Kommentar

Es ist richtig, dass der Kanton Thurgau das E-Voting nicht begräbt

Der Slogan «Sicherheit vor Tempo» gilt nach wie vor. Aber E-Voting birgt viele Chancen für die Demokratie.

Sebastian Keller
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Sebastian Keller.

Sebastian Keller.

Reto Martin

Die Einführung von E-Voting chnorzt: Seit 15 Jahren werkeln Bund und Kantone am elektronischen Stimmkanal. Das Projekt pendelt zwischen Euphorie und Resignation. Im Sommer trat der Bundesrat auf die Bremse. Die Zurückhaltung wegen der politischen Grosswetterlage ist opportun. Ebenso opportun ist, dass der Thurgau E-Voting vorantreibt. Denn: Nicht der Bund, sondern die Kantone führen Wahlen und Abstimmung durch.

Auch wenn der Slogan «Sicherheit vor Tempo» allmählich zum Hohn verkommt, er stimmt noch immer. Doch die das Leben neu justierende Digitalisierung ist auch bei den politischen Rechten sinnvoll. Gerade für Auslandschweizer, die faktisch ihres verfassungsmässigen Rechts beraubt werden, wenn Abstimmungsunterlagen zu spät eintreffen.

Auch im Inland hat E-Voting Potenzial. Es reduziert Fehler und macht Abstimmen einfacher und attraktiver. Stimmbeteiligungen von unter 50 Prozent sind Grund genug, E-Voting weiterzuverfolgen. Der Demokratie zuliebe.

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