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Es drohen Blockaden

Kommentar zu den Frauenfelder Gemeinderatswahlen: Die neuen Kräfteverhätnisse könnten dazu führen, dass weniger konstruktiv politisiert wird. Das befürchtet TZ-Redaktor Mathias Frei.
Mathias Frei
Mathias Frei, Redaktion Thurgauer Zeitung, Frauenfeld

Mathias Frei, Redaktion Thurgauer Zeitung, Frauenfeld

Nach den Stadtratswahlen im Februar war allerorten von einem Rechtsrutsch die Rede. Obwohl in der fünfköpfigen städtischen Exekutive schon bisher drei Mitte-Rechts-Vertreter sassen. Nun kommt im Gemeinderat der erwartbare Linksrutsch. Dass das auch an der Grosswetterlage liegt, ist unbestritten. Ein Plus von vier Sitzen ist für Links-Grün ein schöner Erfolg, aber kein Erdrutschsieg. Die Linke bleibt im 40-köpfigen Stadtparlament mit neu 18 Mandaten weiterhin in der Minderheit. Sowohl der Rechts- als auch der Linksrutsch sind realpolitische Phantomschmerzen.

Trotzdem wird sich die Politik in Frauenfeld in der kommenden Legislatur verändern. Ob sie konstruktiver wird, darf bezweifelt werden. In klassischen Links-Rechts-Themen wie der Verkehrspolitik sind Blockaden möglich – weil der Stadtrat und die Gemeinderats-Rechte das wollen, was die Linke im Parlament verhindern will. Der Tunnel steht noch mehr auf der Kippe als jetzt schon. In diesem Umfeld steht die Mitte umso mehr in der Verantwortung, Frauenfeld die Zukunft vorzugeben: Mitte-Links oder Mitte-Rechts.

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