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Vorstoss in Frauenfeld für ein digitales Stadtparlament

SP-Gemeinderätin Félicie Haueter setzt sich dafür ein, dass der Frauenfelder Gemeinderat vermehrt auf Papier verzichtet. Dafür hat sie mit Unterstützung von fast zwei Dritteln des Rates eine Motion eingereicht.
Samuel Koch
Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom 13. Dezember 2017 zum Budget 2018. (Bild: Reto Martin)

Sitzung des Gemeinderates Frauenfeld vom 13. Dezember 2017 zum Budget 2018. (Bild: Reto Martin)

Der neueste Budgetordner umfasst knapp 400 Seiten. Multipliziert für 40 Gemeinderäte resultierten als Unterlagen an der Budgetsitzung im vergangenen Dezember alleine für die Mitglieder des Stadtparlaments eine Summe von 16000 Seiten. Nicht nur darum hat Félicie Haueter an der vergangenen Gemeinderatssitzung Ende August im grossen Bürgersaal des Rathauses eine Motion mit dem Titel «Papierverzicht für Mitglieder des Gemeinderates» zirkulieren lassen, die letztlich 29 von 35 anwesende Parlamentarier unterzeichneten.

Voraussetzungen mit Extranet und Email gegeben

Die SP-Politikerin legitimiert ihren Vorstoss mit der Achtsamkeit für die Umwelt und den bewussten Umgang mit finanziellen Mitteln. «Mir sind immer wieder die grossen Mengen Papier aufgefallen, die an die Ratsmitglieder versandt werden», meint sie. Mit dem Extranet, das allen Gemeinderäten zugänglich ist, und dem E-Mail seien zudem technische Voraussetzungen gegeben, dass für Frauenfelder Gemeinderäte ein Papierverzicht möglich wäre.

«Selbst grosse Konzerne schaffen es, auf Papier zu verzichten»

sagt Félicie Haueter, die hauptberuflich als Ärztin für die Spital Thurgau AG praktiziert. Die Zeit sei jetzt reif, auch im Gemeinderat auf die Karte Digitalisierung zu setzen. Grundsätzlich sollte für den Gemeinderat der papierlose Betrieb gelten, auch wenn Haueter sagt: «Auf Wunsch kann ja der Papierversand auch in Zukunft möglich sein.» Für ihre Motion spüre sie im Rat eine breite Unterstützung. «Gemeinderäte aus verschiedenen Parteien haben gesagt, dass die Abgabe von so viel Papier unnötig ist», meint sie. Als Argument können sowohl die Kosten als auch der umweltbewusste Umgang mit Ressourcen ins Feld geführt werden.

Handhabung fusst auch auf Geschäftsreglement

Das Wahlbüro um Ratssekretär Herbert Vetter handelt nach dem Geschäftsreglement für den Gemeinderat, wie Cornelia Trefzer, Leiterin Kommunikation bei der Stadt, erläutert. «Zwar ist darin festgeschrieben, dass der Stadtrat dem Gemeinderat seine Anträge frühzeitig vor den Sitzungen zustellen muss», sagt sie. Ob die Zustellung in schriftlicher oder elektronischer Form zu erfolgen hat, sei jedoch nicht explizit geregelt. Bisher erfolgte die Zustellung immer in gedruckter Form. Die Protokolle hingegen werden seit 15 Jahren im Extranet publiziert. Eine gedruckte Fassung sei nur noch auf ausdrücklichen Wunsch ausgehändigt worden, meint Trefzer. Wie viel das Papier und die Porti für den Gemeinderat jährlich kosten, kann aufgrund der zusammengefassten Kontenführung nicht beantwortet werden. «Die Kanzlei achtet stark darauf, möglichst viele Dokumente und Broschüren an den Sitzungen des Gemeinderates abzugeben, um Porto zu sparen», ergänzt Cornelia Trefzer.

Félicie Haueter jedenfalls zeigt sich zuversichtlich, dass der Rat zukünftig vermehrt auf Papier verzichten kann. Mit Spannung wartet sie nun die Beantwortung des Stadtrates ab.

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