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«Es gibt nichts aufzuräumen»

Der Thurgauer Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf ist seit Anfang Juni in Pension. Er sagt, worüber er sich geärgert hat und verrät, dass der Beruf des Staatsanwalts seine Berufung war.
Ida Sandl

Herr Graf, welcher Fall ist Ihnen als Staatsanwalt besonders nahe gegangen?

Der Post-Mord in Mettlen von 1996 hat mich emotional sehr beschäftigt. Die junge Frau wurde brutal getötet, sie arbeitete nur als Ferienaushilfe dort. Die beiden Täter hat man erst Jahre später gefasst. Ich habe die Anklage vertreten. Über den Fall wurde viel geschrieben.

Waren die Medien damals noch zahmer?

Früher hat die Presse vor allem berichtet. Heute schüren die Journalisten Emotionen. Da werden teils Sachen aus dem Zusammenhang gerissen und aufgebauscht, das beelendet mich.

Es ist kein Geheimnis, dass Sie nicht immer glücklich über die Schlagzeilen der letzten Jahre waren.

Im Herbst 2011 war ich in Österreich auf einer Tagung über «Medien und Justiz», da haben sich die Kollegen über die Presse beklagt. Ich habe gesagt, im Thurgau hätten wir keine Probleme. Zwei Monate später starben zwei Delfine im Connyland und der Medien-Hype ging los.

Es hiess damals, der Staatsanwalt sei befangen.

Der Zürcher Strafrechtsprofessor Daniel Jositsch kritisierte plötzlich in «10 vor 10» die Thurgauer Staatsanwaltschaft. Aus dem hohlen Bauch heraus, er hatte keinen einzigen Blick in die Akten geworfen.

Stand die Staatsanwaltschaft ab da am Pranger?

Es gab ein paar Fälle mit klingenden Namen, die sehr aufgebauscht wurden. Allen voran der deutsche Ex-Radprofi Jan Ullrich, der betrunken einen Unfall gebaut hatte.

Es wurde vermutet, die Staatsanwaltschaft hätte Ullrich in einem abgekürzten Verfahren die Haftstrafe ersparen wollen.

Es wurde und wird immer noch behauptet, wir hätten ein Gutachten vertuscht. Das ist völliger Schwachsinn. Ein Gutachten verschwinden zu lassen, wäre ein Straftatbestand, das muss man sich mal vorstellen, das wirft man uns vor. So etwas könnten und würden wir uns auf keinen Fall leisten.

Es wurde nicht gemauschelt?

Natürlich nicht. Im Endeffekt ist Ullrich im nachträglich eingeholten Gutachten sogar besser weggekommen als in den ersten beiden, die Grundlage des abgekürzten Verfahrens bildeten. Bei Gerichtsverhandlungen gibt es die These der Staatsanwaltschaft, die Antithese der Verteidigung und die Synthese des Gerichts. Es gibt Gewinner und Verlierer, und es können auf beiden Seiten Fehler passieren, das ist normal.

Sind im Prozess um den Tod des IV-Rentners aus Kümmertshausen nicht etwas viel Fehler passiert?

Zu gewissen Fehlern stehen wir auch. Man muss aber sehen, dass es sich um den aufwendigsten Strafprozess im Thurgau gehandelt hat mit tausenden von Verfahrensschritten und über 50 000 relevanten Akten. Davor ist die neue Strafprozessordnung in Kraft getreten. Die verfahrensleitenden Staatsanwälte agierten über weite Teile auf unsicherem prozessualem Grund. Sie sind beide gute Juristen.

Das Bundesgericht hat beide in den Ausstand geschickt.

Aber erst nach dem dritten Ausstandsbegehren und nur für einen Beschuldigten. Ich habe damals entschieden, dass sie den Fall ganz abgeben sollten, um reinen Tisch zu schaffen.

Ihnen wurde vorgeworfen, Sie hätten im Fall Kümmertshausen zu wenig durchgegriffen.

