Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Ein Frauenfelder Ingenieur macht sich für die Kleinparteien stark

Vor 100 Jahre beendete das Proporzwahlverfahren die freisinnige Dominanz im Nationalrat. Für Thomas Schweizer ist es jetzt an der Zeit, die Benachteiligung der kleinen Parteien endgültig zu beseitigen.
Thomas Wunderlin
Thomas Schweizer setzt sich beruflich und politisch für Präzision ein. (Bild: Donato Caspari)

Thomas Schweizer setzt sich beruflich und politisch für Präzision ein. (Bild: Donato Caspari)

Als Maschinenbauingenieur entwickelt Thomas Schweizer hochpräzise Spannmittel, mit denen Metallstücke zur Bearbeitung fixiert werden. In seiner Freizeit beschäftigt sich der 50-jährige Bewohner eines Lofts in der Frauenfelder Walzmühle damit, die Parteienstärke im Nationalrat präziser abzubilden.

Das geltende Verfahren, das nach dem Basler Physiker Eduard Hagenbach-Bischoff benannt ist, bevorzugt die grossen Parteien. So hat die SVP 2015 mit 29,4 Prozent der Stimmen 32,5 Prozent der Sitze gewonnen, womit sie sechs Sitze mehr erhielt als ihr nach ihrem Wähleranteil zustünde. Die zweitgrösste Partei, die SP, hat fünf Sitze zusätzlich. Unterrepräsentiert sind kleinere Mitteparteien und die Grünen. «Beim Proporzwahlverfahren stimmt der Name nicht», sagt Schweizer. Die Bevorzugung der Grossen trage zur Polarisierung der Schweizer Politik bei und die Konsensfindung, die in einer Demokratie notwendig sei, werde erschwert.

Alternatives Wahlverfahren im Internet publiziert

Politisch interessiert ist Schweizer seit seiner Jugend in Wiesendangen. Abstimmungen und Wahlen hat er noch nie verpasst, wie er sagt. Mitglied einer Partei ist er nicht, hegt aber Sympathien für die Grünliberalen. Drei Jahre hat er an der Berechnung eines alternativen Wahlverfahrens gearbeitet. Schweizer nennt es Minimal-Differenz-Proporzwahlverfahren. Veröffentlicht hat er es im Internet in einer 229-seitigen PDF-Datei (www.autor-ch.ch). Sie enthält zahlreiche Tabellen, in denen verschiedene Wahlverfahren verglichen werden. Die Lesbarkeit wird durch die Verwendung zahlreicher Abkürzungen erschwert.

Nach Schweizers Berechnung hätten die SVP und die SP mit seinem System 2015 nur je einen Sitz zu viel gewonnen. Im Thurgau hätte sich nichts geändert. Hier hätten allerdings 2011 die SVP nur zwei statt drei Sitze erhalten, die GP anstelle der GLP einen Sitz gewonnen und die FDP ihren Sitz nicht verloren.

Die FDP Thurgau hätte 2011 ihren Nationalratssitz nicht verloren: Peter Schütz, damals Spitzenkandidat der FDP. (Bild: Donato Caspari)

Die FDP Thurgau hätte 2011 ihren Nationalratssitz nicht verloren: Peter Schütz, damals Spitzenkandidat der FDP. (Bild: Donato Caspari)

Schweizer macht Hagenbachs Kniff rückgängig

Hagenbach-Bischoff hatte einen Kniff angewandt, um den Parteien möglichst in der ersten Verteilung alle Sitze zuzuweisen; dafür hatte er die Zahl der zu verteilenden Sitze um eins erhöht. Schweizer verzichtet auf diesen Kniff. Ausserdem lässt er Listenverbindungen nur innerhalb einer Parteienfamilie zu. Er warnt davor, Listenverbindungen ohne Systemänderung abzuschaffen: Dadurch würden die grossen Parteien noch mehr bevorzugt.

In verschiedenen Kantonen sichert der «doppelte Pukelsheimer» die vom Bundesgericht verlangte angemessene Repräsentation der Parteien. Bei den Nationalratswahlen würde dieses Verfahren einen Ausgleich unter den Kantonen verlangen, was Schweizer ablehnt. Da er das föderalistische System befürwortet, stört es ihn auch nicht, dass im Ständerat die Parteien noch viel ungenauer als im Nationalrat repräsentiert werden.

Kantone experimentierten lange mit Proporzwahlen

In seiner Internetpublikation räumt Schweizer ein, dass die 1919 eingeführte Proporzwahl ein «Meilenstein in der Geschichte der Schweiz» war, indem die starke Bevorzugung der grossen Parteien durch das Majorverfahren eliminiert wurde. Von zuvor 102 Sitzen blieben den Freisinnigen damals noch 60. Im Gegensatz zu seiner Darstellung geht der Proporz nicht auf den Landesstreik von 1918 zurück. Das kann schon deshalb nicht sein, weil die Proporzwahl-Initiative einen Monat vor dem Landesstreik angenommen wurde. Zuvor hatten die Kantone während Jahrzehnten mit Proporzsystemen experimentiert.

Kleine Parteien interessieren sich für ein verbessertes System

Die Kritik an der Bevorzugung der grossen Parteien wird von kleineren Parteien unterstützt. Das heutige Wahlsystem «ist extrem unfair», schreibt Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen Partei Schweiz. «Wir begrüssen eine Debatte darüber, wie man dieses verbessern könnte. Ziel muss sein, dass die Parteien möglichst gemäss ihrem Wähleranteil im Parlament vertreten sind.»

Jürg Grossen, Präsident der GLP Schweiz. (Bild: Keystone/Anthony Anex)

Jürg Grossen, Präsident der GLP Schweiz. (Bild: Keystone/Anthony Anex)

Grossen räumt in einem Mail an den Frauenfelder Wahlmathematiker Thomas Schweizer ein, dass ihm die Zeit fehlt, Schweizers umfangreiches Werk zu studieren.

Kurt Egger, Präsident der Thurgauer Grünen, findet auch, dass die grossen Parteien jetzt bevorzugt werden: «Was nicht weiter erstaunlich ist, da die grossen Parteien in der Regel auch die Mehrheit haben und somit das Wahlrecht bestimmen können.»

SVP hat kein Interesse an Änderung

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau. (Bild: Donato Caspari)

Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau. (Bild: Donato Caspari)

Nur noch zwei Sitze für die SVP Thurgau wären prozentual zu wenig, sagt dagegen Ruedi Zbinden, Präsident der SVP Thurgau: «Ich wüsste nicht, wieso wir ein Interesse daran haben sollten.» Das gegenwärtige System könne nicht so schlecht sein, wenn es so lange funktioniert habe.

Der Politologe und Proporz-Experte Daniel Bochsler analysierte unter anderem die Listenverbindungen der Nationalratswahlen 2015. Er bedauert, Schweizers Arbeit nicht kommentieren zu können: «Es tut mir leid, aber einen solchen Text derart genau zu lesen, dass ich ihn in der Medienöffentlichkeit kommentieren könnte, das würde unglaublich aufwendig.» Die These von der Benachteiligung der Kleinen werde von den meisten Politologen geteilt: «Aber welche Alternativen in Frage kommen, das ist eine komplexere Frage.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.