Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Linke stellt Legitimität des Frauenfelder Vorstadttunnels in Frage

Eine zentrumsnahe Verkehrsentlastung widerspreche dem Mobilitätskonzept 2030, sagen Exponenten der Frauenfelder Gruppierung Chrampfe & Hirne. Kommenden Mittwoch diskutiert der Gemeinderat die Grundsatzfrage.
Stefan Hilzinger
Stossverkehr auf der Frauenfelder Rheinstrasse. (Bild: Donato Caspari)

Stossverkehr auf der Frauenfelder Rheinstrasse. (Bild: Donato Caspari)

Ja, doch, der Stadtrat habe ausführlich auf ihre Interpellation und die Einfache Anfrage geantwortet, wofür sie dankbar sei. Doch inhaltlich helfen die beiden Papiere CH-Gemeinderätin Anita Bernhard nicht weiter. «Eine zentrumsnahe Stadtentlastung, wie sie jetzt der Stadtrat vorantreibt, kommt im Mobilitätskonzept 2030 so nicht vor», sagt sie.

Die politischen Lager haben ihre Positionen bezogen

In Sachen Tunnel hat sich die Gruppierung Chrampfe & Hirne (CH) schon früh im Nein-Lager positioniert, ebenso wie die bürgerlichen Fraktionen als Befürworter. Doch es geht Bernhard mit ihrer Interpellation und der Einfachen Anfrage zur Ausrichtung der städtischen Verkehrspolitik um Grundsätzliches. Seit Mai liegen die Antworten des Stadtrates vor. Die Interpellation «Kehrtwende in der Verkehrsplanung – auf welcher Grundlage?» kommt nächsten Mittwoch in den Gemeinderat.

«Wir hätten uns schon 2016 gewehrt»

CH-Gemeinderätin Anita Bernhard. (Bild: PD)

CH-Gemeinderätin Anita Bernhard. (Bild: PD)

«Wenn eine zentrumsnahe Entlastung tatsächlich Teil des Mobilitätskonzeptes 2030 wäre, hätten wir uns schon 2016 in der Vernehmlassung dagegen gewehrt», sagt CH-Präsident Charles Landert. Auch im städtischen Richtplan Verkehr finde sich kein Hinweis auf eine solche zentrumsnahe Entlastung. In diesem Punkt signalisiert der Stadtrat in seiner Antwort Nachholbedarf. «Veränderte Verhältnisse machen eine Überprüfung des kommunalen Richtplanes mindestens prüfenswert», schreibt er in der Antwort. Dies solle aber erst geschehen, wenn nach Abschluss des laufenden Mitwirkungsverfahrens Stadtrat und Regierungsrat entschieden haben, wie es in Sachen Stadtentlastung weitergehen soll. Für die beiden CH-Politiker ist das jedoch lediglich ein formaler Nebenschauplatz. Störender ist für sie, dass in ihren Augen Stadt und Kanton auf ein veraltetes Konzept von Verkehrspolitik umgeschwenkt sind. «Es soll wie in den 70er-Jahren ein Tunnel gebaut werden, dabei müsste der Kanton endlich die im Richtplan und im Mobilitätskonzept 2030 festgehaltenen verkehrsberuhigenden Massnahmen realisieren», sagt Landert.

Vage und wenig klärende Anworten

Die Antworten der Stadt auf Interpellation und Einfache Anfrage seien zum Teil vage und wenig klärend, sagen Bernhard und Landert. Obwohl im Mobilitätskonzept 2030 Fahrzeitverluste in Stosszeiten von lediglich eineinhalb bis dreieinhalb Minuten ausgewiesen seien und sogar fünf bis sechs Minuten als zumutbar ausgewiesen würden, sehe der Kanton die Funktionstüchtigkeit der innerstädtischen Kantonsstrassen nicht gewährleistet und glaube deshalb, zwei neue Strassen von insgesamt 1200 Meter Länge bauen zu müssen. Auch die von CH bevorzugte Variante «FrauenfeldPlus» sei besser, als es der Stadtrat in seiner Antwort darstelle. «Mit einer neuen Strasse zur Entlastung des Zentrums streben Kanton und Stadt eine Verkehrsreduktion von bis zu 30 Prozent an. Mit Werten von 22 und 25 Prozent liegt unsere wesentlich kostengünstigere Variante gar nicht soviel daneben», sagt Bernhard.

Laut Mobilitätskonzept 2030 soll Mehrverkehr vor allem auf dem Velo, zu Fuss oder in öffentlichen Verkehrsmitteln bewältigt werde. «Das Mobilitätskonzept erwähnt alle notwendigen Massnahmen, wie etwa Tempo 30 und Verkehrsmanagement. Sobald wir wissen, ob und wie die greifen, kann man allenfalls später über einen Tunnel für eine weiträumige Entlastung nachdenken», sagen die CH-Politiker.

Darum geht es, das sagen die Parteien

Ein halbes Jahr nach der Vorstellung der sieben möglichen Varianten für eine zentrumsnahe Stadtentlastung bekennt sich der Stadtrat diesen März zur «Bestvariante 20», den Vorstadttunnel vom Schweizerhof bis zum Marktplatz. Eine öffentliche Vernehmlassung dazu lief bis zum 18. Mai. Die Ergebnisse und das weitere Vorgehen wollen Stadt und Kanton im September vorstellen.

Kurz nach den Vorstellungen der sieben Varianten im November 2017 regte sich grundsätzlicher Widerstand gegen oberirdische Linienführungen. Im Quartier Ergaten-Talbach kamen mehr als 1600 Unterschriften für eine Petition zusammen. Mit der Favorisierung der Tunnel-Variante 20 sind die oberirdischen Entlastungslösungen aus dem Spiel, die Petition mittlerweile obsolet.

Fundamental gegen neue Strassen und Tunnels hat sich Chrampfe & Hirne (CH) ausgesprochen. Die Gruppierung favorisiert Lenkung und Beruhigung des innerstädtischen Verkehrs mit Tempo-30-Zonen und Umgestaltung des Strassenraums. Gegen den Vorstadttunnel und Variante 20 sind auch die Grünen sowie der Umweltverband VCS. Gleich verhält es sich mit der SP.

Grundsätzlich hinter den Stadtrat und die Variante 20 stellt sich eine breite bürgerliche Koalition der Gemeinderatsfraktionen SVP/EDU, FDP und CVP/EVP. Mit dem Vorentscheid für eine unterirdische Variante, nehme der Stadtrat seine Verantwortung war. Oberirdische Massnahmen seien zwar günstiger, aber politisch kaum machbar, auch das habe der Stadtrat erkannt.

Die städtische Verkehrspolitik stützt sich auf kantonale und kommunale Richtpläne sowie auf das Mobilitätskonzept 2030, dass der Stadtrat im November 2015 veröffentlichte. Es soll Langsamverkehr und ÖV stärken und den Autoverkehr eindämmen.
Weitere Informationen unter www.stadtentwicklung-frauenfeld.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.