Es ist eine Illusion zu glauben, ich könnte als Generalstaatsanwalt in so einen Prozess eingreifen. Ich habe aber Massnahmen ergriffen, damit bestimmte Fehler sich nicht wiederholen.

Welche sind das?

Zum Bespiel dürfen so grosse Fälle nicht mehr vom Oberstaatsanwalt und seinem Stellvertreter geführt werden. Sie müssen solche Verfahren ihren Staatsanwälten überlassen und diese dann coachen.

Braucht es eine Aufsicht über die Staatsanwaltschaft?

Die Geschäftsprüfungskommission ist unsere Aufsicht. Ob es stattdessen eine Fachaufsicht braucht, ist eine politische Frage. Urs Martin hat das gefordert, der Grosse Rat war dagegen. Ich hätte mich nicht dagegen gesträubt.

Man hat den Eindruck, die Thurgauer Staatsanwaltschaft steht besonders häufig in der Kritik.

Nicht öfter als andere. Staatsanwalt-Bashing gibt es in der ganzen Schweiz. Das höre ich auch von Kollegen. Vielleicht hat man das Gefühl, Staatsanwälte hätten einen zu hohen Nimbus, da müsse man den Lack abkratzen.

Wenn Staatsanwälte einen Fall weiterziehen, tun sie das mit Steuergeldern. Da sind die Leute sensibler.

Wir gehen höchstens zwei- bis dreimal pro Jahr mit Beschwerden ans Bundesgericht. Werden unsere Beschwerden abgewiesen, kostet das den Kanton vielleicht einige wenige Tausend Franken. Das ist nichts im Vergleich dazu, was der Steuerzahler für Offizialverteidiger ausgeben muss, die mit ihren Beschwerden auch hie und da scheitern. Und noch ein paar Zahlen aus 2016: Bei rund 22000 erledigten Verfahren gab es 136 Beschwerden, davon wurden 38 teilweise oder ganz gutgeheissen. Und da wirft man uns Versagen vor.

Waren Sie gern Staatsanwalt?

Ich habe ein Gerichtspraktikum absolviert und das Anwaltspatent erworben. Aber Staatsanwalt war meine Berufung. Scheidungen wären nicht meine Sache, mich interessiert das Strafrecht. Ich habe immer sehr gerne vor Gericht plädiert.

Und Generalstaatsanwalt?

Meine berufliche Laufbahn war ein Riesenglück. Ab 1994 war ich Staatsanwalt, dann ab 2007 Leitender Staatsanwalt und wurde 2011 schliesslich zum Generalstaatsanwalt gewählt. Ich hatte immer neue Herausforderungen. Wir haben jetzt vor allem über die Wermutstropfen gesprochen, es gab aber viel mehr Erfolge.

Welche waren das?

Wir haben den Pendenzenberg aus den Zeiten der Untersuchungsrichter-Ämter abgebaut und wir haben die neue Strafprozessordnung umgesetzt. Es läuft gut. Es gibt nichts aufzuräumen. Ich übergebe meinem Nachfolger eine gut organisierte Institution.

Macht Ihnen etwas Angst?

Nicht gerade Angst, aber mit Sorgen beobachte ich die Zunahme der Cyber-Kriminalität. In diesem Punkt sind wir noch nicht so gut aufgestellt. Das gilt aber nicht nur für den Thurgau. Wir bräuchten Spezialisten in diesem Bereich und den Anschluss an ein überregionales Kompetenzzentrum.

Gibt es etwas, was Sie gerne noch erledigt hätten?

Nein. Es war ein guter Zeitpunkt, um zu gehen. Die reguläre Pension wäre Ende Jahr gewesen, aber da summiert sich die Arbeit immer, vor den Sommerferien ist meist weniger los. Ich bin dem Kanton Thurgau sehr dankbar für das, was er mir in den vergangenen 37 Jahren geboten und gegeben hat. Ich empfand meine Arbeit immer als spannend, herausfordernd und als Riesenglück.

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