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Die SVP Thurgau ist im Wahlkampfmodus

Im nächsten Jahr will die SVP Thurgau ihre drei Nationalratssitze sichern. Parteipräsident Ruedi Zbinden zeigt sich überzeugt, den Wählern eine attraktive Nationalratsliste zusammengestellt zu haben. In der Sachpolitik engagiert sich die Partei an vielen Fronten.
Sebastian Keller
Vertreterinnen und Vertreter der SVP Thurgau im Frauenfelder Brauhaus Sternen: Stefan Mühlemann, Verena Herzog, Diana Gutjahr und Ruedi Zbinden. (Bild: Reto Martin)

Vertreterinnen und Vertreter der SVP Thurgau im Frauenfelder Brauhaus Sternen: Stefan Mühlemann, Verena Herzog, Diana Gutjahr und Ruedi Zbinden. (Bild: Reto Martin)

Seit einem halben Jahrzehnt politisiert Verena Herzog in Bern. «Nach fünf Jahren bin ich gut im Nationalrat etabliert», sagt die Frauenfelderin an der Neujahrs-Medienkonferenz der SVP im Brauhaus Sternen. Im nächsten Oktober tritt sie zur Wiederwahl an. Aktuell arbeitet sie in zwei Kommissionen mit: der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) sowie der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK). In diesen Bereichen liegen ihre Schwerpunkte. «Ich setze mich für eine kindgerechte Schule ein, bei der gesunde Leistung gefordert wird.» Es gehe nicht an, dass bald jedes dritte Kind therapiert werden müsse.

Die steigende Ritalin-Abgabe bekämpft sie. Die Menge des an Ärzte und Apotheken gelieferten Arzneistoffs Methylphenidat, der in Ritalin enthalten ist, sei zwischen 2000 und 2014 um 810 Prozent gestiegen. Mit mehreren Vorstössen hat sie das Problem aufgegriffen. Im neuen Jahr will sie mit einem Postulat nachlegen. «Damit soll weiter nach Ursachen und den bestmöglichen Lösungen für Kinder gesucht werden.» Laut Herzog werde Ritalin vorschnell abgeben, obwohl es andere Möglichkeiten gebe – etwa Sport oder Ernährung.

Einsatz für die Berufsbildung

«Ich bin nun seit 396 Tagen im Amt», sagt SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr. Im ersten Jahr arbeitete sie in der Geschäftsprüfungskommission mit. Ab dem Neujahr nimmt sie Einsitz in der WBK. Dort findet sich eine Schnittstelle mit einem ihrer Kernthemen: der Berufsbildung. Hier hat sie sich in ihrem ersten Jahr engagiert. Die Amriswiler Unternehmerin setzte sich dafür ein, dass die Berufsmeisterschaften SwissSkills auch in der Ostschweiz stattfinden können.

Zudem wehrte sie sich dagegen, dass dieses Schaufenster der Berufsbildung neu alle zwei statt vier Jahre stattfinden soll. Ohne Erfolg. «Mit dem Wechsel zu einem Zweijahresrhythmus werden die regionalen Berufsmessen konkurrenziert», sagt Gutjahr und denkt an die Berufsmesse Thurgau, die jährlich stattfindet.
Als weiteren Schwerpunkt nennt sie den Kampf gegen die Bürokratie. «Mit dem Gleichstellungsgesetz wird eine Lohnpolizei eingeführt», beklagt Gutjahr. Künftig werden Unternehmen ab 100 Angestellten mit bürokratischem Mehraufwand belastet. «Das ist ein Eingriff in die unternehmerische Freiheit», betont Diana Gutjahr, die im Oktober 2019 zur Wiederwahl antritt.

Fürsprecher der Milizpolitik

Auch Stefan Mühlemann will in Bern eine Rolle spielen. Der Aadorfer Vizegemeindepräsident und Geschäftsführer/Mitinhaber der Brauhaus Sternen AG wird von der SVP als Nationalratskandidat vorgeschlagen. Er bezeichnet sich als Fan der Milizpolitik. Auch wenn viele Gemeinden bei der Kandidatensuche an ihre Grenzen stossen. Mühlemann ist überzeugt: «Das einzigartige Milizsystem müssen wir bewahren.» Deshalb müsse es möglich sein, Politik, Beruf und Privates unter einen Hut zu bringen.

Junge SVP mit eigener Liste

Die Junge SVP Thurgau tritt zu den Nationalratswahlen mit einer eigenen Liste an. Das war an der Neujahrs-Medienkonferenz der Mutterpartei zu erfahren. Im Präsidium der Jungpartei gab es im vergangenen Jahr einen Wechsel: Der langjährige Präsident Oliver Straub übergab das Amt an Jan Keller. Vertreter der Mutterpartei sind sich einig: Die Junge SVP ist gut aufgestellt. (seb.)

«Die SVP Thurgau ist bereit», sagt Kantonalpräsident Ruedi Zbinden im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen. So treten im Februar 2019 zwei ausgewiesene Politiker zur internen Ausmarkung für den Ständerrat an: Nationalrat Markus Hausammann und Regierungsrat Jakob Stark. Auch die Nationalratsliste sei attraktiv ausgestaltet – mit engagierten Berufsleuten. «Drei Sitze zu halten, ist unser erklärtes Ziel», sagt Zbinden mit Verweis darauf, dass die SVP die wählerstärkste Partei im Kanton ist. Mit den zwei bisherigen Verena Herzog und Diana Gutjahr und den vier neuen Kandidaten zeigt sich der Präsident zuversichtlich.

Als politische Baustellen nennt er die Energie-, aber auch die Verkehrspolitik. «Diese muss der Wirtschaft gute Rahmenbedingungen bieten.» Als Beispiel führt er die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) an. «Wir brauchen diese Strasse.» Davon seien auch Arbeitsplätze abhängig.

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