Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte reichen eine Schnapszahl an Vorstössen ein

Die Einfache Anfrage ist 2019 im Grossen Rat erneut beliebt. Doch dieses Instrument bekommt Konkurrenz.

Sebastian Keller
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Der Grosse Rat während einer Abstimmung im Rathaus Weinfelden.

Der Grosse Rat während einer Abstimmung im Rathaus Weinfelden.

(Bild: Donato Caspari)

Für einen Rekord hat es nicht gereicht, aber für eine Schnapszahl: 88 Vorstösse haben Thurgauer Kantonsräte 2019 eingereicht. Das zeigt eine Auswertung der elektronischen Geschäftsdatenbank, welche diese Zeitung vorgenommen hat. Die Volksvertreter haben nur zweimal weniger in die parlamentarische Werkzeugkiste gegriffen als im Jahr zuvor (90). Eine Vorstossflut lässt sich im Jahr vor den Grossratswahlen nicht nachweisen – wenn schon hat sie bereits 2018 begonnen (siehe Grafik).

Das beliebteste Werkzeug der Parlamentarier war wiederum die Einfache Anfrage. Mehr als die Hälfte – 49 an der Zahl – fallen in diese Kategorie. Die Regierung beantwortet diesen Vorstoss innert zwei Monaten. Damit ist er erledigt. Die Einfache Anfrage ist das niederschwelligste Instrument, das der Grosse Rat kennt. Heute noch.

Die meisten Einfachen Anfragen landeten auf dem Pult von Regierungsrätin Carmen Haag (CVP). 14 fielen in die Zuständigkeit ihres Departementes für Bau und Umwelt. Eine Auswahl: «Einsatz von Pestiziden im Kanton Thurgau», «Gift in unseren Wäldern?», «Missbrauch der ‹ständigen Unternehmerliste› durch die Verwaltung?» Weitere zehn Anfragen betrafen in der Hauptsache das Departement für Inneres und Volkswirtschaft von Regierungsrat Walter Schönholzer (FDP).

Auffällig ist die hohe Anzahl eingereichter Motionen. 16 waren es 2019, ein Jahr zuvor waren es 17. Mit dieser Vorstosskategorie kann ein neues Gesetz verlangt werden. So forderten Kantonsräte im abgelaufenen Jahr etwa ein «modernes Gastrogesetz» oder das Stimmrechtsalter 16.

Gegenüber dem Vorjahr lässt sich eine Zunahme von Interpellationen feststellen. Zu diesem Instrument griffen die Kantonsräte 16 mal; im Vorjahr 12 mal. Mit einer Interpellation kann Auskunft zu einem bestimmten Sachgebiet verlangt werden. Die Regierung antwortet schriftlich; dafür hat sie ein Jahr Zeit. Nach der Beantwortung hat das Parlament die Möglichkeit, über die Interpellation zu diskutieren.

Künftig antwortet die Regierung mündlich

In den nächsten Jahren dürfte sich die Statistik wandeln. Der Grosse Rat stimmte im Juli einem Ausbau des parlamentarischen Werkzeugkastens zu. Mit 58 zu 49 wurde die Einrichtung einer Fragestunde gutgeheissen. Damit dürften gewisse Fragen, die heute in Einfache Anfragen gegossen werden, künftig im Parlament mündlich beantwortet werden. Bis die erste Fragestunde über die politische Bühne geht, dauert es noch eine Weile.

Kurt Baumann, Präsident des Grossen Rates.

Kurt Baumann, Präsident des Grossen Rates. 

(Bild: Donato Caspari)

Wie Parlamentspräsident Kurt Baumann (SVP) auf Anfrage sagt, müsse erst das grossrätliche Büro einen Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung erarbeiten. Er sagt:

«Danach wird, ähnlich einer Gesetzesänderung, eine Kommission zur Vorberatung eingesetzt.»

Er rechnet damit, dass diese Kommission Ende dieses oder Anfang nächstes Jahres die Arbeit aufnehmen kann. Danach kommt das Geschäft ins Plenum. Mit einer Motion hatten die SVP-Parlamentarier Hermann Lei (Frauenfeld), Petra Kuhn (Tägerwilen) und Aline Indergand (Altnau) die Fragestunde angestossen.

Auch ein weiteres Instrument wurde mit einer Motion gefordert. Die SP-Kantonsrätinnen Nina Schläfli (Kreuzlingen) und Sonja Wiesmann (Wigoltingen) verlangten etwas, das 23 andere Kantone bereits kennen: Das Postulat. Bei dieser Vorstossform steht es der Regierung frei, wie sie eine Forderung erfüllt. Sie kann einen Bericht vorlegen, einen Gesetzesentwurf erarbeiten oder eine Massnahme treffen. Doch der Grosse Rat machte der SP kein Weihnachtsgeschenk. Am 18. Dezember schmetterte es die Motion mit 78 zu 31 Stimmen ab.

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Eine Auswertung zeigt: Im abgelaufenen Jahr reichten Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte besonders viele Interpellationen ein. Deren Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.
Sebastian Keller