Ertragsausfälle

Kanton Thurgau unterstützt Spitäler infolge der Coronapandemie mit maximal 16,8 Millionen Franken

Der Regierungsrat hat für die innerkantonalen Listenspitäler der Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie eine finanzielle Unterstützung genehmigt. Entschädigt werden sie für die Zusatzkosten und Ertragsausfälle in den ersten fünf Monaten 2020.

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Eine Knieoperation im Juli 2019 im Kantonsspital Münsterlingen. Im Frühling 2020 waren nicht dringende Eingriffe verboten.

Eine Knieoperation im Juli 2019 im Kantonsspital Münsterlingen. Im Frühling 2020 waren nicht dringende Eingriffe verboten.

Bild: Reto Martin

(red) Leistungserbringer im Gesundheitswesen haben eine zentrale Funktion in der Bewältigung der durch das Coronavirus ausgelösten Erkrankungen. Den Listenspitälern kommt eine ausserordentliche Rolle zu in der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung, teilt die Thurgauer Regierung am Donnerstag mit:

«Sie wurden in der ersten Welle der Pandemie auch wirtschaftlich vor grosse Herausforderungen gestellt.»

Hauptgrund war das vom Bundesrat erlassene Verbot der Durchführung nicht dringlich angezeigter medizinischer Eingriffe und Therapien ab dem 17.März 2020 bis zur Aufhebung am 26.April 2020.

Zudem hat der Bundesrat die Kantone ermächtigt, private Spitäler zu verpflichten, Kapazitäten zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Massnahmen wurde der Handlungsspielraum der Leistungserbringer in ihrer Geschäftstätigkeit stark eingeschränkt. Allerdings hat der Gesetzgeber nicht geregelt, wer die finanziellen Folgen der Massnahmen zu tragen hat.

Zusätzliche Unterstützung für Spital Thurgau AG

Daher hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau entschieden, die innerkantonalen Listenspitäler finanziell zu unterstützen. Insgesamt hat er dafür einen Betrag von maximal 16,8 Millionen Franken gesprochen. Maximal 6,5 Millionen Franken werden dabei an die Ertragsausfälle für stationäre Leistungen bezahlt. Die Ertragsausfälle der Bereiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation werden getrennt berechnet und finanziert. Konnten die Spitäler entstandene Verluste bis Ende 2020 auffangen, erhalten sie keine Beiträge an Ertragsausfälle.

Ausserdem leistet der Kanton auf Gesuch hin eine Abgeltung an Covid-19 bedingte Zusatzkosten von maximal 8,8 Millionen Franken, wenn die Spitäler für die Diagnostik und Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten Infrastrukturen, Schutzkonzept und -materialien sowie Personalbestände der Gesundheitsversorgung bereitgestellt haben, die nicht über die bestehenden Abgeltungssysteme oder andere Abgeltungen gedeckt sind.

Weil die Kantonsspitäler in Frauenfeld und Münsterlingen die Hauptlast der Bewältigung der Covid-19-Pandemie tragen und keine Kurzarbeitsentschädigung beantragen konnten, hat der Regierungsrat für die Spital Thurgau AG zusätzliche finanzielle Unterstützung gewährt. So leistet der Kanton der Spital Thurgau AG einen pauschalen Beitrag von 1,5 Millionen Franken zur Milderung des Wettbewerbsnachteils. Dieser Beitrag ist bei den Mehrkosten aufwandmindernd zu berücksichtigen.

Mitte 2021 werden Auswirkungen der zweiten Welle geprüft

Soweit die Bedingungen erfüllt sind, können folgende weiteren Einrichtungen Gesuche für die finanzielle Unterstützung einreichen: Herz-Neuro-Zentrum Bodensee, Klinik Seeschau, Venenklinik Bellevue Kreuzlingen, Klinik Schloss Mammern, Rehaklinik Dussnang, Geriatrische Rehabilitationsklinik Neutal Berlingen, Klinik St.Katharinental, Rehaklinik Zihlschlacht, Psychiatrische Dienste Thurgau und Clienia Littenheid sowie Klinik Aadorf.

Die Mehrkosten in den innerkantonalen Pflegeheimen und den Spitexorganisationen werden in den Kostenrechnungen separat ausgewiesen. Über die Höhe der Entschädigungen zur Bewältigung der Pandemie werden Gespräche mit dem Verband Thurgauer Gemeinden geführt, teilt der Regierungsrat mit. Die Beiträge werden auf der Grundlage der definitiven Rechnungsabschlüsse und Prüfungen voraussichtlich im Sommer 2021 festgelegt und ausbezahlt. Ebenso wird Mitte 2021 geprüft, welche Auswirkungen die aktuelle zweite Welle auf die Listenspitäler hat und gegebenenfalls werden Anträge gestellt.