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Ein Schuldenberg mit einem Stapel Betreibungen: Mazedonier muss die Schweiz verlassen

Das Thurgauer Migrationsamt entzieht einem Ausländer das Aufenthaltsrecht, weil er sich während Jahren nicht an seine finanzielle Verpflichtungen hielt. Diesen Entscheid stützt das Bundesgericht.
Silvan Meile
Die Typen der Schweizer Ausländerausweise auf einem Tisch. (Key/Gaetan Bally)

Die Typen der Schweizer Ausländerausweise auf einem Tisch. (Key/Gaetan Bally)

Der Kanton Thurgau hat einem Mazedonier die Niederlassungsbewilligung widerrufen. Der heute 57-Jährige häufte sich enorme Schulden an, gründete Firmen, die wieder Konkurs gingen, und lebte die letzten Jahre von der Sozialhilfe. Nachdem Verurteilungen dazukamen – 2013 eine wegen Misswirtschaft und Unterlassung der Buchführung sowie 2015 wegen Unterlassung der Buchführung und Gläubigerbevorzugung – widerrief das Migrationsamt 2016 die Niederlassungsbewilligung des Mazedoniers und lehnte das Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung seiner mazedonischen Frau ab. Dagegen reichten beide Beschwerde ein. Das Bundesgericht stützt nun aber die Entscheide der Thurgauer Behörden, wie einem gestern veröffentlichten Urteil aus Lausanne zu entnehmen ist.

Verwarnung blieb wirkungslos

1992 reiste der Mazedonier in die Schweiz ein, erhielt 2003 eine Niederlassungsbewilligung. Kurz darauf kam seine Frau im Rahmen eines Familiennachzugs nach. 2008 verwarnte das Migrationsamt den Mann mit Verweis auf seine finanzielle Situation. Er sei mit 34 Betreibungen in der Höhe von über 240 000 Franken und 19 Verlustscheinen im Betrag von über 160 000 Franken verzeichnet. Es werde von ihm erwartet, sich in Zukunft klaglos verhalte und seinen finanziellen Verpflichtungen nachkomme. Die Verlustscheine seien zu reduzieren. Doch diese ausländerrechtliche Verwarnung blieb wirkungslos.

Auch die Frau muss das Land verlassen

Aufgrund der langen Aufenthaltsdauer in der Schweiz stelle der Widerruf der Niederlassungsbewilligung zweifellos eine besondere Härte dar, stellt das Bundesgericht fest. «Mit Blick auf die seit Jahren dauernde Missachtung seiner finanziellen Pflichten drängt sich jedoch der Schluss auf, dass die Länge der Aufenthaltsdauer in keiner Weise mit seiner wirtschaftlichen Integration korreliert», heisst es im Entscheid des Bundesgerichts. Negativ falle ins Gewicht, dass eine entsprechende ausländerrechtliche Verwarnung offenbar wirkungslos geblieben ist und den Beschwerdeführer nicht zu einer Änderung seines Verhaltens bewegen konnte. Dass für ihn eine Ausreise ins Heimatland nicht zumutbar wäre, sei nicht ersichtlich. Und der Frau sei es mangels Bemühungen seit der Einreise 2003 nicht gelungen, sich zu integrieren. Stattdessen hat auch sie Verlustscheine in der Höhe von 30 000 Franken. Sie muss das Land ebenfalls verlassen. «Zwar lebt sie schon seit rund 14 Jahren in der Schweiz, jedoch liegen gemäss den Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz keine Anhaltspunkte für eine sprachliche, soziale oder berufliche Integration in der Schweiz vor», hält das Bundesgericht fest.

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