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Die Thurgauer Umstiegsprämie für Elektroautos überzeugt

Die Grossratskommission ist einverstanden mit dem Vorhaben des Kantons, der Elektromobilität einen Schub zu verleihen. Besonders wichtig findet sie die Sensibilisierung der Garagisten und der Bevölkerung.
Larissa Flammer
Dank erneuerbarem Strom fahren Elektroautos CO2-neutral. (Bild: Donato Caspari)

Dank erneuerbarem Strom fahren Elektroautos CO2-neutral. (Bild: Donato Caspari)

Der kantonale Grundlagenbericht zur Elektromobilität und die darin angedachten Massnahmen zur Förderung derselben finden Zustimmung. Die vorberatende Kommission des Grossen Rats unterstützt das Vorhaben des Kantons mehrheitlich einstimmig.

Die zwölf Kantonsräte haben den Bericht in Begleitung von Regierungsrat Walter Schönholzer, dem Abteilungsleiter Energie und einem externen Experten während drei Sitzungen beraten. Kommissionspräsident Daniel Eugster (FDP, Freidorf) sagt:

«Die Stimmung gegenüber der Elektromobilität war sehr positiv. Der Bericht wurde sachlich, kritisch und konstruktiv vorbehandelt.»

Im Gremium ist es unbestritten, dass die Elektromobilität ausschliesslich mit erneuerbarem Strom zu betreiben ist. So könne ein Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen geleistet werden. «Dadurch kommen wir auch den Zielen des Pariser Abkommens näher», sagt Eugster. Die Kommission fordert, dass bei den Massnahmen Wasserstofffahrzeuge den Elektrofahrzeugen gleichgesetzt werden.

Die Bevölkerung soll Elektromobilität erleben

Als die wirkungsvollste erste Massnahme sieht die Kommission die zeitlich begrenzte Umstiegsprämie von 4000 Franken beim Kauf eines Elektroautos. Im Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde, heisst es:

«Das Potenzial dieser Massnahme überzeugt auch prämienkritische Kommissionsmitglieder.»

Kantonsrat Daniel Eugster. (Bild: Max Eichenberger)

Kantonsrat Daniel Eugster. (Bild: Max Eichenberger)

Die Prämie soll aber auch für Fahrzeuge mit anderen CO2-neutralen Antriebsmethoden bezahlt werden, eine Ausweitung auf Elektroroller soll zudem geprüft werden. Eugster betont, dass die Prämie keine Subventionierung durch den Kanton darstelle. «Es ist ein Anreiz, um die Nachfrage zu steigern und den Marktdurchbruch zu schaffen.» Denn damit die nötige Infrastruktur rentabel betrieben werden kann, brauche es genügend Nutzer. Die Prämie sei ein Anstoss dafür.

Neben der direkten Förderung von Elektrofahrzeugen ist es für die Kommission wichtig, die Garagisten und die Bevölkerung für dieses Thema zu sensibilisieren. Sie empfiehlt, die beiden entsprechenden Massnahmen zu priorisieren. Im Kommissionsbericht heisst es: «Garagisten sind ein wichtiger Multiplikator.»

Zur Massnahme «Kantonale Erlebnistage Elektromobilität» schlägt die Kommission vor, bestehende Strukturen als Anknüpfungspunkte zu nutzen: etwa die Autobau Erlebniswelt, Messen und die Energy-Tour. Zusätzlich kann sich die Kommission entsprechende Weiterbildungskurse für Autofahrer vorstellen. Der Kommissionspräsident sagt:

«Die Bevölkerung muss Elektromobilität erleben können.»

Massnahmen sind budgetneutral

Die Massnahme «Förderprogramm Smart Charge» ist in der Kommission umstritten. Die Mitglieder wollen keine subventionierten Elektrizitätsnetze, zudem soll keine direkte Doppelförderung von Fahrzeug und Ladestationen erfolgen. Mit 4:5 bei einer Enthaltung stimmt das Gremium gegen die Umsetzung der Massnahme in der vom Kanton vorgesehenen Art.

Die Massnahme «Berücksichtigung der Elektromobilität bei Neu-/Umbauten» soll zudem nicht im Baugesetz fixiert werden. Nach Ansicht der vorberatenden Kommission wird die SIA-Norm, die in Bearbeitung ist, Verbindlichkeit schaffen. Zudem könnten Bauherren mit einem Infoblatt ausreichend sensibilisiert werden.

Bei allen anderen Massnahmen gab es keine Gegenstimmen. Für Kommissionspräsident Eugster zeigt der Bericht, dass der Kanton Thurgau die Entwicklung der Elektromobilität vorantreiben will. Die Massnahmen können durch den Energiefonds budgetneutral umgesetzt werden. Trotzdem sei Aufklärung wichtig, damit auch der Grosse Rat den Bericht zustimmend zur Kenntnis nehmen werde und damit ein Signal setzt.

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