Einige Thurgauer Richter arbeiten daheim

Der Corona-Lockdown macht auch vor der Justiz nicht Halt. So fanden am höchsten Thurgauer Gericht seit bald einem Monat keine Verhandlungen mehr statt. Anders am Bezirksgericht Weinfelden. Doch dieses tagt derzeit ausschliesslich im Rathaus Weinfelden - des Platzes wegen.

Thomas Wunderlin
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Das Obergericht des Kantons Thurgau in Frauenfeld.

Das Obergericht des Kantons Thurgau in Frauenfeld.

(Bild: Thi My Lien Nguyen)

Das Thurgauer Obergericht hat keine Verhandlungen mehr durchgeführt, seit der Bundesrat das öffentliche Leben eingeschränkt hat. «Wo es möglich ist, wurde das schriftliche Verfahren angeordnet», teilt Mediensprecher Thomas Soliva mit. «Dies betrifft überwiegend die Strafberufungen.» Im Übrigen laufen die hängigen Verfahren weiter.

Mündliche Anhörungen mit genügend Abstand

Insbesondere die schriftlichen Beratungen über Berufungen und Beschwerden führt das Obergericht mittels Telefonkonferenzen durch. Bei mündlichen Anhörungen, zum Beispiel bei fürsorgerischer Unterbringung, seien die Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten worden. Ein Teil der Oberrichter, der Gerichtsschreiber und Kanzleiangehörigen arbeitet im Gerichtsgebäude an der Frauenfelder Promenade, ein Teil zu Hause und einige praktizieren beides.

Pascal Schmid, Präsident des Bezirksgerichts Weinfelden.

Pascal Schmid, Präsident des Bezirksgerichts Weinfelden.

(Bild: PD)

Das Bezirksgericht Weinfelden hat Verhandlungen in dringlichen Verfahren trotz der coronabedingten Einschränkungen durchgeführt. Dies betrifft besonders Verfahren, bei denen es um Ehe- und Kinderschutz mit strittiger Kinderzuteilung und strittigem Besuchsrecht geht, erklärt Gerichtspräsident Pascal Schmid.

Nicht aufgeschoben werden können auch Strafprozesse, bei denen Verjährung oder Überhaft droht. Diese Verhandlungen werden derzeit in Weinfelden ausschliesslich im Rathaus durchgeführt, um die Abstandsvorschriften einhalten zu können. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen, akkreditierte Medienvertreter sind zugelassen.

Nicht dringliche Verfahren, die gestoppt wurden, sind beispielsweise Scheidungsanhörungen, Einigungsverhandlungen und Forderungsprozesse.

Bezirksgericht: Jede zweite Woche Heimarbeit

Das Bezirksgericht Weinfelden ist unverändert erreichbar, der Zutritt zu den Gerichtsräumlichkeiten allerdings stark eingeschränkt. Die Hälfte der Mitarbeiter arbeitet von zu Hause aus, die anderen im Büro, wobei sie sich wöchentlich abwechseln. Einige bauen auch Überstunden und Ferienrestguthaben ab.