglement an.Nach allgemeiner Auffassung sollte einer Bewilligung durch die zuständigen kantonalen Stellen beim Baudepartement nichts mehr im Wege stehen. Anfang 2016 noch hatte der Kanton dem neuen Reglement die Bewilligung versagt. «Der lange Weg ist das eine, das andere ist das Resultat», sagte Stadtrat Urs Müller (Departement für Bau und Verkehr). Bürgerliche Votanten zeigten sich glücklich, dass die Rechtsunsicherheit ein Ende hat und blockierte Bauprojekte nun umgesetzt werden können. Die Grünen hätten sich punkto Nachhaltigkeit fortschrittlichere Regelungen gewünscht. Manche Punkte kommen bei der Ortsplanungsrevision ab dem Jahr 2020 wieder zur Sprache. (hil)

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