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Das Projekt Balance macht die Frauenfelder Stadtfinanzen fit

Das Haushaltsgleichgewichts-Projekt Balance des Stadtrats soll die Stadtkasse auf Vordermann bringen. Ab dem Jahr 2022 könnte die Rechnung dadurch jährlich um 1,9 Millionen Franken besser aussehen.
Mathias Frei
In einem Fitnesscenter. (Bild: Reto Martin)

In einem Fitnesscenter. (Bild: Reto Martin)

Der neue Fitnesstrainer für die Stadtfinanzen heisst Balance. Im Rahmen des Budgets 2019 hat der Stadtrat erstmals öffentlich über das gleichnamige Haushaltsgleichgewichts-Projekt informiert. Dank der Trimm-dich-Kur von Balance soll die Rechnung 2019 um 87000 Franken besser aussehen als ohne. Im Jahr 2020 soll die Verbesserung bereits 438000 Franken betragen. 2021 sollen es nach Plan 1,77 Millionen Franken sein. Und ab dem Jahr 2022 soll die Rechnung gegenüber Budget 2019 um jährlich 1,89 Millionen besser aussehen. Stadtpräsident Anders Stokholm erklärt:

«Es geht um beide Waagschalen, die Einnahmenseite und die Ausgabenseite. Das heisst: Wir wollen mehr einnehmen und weniger ausgeben.»

Stadtpräsident Anders Stokholm. (Bild: Andrea Stalder)

Stadtpräsident Anders Stokholm. (Bild: Andrea Stalder)

Gemäss Botschaft zum Budget 2019 ist Balance Anfang 2018 initiiert worden. Die Verwaltung hatte über 70 Vorschläge eingereicht, um den städtischen Finanzhaushalt zu optimieren. Davon wählte der Stadtrat 25 Massnahmen zur Weiterbearbeitung aus. «Die eruierten Massnahmen erfordern zur Umsetzung verschiedene Beschlüsse und teils auch Anpassungen von Reglementen», heisst es in der Budgetbotschaft. Die Verbesserung des Budgets 2019 um 87000 Franken konnte der Stadtrat dementsprechend einfach vornehmen. Es handelt sich einerseits um eine Tariferhöhung bei Transportaufträgen für auswärtige öffentliche Körperschaften. Andererseits wird die Nutzungsdauer von IT-Infrastruktur verlängert, indem Smartphones, Tablets und Desktop-Computer neu nach Bedarf ersetzt werden und nicht mehr nach einer vorgeschriebenen Lebensdauer von vier Jahren (Smartphones, Tablets) respektive sechs Jahren (Desktop-Computer). Laut Stokholm geht es bei den 25 Massnahmen um Beträge zwischen 10000 Franken und einer halben Million.

Planungsausgleich ist die grösste Massnahme

Stadtrat Urs Müller. (Bild: Andrea Stalder)

Stadtrat Urs Müller. (Bild: Andrea Stalder)

Über viele der 25 Massnahmen ist noch nichts bekannt. Im Raum steht aber «die Plafonierung der Spezialfinanzierung Parkplätze mit Ablieferung der Überschüsse an den allgemeinen Haushalt». Diese Spezialfinanzierung war in der Rechnung 2017 mit knapp 5,1 Millionen gefüllt – 355000 Franken mehr als in der Rechnung 2016. Eine andere Massnahme könnte die Gewinnabschöpfung bei den Werken sein. Das haben auch die Gemeinderäte Peter Hausammann und Stefan Geiges in einer kürzlich eingereichten Motion gefordert.

«Grösste und zugleich unsicherste Massnahme» ist gemäss Budget-2019-Botschaft der Planungsausgleich bei Auf- und Umzonungen. Konkret geht es darum, dass bei einer wertvermehrenden Auf- oder Umzonierung der Nutzniesser einen Teil des entstandenen Mehrwerts an die Stadt abgeben muss. Stadtrat Urs Müller als Vorsteher des Departements für Bau und Verkehr erklärt:

«Dieser Planungsausgleich muss aber zweckgebunden und vor Ort wieder reinvestiert werden.»

Der Planungsausgleich könne also den Stadthaushalt entlasten, indem so zum Beispiel eine Park- und Platzgestaltung finanziert werde. Aber der Planungsausgleich fliesse nicht in die allgemeine Stadtkasse, und eine Budgetierung sei schwierig. Müller begründet die Anwendung des Planungsausgleichs: Eine Auf- oder Umzonung sei ein rein hoheitlicher Akt, zu dem ein Eigentümer zwar keinen Beitrag geleistet, aber trotzdem voll davon profitiert habe. Laut Stadtbaumeister Christof Helbling könnte sich der Planungsausgleich im Bereich um die 40 Prozent des Mehrwerts bewegen. «Die Anwendung des Planungsausgleichs dürfte beim nächsten konkreten Fall ein Thema werden, möglicherweise schon dieses Jahr», sagt Stadtrat Urs Müller.

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