Eine Thurgauer Richterwahl mit Misstönen

Der Thurgauer Grosse Rat wählt Cornel Inauen zum neuen Oberrichter. Kritik äussern die Grünen.

Silvan Meile
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Strahlen nach der Wahl: Cornel Inauen wird neuer Oberrichter.

Strahlen nach der Wahl: Cornel Inauen wird neuer Oberrichter.

Bild: Andrea Stalder

Stephan Tobler war empört. «Es ist unsere Sache, wie wir Verfahren durchführen», sagte der SVP-Fraktionspräsident im Grossen Rat. Damit reagierte Tobler auf den zuvor von Karin Bétrisey (Grüne, Kesswil) geäusserte Kritik an der SVP.

Stein des Anstosses waren die Richterwahlen für das Thurgauer Obergericht. Die SVP-Fraktion habe mit Cornel Inauen einen schlechter qualifizierten Kandidaten einer Frau vorgezogen, ärgerte sich Bétrisey.

Denn mit Irene Herzog hätte eine ausgewiesenere Juristin für das Amt zur Verfügung gestanden. Zentraler Punkt: Sie besitzt ein Anwaltspatent, Inauen nicht. Bétrisey rief in Erinnerung, dass Obergerichtspräsidentin Anna Katharina Glauser Jung (SVP) gegenüber dem Parlament das Anliegen äusserte, man solle doch dem Aspekt des Anwaltspatents Rechnung tragen.

«Lasst euch nicht von den Grünen einspannen»

Tobler stellte klar, dass Herzog den Nominationsentscheid der Fraktion akzeptiere und nicht mehr zur Verfügung stehe. Ausserdem werde in der aktuellen Diskussion um das Anwaltspatent «etwas hochgespielt, das keine Bedeutung hat». Weder für das Thurgauer Obergericht noch für das Bundesgericht sei das Patent ein vorgeschriebenes Kriterium.

Seine Fraktion habe die Wahl zwischen zwei ausgezeichneten Kandidaten gehabt und sich für Inauen entschieden, promovierter Jurist und Berufsrichter am Bezirksgericht Münchwilen.

«Gegen die Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit wehre ich mich entschieden.»

Unterstützung erhielt Inauen auch von Alex Frei (CVP, Eschlikon), der als Gerichtspräsident in Münchwilen aktuell sein Vorgesetzter ist. «Diese Richterwahl wird offenbar für Wahlkampf missbraucht», sagte Frei. Denn Bétrisey kandidiert derzeit für den Regierungsrat. Das sah auch Manuel Strupler (SVP, Weinfelden) so:

«Lasst euch nicht für den Wahlkampf der Grünen einspannen.»

Er bezeichnete Bétriseys Vorgehen als respektlos.

Inauen schaffte die Wahl mit 84 Stimmen bei einem absoluten Mehr von 60 Stimmen. Somit tritt er in der kommenden Legislatur die Nachfolge des zurücktretenden Parteikollegen François Reinhard an. Alle bisherigen Oberrichter wurden an diesen Gesamterneuerungswahlen im Amt bestätigt. Ein Glanzresultat erzielte Matthias Kradolfer (FDP). Er zog als einziger Kandidat sämtliche 118 Stimmen auf sich.