Engagement des Frauenfelder Stadtrates für Parkhäuser wirft Fragen auf

Drei Gemeinderäte von CH und der Grünen wollen vom Stadtrat wissen, wie gut die öffentlich mitfinanzierten Parkplätze ausgelastet sind.

Stefan Hilzinger
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DasParkhauses Altstadt an der Promenade in Frauenfeld sei schlecht ausgelastet, sagen manche Gemeinderäte.

DasParkhauses Altstadt an der Promenade in Frauenfeld sei schlecht ausgelastet, sagen manche Gemeinderäte.

(Bild: Reto Martin)

Oben sind alle Felder besetzt, im Parkhaus darunter herrscht Leere. Mit diesen Momentaufnahmen von der Situation bei der Promenade und dem Marktplatz bebildern Gemeinderätin Anita Bernhard (Chrampfe & Hirne) sowie die Gemeinderäte Michael Pöll und Roman Fischer (Grüne) ihre Einfache Anfrage «Auslastung von subventionierten öffentlichen Parkierungsanlagen».

In dem Vorstoss, eingereicht an der jüngsten Gemeinderatssitzung, richten die drei einen Strauss Fragen an den Stadtrat. Die Fragen drängen sich aus ihrer Sicht auf, weil der Stadtrat beabsichtigt, unter dem geplanten Erweiterungsbau des Regierungsgebäudes weitere 50 öffentliche Parkplätze mit 1,75 Millionen Franken aus dem Parkplatzfonds zu finanzieren.

Bereits im Herbst haben die Frauenfelder Grünen ihren Widerstand gegen ein weiteres städtisches Engagement für Parkplätze angekündigt mit der Begründung einer mangelnden Auslastung im Parkhaus Altstadt (Huber-Areal) und im Haus am Marktplatz.

Wie viel Geld floss in wie viele städtische Parkplätze?

Nebst den Fragen nach der Auslastung der öffentlichen Parkierungsanlagen wollen die drei Gemeinderäte nun unter anderem wissen, wie viel solche Anlagen mit wie vielen Parkplätzen die Stadt seit 1980 unterstützt hat und wie viel Geld dafür aufgeworfen wurde. Weiter interessiert, wer die Anlagen betreibt und wer die Gebühren festlegt.

Der Parkplatzfonds weckt Begehrlichkeiten

Was gemacht werden könnte, damit die Parkhäuser verglichen mit den oberirdischen Parkplätzen besser genutzt werden, ist ein weiteres fragliches Thema. Und auch, ob der Stadtrat schon andere Vorhaben als Parkierungsanlagen aus dem Fonds finanziert hat.

Per Ende 2018 war die Spezialfinanzierung Parkierungsanlagen in der Stadtrechnung mit 5,61 Millionen Franken dotiert. Gespiesen wird die Spezialfinanzierung etwa durch Gebühren und Ersatzabgaben. Im Rahmen des Projektes «Balance» für einen ausgeglichenen Haushalt, ist in Diskussion, ob der Fonds für andere Zwecke abgeschöpft werden könnte.