Diessenhofen
Facelift für Rheinstädtchen: Revision der Ortsplanung ist im Gange, aber Neueinzonungen sind nicht möglich

Noch im Zeitplan: Der Stadtrat befindet sich in der dritten Phase der Gesamtrevision der Ortsplanung. Ziel ist es, diese im Frühjahr, spätestens Sommer, des kommenden Jahres abgeschlossen zu haben.

Janine Bollhalder
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Die Bewohner des Rheinstädchens können Wünsche und Ideen zur Gesamtrevision der Ortsplanung anbringen.

Die Bewohner des Rheinstädchens können Wünsche und Ideen zur Gesamtrevision der Ortsplanung anbringen.

Bild: Reto Martin (5. November 2020)

Es geht um nichts weniger als die Zukunft – in raumplanerischer Hinsicht. Die Ortsplanung Diessenhofens wird überarbeitet. Das teilt die Stadtgemeinde in ihrem Newsletter mit. Es ist eine Aufgabe, die alle Gemeinden im Kanton Thurgau haben. «Die Revision erfolgt in vier Phasen», erklärt Markus Birk, Stadtpräsident Diessenhofens, auf Nachfrage. In einer ersten Phase werden Grundlagen erarbeitet und rahmengebende Gesetze geprüft. Auf dieser Basis werden dann die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung abgeholt.

Markus Birk, Gemeindepräsident Diessenhofens.

Markus Birk, Gemeindepräsident Diessenhofens.

Bild: Thomas Brack

Wie sich zeigte, sind viele Anregungen eingetroffen. «Die meisten Bedürfnisse drehen sich um Bauzonenänderungen innerhalb des Zonenplans», sagt Birk und fügt an:

«Ausserdem gibt es Wünsche bezüglich der Verkehrsführung im Städtli.»

Dies betreffe speziell eine Erweiterung der Tempo-30-Zone und die Einführung einer Begegnungszone im Zentrum. In einer dritten Phase auf dem Weg zur Gesamtrevision werden die Ideen und Bedürfnisse aus der Bevölkerung ausgewertet und in einer vierten Phase in die Planung des Richt- und Zonenplans sowie der Überarbeitung des Baureglements miteinbezogen.

Nur Zonenänderungen kommen in Frage

«In Diessenhofen sind wir in der glücklichen Lage, dass die Balance zwischen genutzten und zur Verfügung stehenden Zonen in der Vergangenheit eingehalten wurde», sagt Birk. Folglich müssen keine Bauzonen ausgezont werden, es können allerdings auch keine neuen eingezont werden. Lediglich über Zonenänderungen kann diskutiert werden.

Der Stadtrat befindet sich bei seiner Arbeit derzeit in der dritten Phase der Revision. «Damit sind wir etwa zwei Monate im Rückstand», sagt Birk. Dies aufgrund ausgefallener Besprechungen während der Pandemie. Doch er ist zuversichtlich, dass dennoch am Zeitplan festgehalten werden kann.

«Geplant ist, dass wir noch in diesem Jahr die Bevölkerung in den Entwurf der revidierten Ortsplanung miteinbeziehen können, etwa mit einem Einwendungsverfahren.»

Auf diese Weise können die Einwohner Diessenhofens den kommunalen Richt- und Zonenplan sowie das Baureglement einsehen und bei Bedarf Änderungswünsche anbringen, ohne auf eine gesetzlich vorgegebene Form achten zu müssen, wie es bei einer öffentlichen Auflage der Fall wäre. Diese folgt dann zu einem späteren Zeitpunkt. Zwischen Frühling und Sommer 2022 soll die Gesamtrevision abgeschlossen sein, sagt Birk.