Frauenfelder Werkbetriebe wollen sich ökologisch und ökonomisch beteiligen

Die per Motion geforderte Gewinnablieferung der Werkbetriebe ist vom Tisch. Über die Steuerung der Tarife wollen die Werke zukünftig weniger Gewinn schreiben. Das vorhandene Geld will man in die Infrastruktur und in Beteiligungen investieren.

Mathias Frei 30.05.2019, 18.27 Uhr

Blick ins Areal der Werkbetriebe Frauenfeld. (Bild: Reto Martin)

«19 zu 18: Das ist kein Sieg für uns.» Das ist für Peter Wieland, den Leiter der Frauenfelder Werkbetriebe, klar. Mit 19 zu 18 Stimmen hat sich der Gemeinderat Ende April gegen die Erheblichkeitsklärung einer Motion betreffend Gewinnablieferung der Werke von Peter Hausammann (CH) und Stefan Geiges (CVP) ausgesprochen. Vielmehr interpretiert Wieland das knappe Resultat als Auftrag an die Werkbetriebe zum verantwortungsvollen und nachhaltigen Umgang mit den Gebührengeldern.

Knappe Mehrheit gegen Forderung der Motion

Im Rahmen einer Motion, die sie vergangenen November eingereicht hatten, forderten die Stadtparlamentarier Peter Hausammann (CH) und Stefan Geiges (CVP) vom Stadtrat, «dem Gemeinderat einen Entwurf für eine Rechtsgrundlage für eine angemessene Gewinnablieferung der Werkbetriebe vorzulegen». Denn Werken gehe es finanziell ausgezeichnet. Die Abgeltung sollte auf Basis des Nettogewinns und nicht auf Basis des Umsatzes erfolgen. Die Motion kam Ende April in den Gemeinderat, wo sie kontrovers diskutiert wurde. Letztlich stimmten aber 19 Gemeinderäte gegen die Erheblichkeitserklärung, bei zwei Enthaltungen waren 18 dafür. (ma)

Das bedeutet für Wieland: Die Energiepreise für die Kundschaft sollen stabil gehalten werden, auch wenn die Werkbetriebe eigentlich aufschlagen müssten. So will man sich in Zukunft der schwarzen Null im Werke-Abschluss annähern. Indes soll auf die zuletzt gängigen Rückerstattungen an die Kunden im Folgejahr verzichtet werden. Die neue Tarifpolitik sei für die Kunden fairer. «Man wird direkt beim Strombezug belohnt.» In den Genuss der verzögerten Rückerstattungen seien dagegen auch Kunden gekommen, die im Vorjahr noch nicht Strombezüger bei den Frauenfelder Werkbetrieben gewesen seien.

Bei Beteiligungen haben Werke noch Potenzial

Peter Wieland spricht nicht gern von Nettogewinnen, sondern von Reinerträgen – die wie in der Privatwirtschaft reinvestiert werden sollten. Einerseits in die bestehende Infrastruktur betreffend Werterhaltung, andererseits in Wertanlagen, an denen man sich beteiligt. Ökologisch und ökonomisch nachhaltig sollen derartige Beteiligungen sein. «Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich hat bereits vor 100 Jahren in Wasserkraftwerke in Graubünden investiert. In Sachen Beteiligungen haben wir dagegen noch viel Potenzial», sagt Wieland. Und wovor die Werke Respekt hätten, sei die im Raum stehende Gasmarktliberalisierung. Aufgrund der unklaren Auswirkungen sei finanzielle Flexibilität, sprich ein gewisses Polster, vonnöten.

«Das Eigenkapital der Werke soll sicher nicht ins Unermessliche steigen.»

Eben diese in Teilen ungewisse Zukunft gehe der Stadtrat aktiv an, indem er derzeit eine Eigentümerstrategie für die Werkbetriebe erarbeite, sagt der abtretende Stadtrat Ruedi Huber als zuständiger Departementsvorsteher. Huber will nichts vorwegnehmen, was dann Sache des neuen Stadtrats ist. Für ihn steht aber fest: «Das Eigenkapital der Werke soll sicher nicht ins Unermessliche steigen.» Mit dem Überschuss von knapp 7,2 Millionen Franken in der Rechnung 2018 steht das Eigenkapital mittlerweile bei 50 Millionen.

«Die Werkbetriebe sind finanziell derzeit gut aufgestellt», sagt Wieland. Eine Gewinnablieferung in die Stadtkasse wäre aus finanzieller Sicht möglich gewesen. Stadtrat Huber hält jedoch fest: «Ordnungspolitisch wäre es klar der falsche Ansatz.» Zu diesem Schluss sei der Stadtrat gekommen, nachdem diese mögliche Massnahme im Rahmen des Haushaltsgleichgewichts-Projekt Balance geprüft worden sei. Huber verweist einerseits auf die Zweckgebundenheit von Gebührengeldern. Dieses Prinzip habe ja bereits bei der Aufarbeitung der Causa Wärme Frauenfeld AG ein Rechtsgutachten gestützt. Überdies würden bereits heute Gelder der Werkbetriebe für Dienstleistungen in die Stadtkasse fliessen. Gemäss Motionsantwort waren es 2,5 Millionen in der Rechnung 2017.