Erfreuliches mit Zwischentönen an der Rechnungssitzung im Frauenfelder Stadtparlament

Der Gemeinderat beäugte in der Rechnungssitzung von Montagabend die tiefen Nettoinvestitionen, die Budgetgenauigkeit und auch den hohen Werkbetriebe-Gewinn kritisch. Generell herrschte aber Zufriedenheit.

Mathias Frei
Drucken
Teilen
Im Rathaussaal: Die Gemeinderäte wälzen schwere Bundesordner. (Bild: Reto Martin (12. Dezember 2018)

Im Rathaussaal: Die Gemeinderäte wälzen schwere Bundesordner. (Bild: Reto Martin (12. Dezember 2018)

Das Wort «erfreulich» war am Montagabend im Rathaussaal x-fach zu hören – und das in einem finanzpolitischen Zusammenhang. Erfreulich schliessen die Stadt und ihre Betriebe das Rechnungsjahr 2018 ab. Erfreulich, dass die Stadtverwaltung bei einem Ertrag von 87,21 Millionen Franken mit einem Überschuss von 2,58 Millionen aufwarten kann – obschon nur ein Plus von 240000 Franken erwartet worden war. Erfreulich die Rechnungen der Werkbetriebe und des Alterszentrums Park. Sogar Peter Hausammann (CH) als Präsident der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration stimmte in den erfreulichen Chor mit ein.

Peter Hausammann, Gemeinderat CH. (Bild: PD)

Peter Hausammann, Gemeinderat CH. (Bild: PD)

Zu den tiefen Nettoinvestitionen von sechs Millionen hielt Hausammann fest, dass man mit Schwankungen von Jahr zu Jahr leben müsse. Schon über einen Beobachtungszeitraum von zwei Jahren relativiere sich dies.

«Schlecht wäre, wenn die Investitionen auf tiefem Niveau verharren würden.»

Tenor: Steuerfusserhöhung ist für länger vom Tisch

Stefan Geiges (CVP) freute sich, dass ihn sein Gefühl nicht getäuscht hatte, vergangenen Dezember in der Budgetsitzung auf die vom Stadtrat beantragte Steuerfusserhöhung verzichtet zu haben. Zudem forderte er Massnahmen gegen den tiefen Ausführungsgrad bei den Investitionen. In Sachen gescheiterter Steuerfusserhöhung stiess Thomas Gemperle (SVP) ins gleiche Horn. Angesichts der hohen Überschüsse der Werke pochte er weiterhin aufs Kostendeckungsprinzip – und forderte implizit eine Tarifsenkung. Auch Stefan Vontobel (FDP) störte sich am tiefen Ausführungsgrad der Investitionen:

«Es gilt nur zu budgetieren, was umsetzbar ist.»

Die Sparbemühungen müssten weiter hochgehalten werden, «aber nicht zu Lasten der nötigen Investitionen». Kein gutes Haar an der Budgetgenauigkeit liess Fredi Marty (MproF). «Der Stadtrat legt uns Jahr für Jahr unrealistisch übervorsichtige, ja gar pessimistisch anmutende Budgets vor.» Er riet seinen Ratskollegen:

«Begleitet die Finanzpolitik des Stadtrats kritisch!»
Anders Stokholm, Stadtpräsident. (Bild: Andrea Stalder)

Anders Stokholm, Stadtpräsident. (Bild: Andrea Stalder)

Fragen stellten sich für Félicie Haueter (SP). Einerseits zu den Investitionen: «Wird vielleicht zu grosszügig budgetiert? Oder zu wenig mit der Gefahr eines Investitionsstaus?» Was mit den Gewinnen der Werke passiere, interessierte sie auch. Die besagten Überschüsse müssten Schmierstoff für die Energiewende sein, so Heinrich Christ (CH). Er forderte auf, mutige und langfristige Investitionsentscheide zu treffen – bei Bedarf auch in Stellen. Betreffend Ausführungsgrad der Investitionen gab Stadtpräsident Anders Stokholm zu:

«Da müssen wir genauer werden.»

Schliesslich resultierte aber ein einstimmiges Ja zur Rechnung und zur Einlage von zwei Millionen in die Hallenbad-Vorfinanzierung.

Aktuelle Nachrichten